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Das Staatsorganisationsrecht zählt bei Studierenden zu den unbeliebtesten Materien des Öffentlichen Rechts. Die Schwierigkeiten im Umgang mit staatsorganisatorischen Fragestellungen rühren insbesondere aus der scheinbaren Unstrukturiertheit der Materie und den deshalb fehlenden Prüfungs- und Aufbauschemata. Hier schafft das Werk Abhilfe. Klar strukturiert vermittelt es die Zusammenhänge zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen und der Funktionsweise ihrer Organe. Zahlreiche Fälle und Beispiele dienen der Veranschaulichung; Vertiefungs- und Wiederholungsfragen ermöglichen eine gezielte Examensvorbereitung.

Dieses Lehrbuch, verfasst von universitären Mitarbeiter:innen, Dozent:innen und Referendar:innen aus ganz Deutschland, beinhaltet das gesamte Grundlagenwissen des Staatsorganisationsrechts und eignet sich sowohl für die Zwischenprüfung, als auch zur Vorbereitung auf das Examen. Dabei wird der prüfungsrelevante Stoff nachvollziehbar und durch zahlreiche Beispiele anschaulich aufbereitet. Ergänzt werden die Ausführungen durch Exkurse zu einzelnen Themen, soweit diese dem Verständnis dienen. Weiterhin berücksichtigt das Lehrbuch den internationalen Kontext mit Darstellungen zu europa- und völkerrechtlichen Verpflichtungen sowie aktuelle Entwicklungen. Aufgrund der zahlreichen Hinweise, Fallbeispiele und dem weiterführenden Wissen dient das Lehrbuch auch Examenskandidat:innen zur effizienten Vorbereitung. Alle Kapitel lassen sich zudem auf einer digitalen Plattform kommentieren

Das Staatsorganisationsrecht zählt bei Studierenden zu den unbeliebtesten Materien des Öffentlichen Rechts. Die Schwierigkeiten im Umgang mit staatsorganisatorischen Fragestellungen rühren insbesondere aus der scheinbaren Unstrukturiertheit der Materie und den deshalb fehlenden Prüfungs- und Aufbauschemata. Hier schafft das Werk Abhilfe. Klar strukturiert vermittelt es die Zusammenhänge zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen und der Funktionsweise ihrer Organe. Zahlreiche Fälle und Beispiele dienen der Veranschaulichung; Vertiefungs- und Wiederholungsfragen ermöglichen eine gezielte Examensvorbereitung.

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, die vor der Ersten Juristischen Staatsprüfung stehen, aber auch an Studenten, die sich das erste Mal mit dem Staatsorganisationsrecht befassen. Das Werk vermittelt die systematischen Zusammenhänge und die Methodik des Staatsorganisations- und des Verfassungsprozessrechts. Verdeutlicht wird dies durch zahlreiche Schaubilder. Einen besonderen Schwerpunkt legt das Werk auf die prüfungsrelevanten Kernfragen wie zB das Verhältnis zwischen Bundes- und Landesrecht, die Ausprägungen des Rechtsstaatsprinzips im Grundgesetz und das Parteienverbot.

Der Inhalt: Dargestellt werden die prüfungsrelevanten Gebiete des Staatsorganisationsrechts: z.B. Aufbau und Funktionsweise der wichtigsten Staatsorgane; Demokratie-, Rechtsstaats-, Sozialstaats- und Bundesstaatsprinzip; Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, Gesetzesvollzug; Verfassungsgerichtsbarkeit. Die Konzeption: Die Skripten der Reihe "JURIQ-Erfolgstraining" sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes "Trainingspaket" zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen

Cover -- 1. Teil: Aufgaben und Eigenarten einer Verfassung 1 Staat und Verfassung -- I. Verfassung als Antwort auf das Problem der Herrschaft -- II. Supranationale und internationale Normen und Strukturen -- 2 Aufgaben einer Verfassung -- I. Beschränkung der staatlichen Macht -- II. Funktionale Organisation des Staatswesens -- III. Legitimation der staatlichen Macht und Begründung von Staatsaufgaben -- 1. Herrschaft als Legitimationsproblem -- 2. Begründung von Staatsaufgaben -- 3. Zwei Arten von Staatszielbestimmungen -- a) Staatsstrukturbestimmungen -- b) Staatsaufgabenbestimmungen -- 4. Umfassende Verfassungsbindung der Staatsgewalt -- IV. Verfassung als gute Grundordnung für Staat und Gesellschaft -- 3 Eigenarten des Verfassungsrechts -- I. Verfassung als oberste Ebene des Rechts -- 1. Größte sachliche, personelle und zeitliche Reichweite -- 2. Relativ abstrakte und generelle Formulierung der Verfassungstexte -- 3. Vorrang der Verfassung -- 4. Notwendiger Selbststand der Verfassung -- II. Der Konsensbezug der Verfassung -- III. Verfassung als Gerechtigkeitsreserve -- IV. Offenheit der Verfassung und Verfassungswandel -- V. Normstrukturelle Besonderheit wichtiger Verfassungsbestimmungen: Prinzipien -- VI. Konsequenzen für die Verfassungsinterpretation -- 4 Das Grundgesetz als Verfassung der Bundesrepublik Deutschland -- I. Zum Begriff der "Verfassung" und des "Grundgesetzes" -- II. Entstehung des Grundgesetzes -- III. Das Grundgesetz und die Verfassungen der Länder -- IV. Das Grundgesetz und die deutsche Wiedervereinigung -- V. Verfassungsänderungen -- VI. Verfassungsablösung nach Art. 146 GG als Zukunftsperspektive des Grundgesetzes -- Wiederholungs- und Verständnisfragen -- 2. Teil: Verfassungsprinzipien und Staatsaufgaben 5 Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes.

Vorteile- Knappe Darstellung des Rechtsgebiets- Fälle zum Wiederholen und VertiefenZum WerkDas vorliegende Werk vermittelt die systematischen Zusammenhänge und die Methodik des Staatsorganisations- und des Verfassungsprozessrechts. Bei den Lernhinweisen wurde besonderer Wert darauf gelegt, für die Fallbearbeitung und für das Verständnis wichtige Systemzusammenhänge aufzuzeigen, klausurrelevante Fragen aufzugreifen und Hinweise zum Klausuraufbau zu geben. Die sich jedem Kapitel anschließenden, durchweg kurzen und übersichtlich gehaltenen Klausurfälle zeigen mögliche Anwendungen des Stoffes.Zur NeuauflageFür die Neuauflage wurde das Werk überarbeitet und den aktuellen Anforderungen angepasst.ZielgruppeFür Studierende und Referendare.

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hat sich zu der maßgeblichen Schranke staatlicher Grundrechtseingriffe entwickelt. Seine Geltung im Staatsorganisationsrecht ist indes heftig umstritten. Im Schrifttum besteht eine starke Tendenz, seinen Anwendungsbereich auf das Staat-Bürger-Verhältnis zu begrenzen. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts lässt keine klare Linie erkennen. Die im Jahre 1990 im Kalkar-Urteil ausgesprochene kategorische Verbannung des Grundsatzes aus dem Staatsorganisationsrecht ist bisher nicht ausdrücklich aufgegeben, in späteren Entscheidungen jedoch relativiert worden. -- Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach dem Geltungsgrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nach. Nach Diskussion der hierzu vertretenen Ansichten wird der eigene Ansatz entwickelt. Die Herleitung nimmt ihren Ausgang vom Vorrang, den sich die Verfassung selbst gegenüber jedem anderen innerstaatlichen Akt beimisst. Der Vorrang der Verfassung ist nur gewahrt, wenn auf Verfassungsebene getroffene Entscheidungen - unabhängig von ihrer subjektiv-rechtlichen Ausgestaltung - nicht zur beliebigen Disposition stehen. -- In näher zu bestimmenden Eingriffskonstellationen bietet der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit auch im Staatsorganisationsrecht den adäquaten Schutz gegen unzulässige, die vorrangige Verfassungsentscheidung nicht hinreichend achtende Maßnahmen. Im zweiten Teil der Untersuchung wird im Rahmen einer Detailanalyse einzelner Grundgesetznormen die konkrete Schutzfunktion des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes dargestellt. Es zeigt sich, dass der Grundsatz als Kompetenzausübungsschranke in diesem Bereich nicht nur zu angemessenen Ergebnissen führt, sondern eine konsistente Argumentation ermöglicht. Insbesondere im Verhältnis zwischen Bund und Ländern sowie bei staatlichen Eingriffen gegenüber Gemeinden ist ihm ein weites Anwendungsfeld eröffnet. Schutzwirkungen entfaltet er auch im Haushaltsverfassungs-, Wahlprüfungs- und Parlamentsrecht.

Das vorliegende Werk behandelt die Kernfragen des Staatsorganisationsrechts. Es baut auf unseren langjährigen Erfahrungen in Lehre und Prüfungen auf und soll Studierenden sowie Referendarinnen und Referendaren die staatsorganisationsrechtlichen Kenntnisse vermitteln, die sie für die studienbegleitenden Prüfungen im Öffentlichen Recht sowie für das Erste und das Zweite Staatsexamen benötigen. Dazu wird der Stoff nicht nur abstrakt dargestellt, sondern stets durch Fallbeispiele illustriert. Sie lassen anschaulich werden, welche Rolle dem Staatsrecht in der heutigen Rechtspraxis zukommt. Der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts wird besondere Aufmerksamkeit gewidmet; denn das Grundgesetz gilt so, wie es die Verfassungsgerichtsbarkeit auslegt. Die wichtigsten Entscheidungen werden daher erläutert und diskutiert und den einzelnen Kapiteln in Gestalt einer Rechtsprechungsübersicht angefügt.

Aus dem InhaltIn dem vorliegenden Werk wird der Stoff nicht ausschließlich abstrakt dargestellt, sondern durch Fallbeispiele illustriert. Sie lassen anschaulich werden, welche Rolle dem Staatsrecht in der heutigen Rechtspraxis zukommt. Bewusst wurde hierbei ein Höchstmaß an Aktualität angestrebt, sodass der Leser auch auf Fälle stößt, die noch nicht Gegenstand von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind.Der Umfang des Werkes orientiert sich an dem, was von Studierenden und Referendaren gelesen und durchgearbeitet werden kann.Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts spielt im Staatsrecht eine ausschlaggebende Rolle; denn das Grundgesetz gilt so, wie es die Verfassungsgerichtsbarkeit auslegt. Daher sind die wichtigsten Entscheidungen den einzelnen Kapiteln in Gestalt einer Rechtsprechungsübersicht angefügt. Ergänzend zum Lehrbuch wird ein Repetitorium in das Internet gestellt, das unter der Adressehttp://www.joernipsen.jura.uni-osnabrueck.deabgerufen werden kann. Fragen und Antworten des Repetitoriums folgen der Gliederung des Lehrbuchs und stellen eine Ergänzung des Werkes dar.Der AutorProf. Dr. Jörn Ipsen hat eine Niedersachsenprofessur an der Universität Osnabrück inne und war bis 2013 Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs.

In dem vorliegenden Werk wird der Stoff nicht ausschließlich abstrakt dargestellt, sondern durch Fallbeispiele illustriert. Sie lassen anschaulich werden, welche Rolle dem Staatsrecht in der heutigen Rechtspraxis zukommt. Bewusst wurde hierbei ein Höchstmaß an Aktualität angestrebt, sodass der Leser auch auf »Fälle« stößt, die noch nicht Gegenstand von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind. Der Umfang des Werkes orientiert sich an dem, was von Studierenden und Referendaren gelesen und durchgearbeitet werden kann. Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts spielt im Staatsrecht eine ausschlaggebende Rolle; denn das Grundgesetz gilt so, wie es die Verfassungsgerichtsbarkeit auslegt. Daher sind die wichtigsten Entscheidungen den einzelnen Kapiteln in Gestalt einer Rechtsprechungsübersicht angefügt. Ergänzend zum Lehrbuch wird ein Repetitorium in das Internet gestellt, das unter der Adresse https://www.jura-cms.uni-osnabrueck.de/lehrende/emeritierte_professoren/prof_ipsen/kontrollfragen.html abgerufen werden kann. Fragen und Antworten des Repetitoriums folgen der Gliederung des Lehrbuchs und stellen eine Ergänzung des Werkes dar.