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Gerhard Wettig ; Zsfassung in engl. Sprache ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1982,16/20

Inhalt: - Ressortkonkurrenz statt Miteinander - Für Reformen im Sicherheitssektor - Reformen als entwicklungs- und sicherheitspolitische Aufgabe - Bundeswehr als ein Akteur bei Reformen - Fähigkeiten ergänzen - Flickenteppich statt Koordination - Neuere Entwicklungen lassen hoffen

Seit Beginn der 70er Jahre rückt die Behandlung der Themenfelder Sicherheitspolitik und Bundeswehr im Schulunterricht immer wieder in den Mittelpunkt kritischer Betrachtungen. Im Rahmen der Wehrkundedebatte wurde eine gründliche Schulbuchrevision gefordert, die junge wehrpflichtige Männer auf ihre Zeit in der Bundeswehr besser vorbereiten sollte. Der vorliegende Bericht des Sozialwissenschaftlichen Institutes der Bundeswehr untersucht den Stellenwert der Themenkomplexe Sicherheitspolitik und Bundeswehr im Schulunterricht. Hierzu werden in einer umfassenden Bestandsaufnahme die in Rahmenrichtlinien, Lehrplänen und Runderlassen konkretisierten Unterrichtsvorgaben der Kultusministerien aller 16 Bundesländer analysiert. Darüber hinaus werden alle zugelassenen Sozialkundebücher mit sicherheitspolitischen Inhalten unter quantitativen und qualitativen Aspekten auf ihren fachlichen Gehalt in Bezug auf allgemeine Sicherheitspolitik und Bundeswehr hin überprüft. Neben inhaltlichen und didaktischen Kriterien steht dabei insbesondere das Kriterium der Aktualität im Vordergrund. Dieses soll darüber Aufschluß geben, ob und inwieweit die gültigen Unterrichtsvorgaben und Unterrichtsbücher die umwälzenden sicherheitspolitischen Veränderungen dieses Jahrzehnts bereits ausreichend reflektieren. Die Analyse zeigt diesbezüglich Handlungsbedarf auf und schließt mit konstruktiven Empfehlungen, wie die aufgezeigten Defizite behoben werden können.

Ausgehend von einer inhaltlichen Analyse von Schulbüchern für den Sozialkundeunterricht wurden für die vorliegende Untersuchung Sozialkundelehrer befragt. Zentrale Forschungsthematik ist die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland und ihr Stellenwert in der Schule. Folgende Fragen wurden berücksichtigt: Welche sicherheitspolitischen Inhalte werden in der Schule im Unterricht vermittelt? Welche Rahmenbedingungen bestimmen die Vermittlung sicherheitspolitischer Inhalte? Kann in der Schule überhaupt mehr als Wissensvermittlung im sicherheitspolitischen Bereich geleistet werden? Wie weit sind die Lehrer in der Lage, beim Schüler eine positive Einstellung zur geltenden Sicherheitspolitik zu bewirken und dementsprechend das Verhalten der nachwachsenden Generation in politisch erwünschter Weise zu beeinflussen?

Gerhard Wettig ; Zsfassung in engl. Sprache ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1982,30

Gerhard Wettig ; Zsfassung in engl. Sprache ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1983,38/44

Sowohl die Wirtschaft als auch die Sicherheitspolitik bauen mehr und mehr auf die Nutzungs- und Analysemöglichkeiten von personenbezogenen Daten. Diese Möglichkeiten der Nutzung werden in der Bevölkerung allerdings nicht uneingeschränkt positiv bewertet. Das betrifft insbesondere digitale Überwachungsmaßnahmen. Das DIW Berlin hat analysiert, welches Vertrauen Überwachungsmaßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung oder die Speicherung von Fluggastdaten in der Bevölkerung genießen und inwieweit dieses Vertrauen von den an der Überwachung beteiligten Akteuren beeinflusst wird. Außerdem wurde untersucht, wie die Bevölkerung den Datenaustausch personenbezogener Daten zwischen deutschen Sicherheitsbehörden, zwischen den EU-Mitgliedstaaten und mit Drittstaaten wie den USA bewertet. Dazu wurde das Bevölkerungsvertrauen auf Basis von repräsentativen Daten des Forschungsprojektes Sicherheit im öffentlichen Raum (SIRA) analysiert. Die zugrundeliegende Befragung wurde im November und Dezember 2011 durchgeführt. Große Unterschiede zeigen sich in der Akzeptanz der verschiedenen Überwachungsmaßnahmen. Die Übermittlung von Fluggastdaten wird positiver beurteilt als die Vorratsdatenspeicherung. Die an der Speicherung von Vorratsdaten und Fluggastdaten beteiligten Unternehmen genießen in der Bevölkerung hingegen nur bedingtes Vertrauen. Kritisch werden vor allem deren Umgang und der Schutz der erhobenen Daten gesehen. Personen, die den Austausch personenbezogener Daten positiv bewerten, haben auch eher Vertrauen in die Arbeit der Sicherheitsbehörden und der privaten Sicherheitsunternehmen. ; Both economic and security policies increasingly rely on opportunities to use and analyze personal data. These opportunities are, however, not universally considered to be positive bythe general public. This applies to digital surveillance in particular. DIW Berlin has analyzed how much trust the general public has in surveillance measures such as communicationsdata retention or the storage of flight passenger data and to what extent this trust is affected by stakeholders involved in monitoring. DIW Berlin also studied how the public view the exchange of personal data between the German security authorities, between EU member states, and with third-party countries such as the US. To this end, it analyzedpublic trust based on representative data from the research project entitled "Security in Public Space (SIRA)." The underlying survey was conducted in November and December 2011. It revealed major differences in the acceptance of various surveillance measures. Dissemination of passenger data is seen more positively than data retention. In contrast, the generalpopulation has limited trust in companies involved in communications data retention and the storage of passenger data. In particular, their handling and protection of the data collected gets criticized. Furthermore, individuals who view the exchange of personal data positively have far more confidence in the work of the security authorities and private security companies.

Die Sicherheitslage in Südasien bietet im Frühjahr 1999 ein widersprüchliches Bild. Mit ihren Nukleartests von Mai 1998 haben Indien und Pakistan de internationalen Gemeinschaft demonstriert, daß Südasien auch im 21. Jahrhundert zu den wichtigsten Kriseregionen der Welt zählen wird. Andererseits scheinen die "Bus-Diplomatie" und das Treffen des pakistanischen Premierministers Nawaz Sharif und seines indischen Amtskollegen A.B. Vajpayee im Februar 1999 sowie die Unterzeichnung der Lahore-Deklaration eine neue Phase der Annäherung und Zusammenarbeit eingeleitet zu haben, die neun Monate zuvor noch undenkbar erschien. Allerdings ließe sich einwenden, daß Phasen der Konfrontation und Kooperation schon immer die mehr als fünfzigjährigen Beziehungen zwischen beiden Staaten geprägt haben, so daß für übertriebenen Optimismus kein Anlaß besteht.

Das Forschungsvorhaben "Kooperative Sicherheitspolitik in der Stadt" beschäftigt sich mit der kooperativen Organisation und Produktion von Sicherheit in Kommunen in Deutschland. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen des Forschungsprogramms Forschung für die zivile Sicherheit in der dazugehörigen Förderlinie "Gesellschaftliche Dimensionen der Sicherheitsforschung" gefördert. Untersucht werden lokale Kooperationen von z.B. Polizei, Kommune, Privatwirtschaft und zivilgesellschaftlichen Organisation, die in Kriminalpräventiven Räten oder Ordnungspartnerschaften über die Verbrechensverhütung und Sicherheitsproduktion beraten und ihre Handlungen koordinieren.

Seit fast 40 Jahren wird der Sicherheitsdiskurs durch die gegenläufige Bezugnahme von Innerer Sicherheitspolitik und linker Kritik geprägt. Letztere galt im Sicherheitsdiskurs über lange Jahre hinweg selbst als Feindbild. Erstmals rückt diese kritische Position nun in den Mittelpunkt der Forschung. Aus diskursanalytischer Perspektive untersucht der Autor konservative und kritische Positionen zu Innerer Sicherheit - und kommt zu überraschenden Befunden: Trotz ihrer vordergründigen politischen Gegenläufigkeit sind auffällige Gemeinsamkeiten und geteilte Grundannahmen feststellbar. Zudem werden im Sicherheitsdiskurs gegenwärtig sog. Fremde bzw. "kriminelle Ausländer" als Hauptfeindbilder mobilisiert, d.h. Konstruktionen, die wesentlich rassistisch fundiert sind. Angesichts jener bereits angesprochenen Gemeinsamkeiten lautet deshalb eine weitere zentrale Frage, ob bzw. inwieweit die heutige Kritik an Innerer Sicherheitspolitik diesen Feindbildwandel berücksichtigt.

In Japan herrscht Aufbruchsstimmung unter Shinzo Abe, der Ende 2012 - nach einer ersten Amtszeit 2006/2007 - erneut Premierminister wurde. In seiner zweiten Regierungszeit will Abe nicht nur den wirtschaftlichen Verfall Japans aufhalten. Er möchte auch verhindern, dass das Land weiter an geopolitischer Bedeutung verliert, und es zu alter Stärke zurückführen. Dabei hat Abe eine Reihe sicherheitspolitischer Neuerungen initiiert, so die seit Jahren erste Erhöhung des Verteidigungsetats (im Haushaltsjahr 2013), die Einführung eines Nationalen Sicherheitsrates und einer Sicherheitsstrategie (Dezember 2013), die Lockerung bisher geltender Rüstungsexport-Restriktionen (April 2014) und die Neuauslegung des 'Friedensartikels' der Verfassung (Juli 2014). Nach Ansicht vieler Beobachterinnen und Beobachter zeichnen sich damit einschneidende Veränderungen in Japans Sicherheitspolitik ab. Eine detaillierte Analyse zeigt jedoch, dass den Neuerungen unter Abe international zu viel Bedeutung beigemessen wird. Wer hier bahnbrechende Veränderungen oder gar einen Richtungswechsel zu erkennen glaubt, übersieht den Wandlungs- und Anpassungsprozess, den Tokio bereits seit Ende des Kalten Krieges durchläuft. Abes Reformen sind logische Konsequenz und Resultat einer schon lange vorangetriebenen Neuausrichtung der japanischen Sicherheitspolitik. Angesichts eines komplexen Umfeldes sucht die Abe-Regierung das Land besser vor Sicherheitsrisiken zu schützen und regionale Entwicklungen im Sinne Japans zu beeinflussen. Dreh- und Angelpunkt der japanischen Außen- und Sicherheitspolitik bleibt dabei das Bündnis mit den USA. Darüber hinaus verstärkt Tokio die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit anderen Partnerinnen und Partnern, besonders Australien und Indien sowie einigen südostasiatischen Staaten. (SWP-Studien)

Die Ende 2003 vom Europäischen Rat verabschiedete Sicherheitsstrategie betont die Bedeutung von Konfliktprävention sowie ziviler, aber – wo nötig – auch militärischer Intervention in schwachen, zerfallenden Staaten. Die neue Sicherheitsstrategie empfiehlt eine enge Verzahnung der Außen- und Sicherheitspolitik mit der Entwicklungspolitik. Weil die Entwicklungszusammenarbeit über spezifische operative Erfahrungen in der Kooperation mit schwachen Staaten verfügt, sollte die Entwicklungspolitik die europäische Sicherheitsstrategie proaktiv aufgreifen.Signifikante Beiträge der Entwicklungspolitik zur neuen europäischen Sicherheitspolitik implizieren eine enorme personelle, konzeptionelle und finanzielle Kraftanstrengung. Hierzu müssen neue Formen der Arbeitsteilung zwischen bilateraler, europäischer und multilateraler Entwicklungspolitik gefunden werden. Gleichzeitig sind zusätzliche finanzielle Investitionen notwendig, die den neuen Herausforderungen gerecht werden.

The 2019 edition of the CSS' annual "Bulletin on Swiss Security Policy" includes chapters on the development of armed forces in small states (Michael Haas and Annabelle Vuille), Switzerland and NATO (Henrik Larsen), the digital transformation of peace promotion (Julia Hofstetter and Boas Lieberherr), and the dilemma in dealing with Western foreign fighters detained in Syria and Iraq (Fabien Merz). The publication also features an interview with Ambassador Pälvi Pulli, head of security policy at the Federal Department of Defence, Civil Protection and Sport (DDPS). ; Das Bulletin 2019 befasst sich erneut mit aktuellen Themen der schweizerischen Aussen- und Sicherheitspolitik. Es wird eröffnet von einem Interview mit Botschafterin Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS. In den folgenden vier Aufsätzen beschäftigen sich unsere Autoren mit Trends in der Streitkräfteentwicklung kleiner Staaten (Michael Haas und Annabelle Vuille), dem Verhältnis der Schweiz zur NATO (Henrik Larsen), der digitalen Transformation der Friedensförderung (Julia Hofstetter und Boas Lieberherr) und dem Dilemma im Umgang mit im Ausland festgehaltenen westlichen Dschihadreisenden (Fabien Merz). ; ISSN:1024-0608

Der deutsche und französische Innenminister haben eine Initiative gestartet um gegen Verschlüsselung vorzugehen. Ihr Argument, was von mehr oder weniger allen Geheimdiensten/Strafverfolgungsbehörden unisono vorgetragen wird lautet, dass verschlüsselte Kommunikation die Arbeit der Behörden behindere. Bereits im Jahr 1993 wurde die gleiche Debatte geführt, endete aber mit dem Konsens, dass die Vorteile von Verschlüsselung die Nachteile deutlich überwiegen. Dieser Konsens, getragen von Industrie, Datenschützern und Politik (sowohl Liberale als auch Konservative) schien sicher, war er doch die vernünftigste Antwort auf ein komplexes Problem. Heute stellen die von Rechtspopulisten getriebenen Innenminister wieder einmal die Verschlüsselung in Frage. Warum das eine schlechte Idee ist, soll dieser Beitrag klären.NSA Chef Inman argumentierte bereits 1980: "There is a very real and critical danger that unrestrained public discussion of crypto-logic matters will seriously damage the ability of this government to conduct signals intelligence and the ability of this government to carry out its mission of protecting national security information from hostile exploitation" (1980). Kern dieses "going dark" Arguments ist also, dass digitale Überwachung schwerer würde, wenn alle verschlüsseln. Terroristen und andere bad guys könnten also nicht mehr gefangen werden. Die Debatte ist also gar nicht so neu und überraschend wie immer behauptet wird.

Inhalt: - Außenpolitisches Gemeinwohl - Nationale Interessen und das Weißbuch - Sicherheitpolitische Verbrämung - Bedeutung nationaler Interessen - Orientierungspunkte für deutsche Interessen - Handlungsfähigkeit Europas