Mediation im Steuerverfahren
In: Zeitschrift für Konfliktmanagement: Konfliktmanagement, Mediation, Verhandeln ; ZKM, Band 15, Heft 4
ISSN: 2194-4210
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In: Zeitschrift für Konfliktmanagement: Konfliktmanagement, Mediation, Verhandeln ; ZKM, Band 15, Heft 4
ISSN: 2194-4210
1. Einführung und Gang der Untersuchung -- Teil I: Die Sachverhaltsermittlung im Besteuerungsverfahren -- 2. Das Besteuerungsverfahren im Allgemeinen und die Sachverhaltsermittlung im Speziellen -- 3. Gesetzliche Regelung der Sachverhaltsermittlung unter dem früheren Rechtsregime -- 4. Die Gesetzesnovelle und ihre Auswirkungen auf die Sachverhaltsermittlung -- Teil II: Verfassungsrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht -- 5. Verfassungsrechtliche Vorüberlegungen -- 6. Verfassungsrechtliche Grenzen im Steuerrecht -- 7. Verfassungsrechtlicher Maßstab in der Sachverhaltsermittlung -- Teil III: Die Digitalisierung des Besteuerungsverfahrens als Antwort auf die Herausforderungen des Massenvollzugs -- 8. Die Modernisierung des Besteuerungsverfahrens im Umfeld der Digitalisierung der Verwaltung -- 9. Anpassung des Amtsermittlungsgrundsatzes in § 88 Abs. 1-3 AO n.F. -- 10. Einsatz von Risikomanagementsystemen -- Teil IV: Grundlegende Bewertung des Steuervollzugs nach dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens -- 11. Gleich- und Gesetzmäßigkeit der Besteuerung unter dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens -- 12. Rechtsschutz des Steuerpflichtigen und Kontrolle durch die Gerichte unter dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens -- 13. Wahrung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung -- 14. Fazit -- 15. Schluss.
In: Zeitschrift für öffentliches Recht: ZÖR = Journal of public law, Band 63, Heft 4, S. 613-640
ISSN: 1613-7663
In: Steuerwissenschaftliche Schriften v.45
Das Europarecht verbietet den Mitgliedstaaten, staatliche Beihilfen einzuführen, bevor die Kommission sie genehmigt hat. Auch durch Rechtsnormen des Steuerrechts können Beihilfen gewährt werden. Häufig ist unklar, ob eine Steuervorschrift eine solche Begünstigung gewährt. In diesen Fällen stellt sich die Frage, ob die Finanzverwaltung die Rechtsnorm anwenden darf. So hat die Finanzverwaltung etwa die Anwendung der Sanierungsklausel gem. 8c Abs. 1a KStG im Jahr 2010 ausgesetzt, nachdem die Kommission ein förmliches Prüfverfahren eröffnete. Der Autor stellt zunächst dar, in welchen Fällen eine Steuervorschrift eine staatliche Beihilfe beinhalten kann. Ferner untersucht der Autor den Inhalt des Durchführungsverbots im Verlauf eines Beihilfeverfahrens. Es folgt eine Analyse der Folgen das Durchführungsverbot für die Anwendung einer Steuernorm. Die Arbeit schließt mit einer Diskussion der Handlungsmöglichkeiten der Finanzverwaltung in beihilferechtlichen Zweifelsfällen. Reihe Steuerwissenschaftliche Schriften - Band 45.
In: Steuerwissenschaftliche Schriften 45
Das Europarecht verbietet den Mitgliedstaaten, staatliche Beihilfen einzuführen, bevor die Kommission sie genehmigt hat. Auch durch Rechtsnormen des Steuerrechts können Beihilfen gewährt werden. Häufig ist unklar, ob eine Steuervorschrift eine solche Begünstigung gewährt. In diesen Fällen stellt sich die Frage, ob die Finanzverwaltung die Rechtsnorm anwenden darf. So hat die Finanzverwaltung etwa die Anwendung der Sanierungsklausel gem. § 8c Abs. 1a KStG im Jahr 2010 ausgesetzt, nachdem die Kommission ein förmliches Prüfverfahren eröffnete.Der Autor stellt zunächst dar, in welchen Fällen eine Steuervorschrift eine staatliche Beihilfe beinhalten kann. Ferner untersucht der Autor den Inhalt des Durchführungsverbots im Verlauf eines Beihilfeverfahrens. Es folgt eine Analyse der Folgen das Durchführungsverbot für die Anwendung einer Steuernorm. Die Arbeit schließt mit einer Diskussion der Handlungsmöglichkeiten der Finanzverwaltung in beihilferechtlichen Zweifelsfällen
In: Steuerwissenschaftliche Schriften 45
In: Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa Band 33
In: Monatsschrift für deutsches Recht: MdR ; Zeitschrift für die Zivilrechts-Praxis, Band 76, Heft 7, S. 443-444
ISSN: 2194-4202
In: Deutsches Steuerrecht: DStR ; Wochenschrift & umfassende Datenbank für Steuerberater ; Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Betriebswirtschaft, Beruf ; Organ der Bundessteuerberaterkammer, Band 46, Heft 31, S. VI
ISSN: 0949-7676, 0012-1347, 0949-7676, 0012-1347
In: Steuerwissenschaftliche Schriften 34
In: Steuerwissenschaftliche Schriften 34
Das Werk geht den bislang ungeklärten Fragen der verfahrensrechtlichen Umsetzung der europarechtlichen Gleichheitssätze nach und will dem Rechtsanwender in Finanzverwaltung und Praxis hierzu einen abstrakten Maßstab liefern. Zu diesem Zweck arbeitet der Autor die dogmatischen Grundlagen der europa- und verfassungsrechtlichen Anforderungen an Beweiserhebungs- und Beweisregeln heraus und konkretisiert diese am Beispiel des grenzüberschreitenden Spendenrechts. Der Autor erörtert, welche Bedeutung ausländischen behördlichen Bescheinigungen, Aufzeichnungen und Eigenbelegen ausländischer Einrichtungen zukommt, in welchen Konstellationen die Finanzverwaltung auf die grenzüberschreitende Amtshilfe zurückgreifen muss und wie im Falle einer Unaufklärbarkeit des Sachverhalts zu entscheiden ist. Auch der potentielle Konflikt mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der Vollzugsgleichheit wird thematisiert
In: Schriften zur Modernisierung von Staat und Verwaltung 11
In: Forum der Internationalen Besteuerung Band 36
Behandelt werden: Freytag: Grußwort Schönfeld: Umsetzung der neueren EuGH-Rechtsprechung in Deutschland Schmehl: Tendenzen und Probleme der internationalen Zusammenarbeit im Steuerverfahren Reinhold: Besteuerungsfragen bei internationaler Personalentsendung Eisgruber: Entstrickung und Verstrickung Kroppen "Business Restructuring" und Funktionsverlagerung
In: MPI Studies on Intellectual Property and Competition Law Ser. v.11
Das Buch liefert einen Überblick über die Zukunftsfragen des deutschen Steuerrechts und über mögliche Entwicklungslinien. Im Einzelnen werden die Zukunft des deutschen Steuerverfahrens, die Wirkung von EG-Grundrechten, Möglichkeiten zur Missbrauchsbekämpfung, Steuerwettbewerbsfragen sowie weitere verfassungs- und europarechtliche Fragen behandelt. Gegenstand ist der Gestaltungsspielraum des deutschen Gesetzgebers mit Beispielen aus dem Umsatzsteuerrecht, Erbrecht, der Verlustberücksichtigung und Sonderregelungen wie der Zinsschranke.