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"Mit dem Sozialbudget 2010 gibt die Bundesregierung wieder turnusgemäß einen Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung. Entsprechend europäischer Konvention und Vorschriften werden erstmals ab 2009 die Grundleistungen der privaten Krankenversicherung berücksichtigt und die steuerlichen Leistungen nur noch nachrichtlich ausgewiesen. Im Jahr 2010 wurden insgesamt rund 761 Milliarden Euro für soziale Leistungen ausgegeben. Gegenüber 2009 sind die Sozialleistungen um 2,1 Prozent gestiegen, während das nominale Wirtschaftswachstum bei 4,2 Prozent lag. Aufgrund der deutlichen Erholung der deutschen Wirtschaft nach dem Krisenjahr 2009 hat sich das Verhältnis von Sozialleistungen zum Bruttoinlandsprodukt - die Sozialleistungsquote - von 31,1 Prozent im Jahr 2009 auf 30,4 Prozent im Jahr 2010 vermindert.(...)" [Textauszuug]

[Fazit] Auf Grundlage des Sozialbudgets und der darin enthaltenen Ausgaben für Sozialleistungen sowie der Sozialleistungsquote lassen sich keine belastbaren Aussagen zur Effizienz des deutschen Sozialleistungssystems treffen. Die Überprüfung einzelner Sozialleistungen zeigt indes, dass hier noch beträchtliches Einsparpotenzial besteht. Dahinter verbergen sich nicht die als "Sozialabbau" gebrandmarkten Leistungskürzungen für Bedürftige, sondern die Begrenzung von Leistungen, die tendenziell einkommensstärkeren und damit nicht-bedürftigen Personen zugutekommen, der Abbau von unwirksamen Leistungen, die ihre Ziele verfehlen und schließlich die Optimierung von Organisationsstrukturen. Vor allem im Hinblick auf die drohenden demografisch bedingten Ausgabensteigerungen ist die Politik gut beraten, Effizienzreserven in den Sozialleistungssystemen auszuschöpfen.

Der Beitrag bietet einen Überblick zum Sozialbudget von 1992. Getrennt nach West- und Ostdeutschland werden die quantitativen Größenordnungen des deutschen sozialen Sicherungssystems dokumentiert. Dabei werden die Leistungen des sozialen Systems nach Institutionen (Sozialversicherungszweige, Sozialhilfe, Entschädigungen ..), Funktionen (Ehe und Familie, Gesundheit, Beschäftigung ...) und Arten (Einkommensleistungen, Waren und Dienstleistungen ...) ausgewiesen. Weiterhin wird die Finanzierung des Sozialbudgets nach Arten (Sozialbeiträge, Zuweisungen) und Quellen (Unternehmen, Staat, private Haushalte) dargestellt. Als Vergleichsbasis werden auch die Zahlen für 1990 und 1991 einbezogen. (IAB)