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This introductory article on East Asian security policy will appear in three parts. The first two will sketch important issue areas and outline major developments and trends. The focus will be on questions of regional order: What does security in East Asia depend on? Who creates it? Who threatens it? Part 1 discusses theoretical approaches and applies them to the Far East. The great powers of East Asia will be introduced, as will the interstate conflicts on the Korean Peninsula, in the Taiwan Strait, and in the South China Sea. Part 2 employs broad understanding of security, including domestic and transnational challenges (such as insurgency, terrorism, and piracy), "human security", but also the interplay between economic developments and security policy. The article proceeds to discuss regional integration, the security architecture of East Asia, and the prospects of "Pacific century" taking place. Part 3 then provides an annotated overview of books, edited volumes, and articles representing the state of the art on security policy in East Asia and introduces the reader to wide range of research tools. ; This introductory article on East Asian security policy will appear in three parts. The first two will sketch important issue areas and outline major developments and trends. The focus will be on questions of regional order: What does security in East Asia depend on? Who creates it? Who threatens it? Part 1 discusses theoretical approaches and applies them to the Far East. The great powers of East Asia will be introduced, as will the interstate conflicts on the Korean Peninsula, in the Taiwan Strait, and in the South China Sea. Part 2 employs broad understanding of security, including domestic and transnational challenges (such as insurgency, terrorism, and piracy), "human security", but also the interplay between economic developments and security policy. The article proceeds to discuss regional integration, the security architecture of East Asia, and the prospects of "Pacific century" taking place. Part 3 ...

This introductory article on East Asian security policy will appear in three parts. The first two will sketch important issue areas and outline major developments and trends. The focus will be on questions of regional order: What does security in East Asia depend on? Who creates it? Who threatens it? Part 1 discusses theoretical approaches and applies them to the Far East. The great powers of East Asia will be introduced, as will the interstate conflicts on the Korean Peninsula, in the Taiwan Strait, and in the South China Sea. Part 2 employs a broad understanding of security, including domestic and transnational challenges (such as insurgency, terrorism, and piracy), "human security," but also the interplay between economic developments and security policy. The article proceeds to discuss regional integration, the security architecture of East Asia, and the prospects of a "Pacific century" taking place. Part 3 then provides an annotated overview of books, edited volumes, and articles representing the state of the art on security policy in East Asia and introduces the reader to a wide range of research tools.

Die kritischen Sicherheitsstudien befassen sich seit den neunziger Jahren mit der Frage, wie Gefahrendiskurse politische Landschaften von Inklusion und Exklusion erschaffen, wie sie die gesellschaftliche Meinungsbildung strukturieren, und wie sie die sicherheitspolitische Handhabung des öffentlichen Raumes definieren. Dieser Artikel präsentiert eine Einführung in die in der Schweiz noch immer wenig bekannten kritischen Sicherheitsstudien. Er fasst die konzeptionellen Überlegungen ihrer heutigen Denkschulen zusammen, und er illustriert sie anhand praktischer Fallbeispiele aus der jüngeren schweizerischen Sicherheitspolitik. Ziel des Artikels ist es aufzuzeigen, wie Sicherheitspolitiken verschiedene politische Räumlichkeiten erschaffen und gestalten, wodurch ein Dialog zwischen der Politischen Geographie und der Disziplin der Internationalen Beziehungen geschaffen werden soll.

Die kritischen Sicherheitsstudien befassen sich seit den neunziger Jahren mit der Frage, wie Gefahrendiskurse politische Landschaften von Inklusion und Exklusion erschaffen, wie sie die gesellschaftliche Meinungsbildung strukturieren, und wie sie die sicherheitspolitische Handhabung des öffentlichen Raumes definieren. Dieser Artikel präsentiert eine Einführung in die in der Schweiz noch immer wenig bekannten kritischen Sicherheitsstudien. Er fasst die konzeptionellen Überlegungen ihrer heutigen Denkschulen zusammen, und er illustriert sie anhand praktischer Fallbeispiele aus der jüngeren schweizerischen Sicherheitspolitik. Ziel des Artikels ist es aufzuzeigen, wie Sicherheitspolitiken verschiedene politische Räumlichkeiten erschaffen und gestalten, wodurch ein Dialog zwischen der Politischen Geographie und der Disziplin der Internationalen Beziehungen geschaffen werden soll.

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union lebt. Zum großen Erstaunen vieler Beobachter lässt sich seit einigen Monaten eine stark erhöhte konzeptionelle und praktische Aktivität der GASP feststellen, vergleichbar nur mit den Neuerungen nach der Kosovo-Krise. In einer Rede vom Juni 2017 beschwor Bundeskanzlerin Angela Merkel den europäischen Geist und bekräftigte, dass Europa sich künftig nicht mehr allein auf andere verlassen könne. Überall in der europäischen Politik, wo es um außen-, sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen geht, entstehen Institutionen, gründen sich politische Initiativen, wird gemeinsame Sicherheitsforschung angestoßen und werden neue Rechtsakte vorbereitet. Wie aber ist diese Renaissance eines schon tot geglaubten Politikfeldes zu erklären? Welche rechtlichen und politischen Dynamiken tragen zu dieser Wiederbelebung bei? Festzuhalten ist unter anderem, dass die ehemals rein politischen Bereiche der Außen- und Sicherheitspolitik zunehmend rechtlich überformt und in die europäische Rechtsgemeinschaft inkorporiert werden. Zudem wirkt der EuGH immer stärker daran mit, die alten Unterscheidungen zwischen politischer und rechtlicher Integration sowie innerer und äußerer Dimension der EU zu überwinden.

Wie hat sich der Schweizer Sicherheitsbereich seit Ende des Kalten Krieges entwickelt? Wer arbeitet heute mit wem zu welchen Gefahren? Basierend auf einer umfassenden und einzigartigen Datenerhebung kartiert dieser Beitrag die Entwicklung des gesamtschweizerischen Sicherheitsbereichs. Die Darstellung der praktischen Arbeitsteilungen, inneren und äusseren Kooperationen, beruflichen Profile und Werdegänge schafft einen analytisch differenzierten und empirisch fundierten Beitrag zu anhaltenden Diskussionen über die landesweite sicherheitspolitische Steuerung. ; ISSN:1024-0608

Der Bericht enthält die Ergebnisse einer Analyse westdeutscher Schulbücher für den Sozialkundeunterricht hinsichtlich der Aussagen zur Sicherheitspolitik und zur Bundeswehr.

Die Verabschiedung der UN-Konvention gegen transnationale organisierte Kriminalität im Jahr 2000 (UNTOC) führte zu einer zunehmenden Institutionalisierung des Politikfeldes Menschenhandelsbekämpfung durch zahlreiche nationale und internationale Akteure. Bärbel Heide Uhl untersucht die politischen und institutionellen Menschenhandelsdiskurse erstmals in einem Spannungsfeld: Wie konstituieren die als gegensätzlich wahrgenommenen politischen Konzepte des Menschenrechtsschutzes und der Sicherheitspolitik Maßnahmen gegen Menschenhandel? Eine kritische Rezeption von Menschenrechtstheorien und des Begriffs der Sicherheit zeigt sogar eine Komplizenschaft beider Konzepte auf, in Folge derer die politische und administrative Identität des "gehandelten Menschen" entsteht.

Eine hinreichende Einsatzfähigkeit der deutschen Bundeswehr im gesamten Spektrum der Möglichkeiten - von "Heimatschutz" über Krisenprävention und Krisenbewältigung bis hin zu Kampfeinsätzen im Rahmen kollektiver Verteidigung - ist Voraussetzung für eine erfolgreiche bundesdeutsche Sicherheitspolitik unter qualitativ veränderten Bedingungen. Dies hat Konsequenzen für viele Bereiche, insbesondere auch für das Fähigkeitsprofil der Streitkräfte und der nicht-militärischen Einsatzkräfte. Im Mittelpunkt steht jedoch die Frage nach der Handlungsfähigkeit der obersten politischen Ebene: Ist Deutschland in seinen nationalen Entscheidungs- und Planungsstrukturen auf die neuen Herausforderungen der inneren und äußeren Sicherheit vorbereitet? Gestatten diese Instrumente ausreichend schnelle, koordinierte und kohärente Reaktionen im Krisenfall? Drei Bereiche nationaler "Hausaufgaben" wurden für diese Untersuchung ausgewählt:(1) Politisch-verfassungsrechtlicher Rahmen: Reform des Parlamentsvorbehalts zum Streitkräfteeinsatz. Der neuen "Normalität" internationaler Kriseneinsätze mit deutscher Beteiligung steht ein noch immer weitgehend statischer Umgang mit dem Zustimmungsverfahren im Deutschen Bundestag gegenüber. Der Handlungsspielraum der Exekutive wird dadurch empfindlich eingeengt. Dies ist keineswegs vom Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil von 1994 so festgelegt worden, sondern allein Ergebnis der politischen Praxis seither. Vordringliche Aufgabe ist es daher, das Verfahren in einer für Parlament und Regierung akzeptablen Weise an die politische Realität anzupassen. Es wird empfohlen, das Zustimmungsverfahren zu Auslandseinsätzen der Streitkräfte zu flexibilisieren und je nach politischer Bedeutung der Entscheidung für Regierung und Parlament so weit wie möglich zu vereinfachen. Mit Hilfe eines "Entsende-" oder "Mitwirkungsgesetzes" sollte definitorisch geklärt werden, welche Formen des bewaffnetes Einsatzes auch künftig als zustimmungspflichtig angesehen werden sollen (und welche nicht). Ein ...

Gerhard Wettig ; Zsfassung in engl. Sprache ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1983,1/8

Gyula Józsa ; Zsfassung in engl. Sprache u.d.T.: Hungary's foreign and security policy since the change of system: the starting position ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1994,62/66

Terrorismus, Kriminalität oder Katastrophen - Gefährdungen, Bedrohungen und Risiken heterogener Herkunft werden zunehmend 'auf einer Linie' gedacht. Diese unter dem Schlagwort "Zivile Sicherheit" firmierende Rationalität ist zu einem Kernkonzept sicherheitspolitischer Strategie avanciert. Der Band nimmt Fragen nach den Voraussetzungen, Bedeutungen und Folgen dieser Sicherheitsstrategie auf. Aus unterschiedlichen disziplinären Perspektiven werden grundlegende Aspekte der Konstitution und des Wandels im Sicherheitsbewusstsein, der Transformation der Sicherheitsarchitektur sowie der Ambivalenzen einer Technisierung von Sicherheit dargelegt und kritisch diskutiert.

So schnell ändert sich der Fokus und die Stimmung: Eben noch die Freude über die demokratische Machtübernahme des Maidan in Kiew, heute schon die Sorge um die Halbinsel Krim und viel mehr noch: der drohende Regionalkonflikt – vielleicht sogar Krieg – zwischen Russland und der Ukraine.

In St. Malo haben die Tony Blair und Jacques Cirac Ende 1998 den Integrationsprozeß in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) angestoßen und seitdem beständig vorangetrieben. Im Februar 2003 schlugen sie den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsagentur vor. Die militärische Handlungsfähigkeit der ESVP wollen beide durch die Aufstellung von 1500 Mann starken "EU-Battlegroups" erhöhen. Mit der Vereinbarung, beim Bau ihrer neuen Flugzeugträger zu kooperieren, hat auch die bilaterale Zusammenarbeit in der Rüstungsbeschaffung einen wichtigen Impuls erhalten. Muß sich Deutschland vor diesem Hintergrund darauf einstellen, daß Frankreichs Beziehungen zu Großbritannien im militärischen Bereich künftig enger sein werden als die deutsch-französischen? Die Studie kommt zu folgenden Ergebnissen: Die Tragweite der britisch-französischen Initiativen wird durch die weiterhin divergierenden sicherheitspolitischen Ausrichtungen beider Länder begrenzt. Solange die Regierungsvertreter Frankreichs und Großbritanniens Fragen der sicherheitspolitischen Grundausrichtung aussparen können, vermögen sie die ESVP, aber auch ihre bilaterale Zusammenarbeit entscheidend voranzubringen. Daher spielen London und Paris bei der effizienteren Deckung des europäischen Rüstungsbedarfs und bei der Verbesserung der militärischen Handlungsfähigkeit der Europäischen Union eine wesentliche Rolle. Londons Schulterschluß mit Washington und Paris Führungsanspruch in einem militärisch autonom handlungsfähigen Europa beschränkt jedoch die Wirkung der französisch-britischen Zusammenarbeit für die ESVP. Sie verwehrt es beiden Ländern, die von ihnen eröffneten Möglichkeiten des europäischen Integrationsprozesses bei der rüstungsindustriellen Integration und beim Aufbau integrierter europäischer Streitkräfte voll auszuschöpfen. (SWP-Studie / SWP)

Ein Europäischer Sicherheitsrat (ESR) werde, so die Vorstellung der Bundesregierung, die Europäische Union (EU) in der internationalen Politik entscheidungsbereiter und damit handlungsfähiger machen. Gelinge es der EU und ihren Mitgliedstaaten nicht, zügiger kohärente Beschlüsse zu fassen und umzusetzen, schwänden ihre Fähigkeiten, europäischen Regelwerken (weiter) Geltung zu verschaffen und multilaterale Formate zu stärken. Daher müssten die diplomatischen, finanziellen und militärischen Res­sourcen der EU-27 um ein For­mat ergänzt werden, in dem die zwischenstaat­liche Kooperation besser funktioniere. Diese Idee wird jedoch nur dann Gestalt annehmen können, wenn die Bundesregierung darlegen kann, welchen Mehrwert ein solches Gremium erbringt, und wenn sie selbst mehr außenpolitischen Gestaltungswillen im EU-Rahmen zeigt.