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Es werden die unterschiedlichen Haltungen der sozialistischen Parteien Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens zu einer Reihe von Problemen dargestellt, wobei der Autor besonders die französischen Erfahrungen betont. Folgende Problemkreise wurden besprochen: die Analyse des Begriffs "Revolution"; das unmittelbare Bevorstehen, bzw. das Näherrücken der Revolution, oder aber ihre Verschiebung auf später, zumindest die Fragestellung, daß der Zeitpunkt ihres Ausbruchs nicht vorhergesagt werden kann; die Bewertung der Gegenwart und die der Entwicklungen, die ohne vorangegangene sozialistische Revolution voraussichtlich erzielt werden können; die Stellungnahme, Ablehnung oder Annahme, gegenüber der Demokratie und der Wert, den man ihr beimißt; die Haltung gegenüber der Ausübung der Regierungsmacht - mit oder ohne Übergang zum Sozialismus; unter der Voraussetzung der Regierungsübernahme die Haltung gegenüber den Aufgaben der Führung einer kapitalistischen Gesellschaft; das Selbstverständnis als Arbeiterpartei oder als Volkspartei. (HRS2)

Der Beitrag unternimmt einen Vergleich zwischen dem aktuell innerhalb der PDS präsentierten Parteiprogramm und dem alten aus dem Jahr 2001. Neben der Darstellung der Zielsetzungen eines sozialistischen Parteiprogramms geht es um eine Analyse von Kritikpunkten beider Programme und die Lokalisierung von Verbesserungsvorschlägen. Als Hauptschwäche des neuen Entwurfes wird gesehen, dass er zur aktuell brennenden Frage der Rolle der PDS in dieser Gesellschaft, ihren Möglichkeiten unter den gegenwärtigen Kräfteverhältnissen, den Chancen und Kompromissen sowie zu einigen Widersprüchen wenig Aussagen macht. Als Fazit wird betont, dass der neue Programmentwurf zwar eine bessere Diskussionsgrundlage bietet als der alte, jedoch eines nicht zum Ausdruck bringt, nämlich die Unverwechselbarkeit der PDS und ihr programmatisches Profil als sozialistische und antikapitalistische Partei. (ICH)

Nachdem der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der Rußländischen Föderation (KPRF), Gennadij Zjuganov, die Präsidentschaftswahl verloren hatte, war es sein größter Erfolg, den politischen Wahlblock zu erhalten und ihn in eine qualitativ neue politische Kraft - den Volkspatriotischen Bund Rußlands - zu verwandeln, die bereit ist, bei jeder Wahl anzutreten. Die KPRF ist mit 530 000 Mitgliedern in 20 000 über das ganze Land verteilten Basisorganisationen die größte der insgesamt sechs kommunistischen Parteien. Die Plattform der KPRF stellt eine eigenartige Symbiose linker revolutionärer Werte mit ihnen im Wesen widersprechenden konservativen rechten Einstellungen dar. Es ist nicht auszuschließen, daß sich gemäßigte Kommunisten mit sozialdemokratischen Organisationen verbinden. Zur Zeit gibt es in Rußland acht kleine sozialdemokratische und vier sozialistische Parteien, von denen sieben in Opposition zu El'cin stehen und fünf ihn unterstützen. Häufig nehmen diese Parteien eine Zwischenstellung zwischen Kommunismus und Sozialdemokratie ein. (BIOst-Mrk)