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494 Ergebnisse
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In: Springer-Lehrbuch; Kompendium Öffentliches Wirtschaftsrecht, S. 215-270
In: Springer-Lehrbuch; Kompendium Öffentliches Wirtschaftsrecht, S. 191-239
In: Springers Kurzlehrbücher der Rechtswissenschaft; Wirtschaftsrecht, S. 228-247
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 129, Heft 1, S. 1-13
ISSN: 0012-1363
In: Studien zum Internationalen, Europäischen und Öffentlichen Recht 19
In: Studien zum öffentlichen Wirtschaftsrecht 42
In: Beiträge zur Politischen Wissenschaft - Band 162 v.162
Hauptbeschreibung Im Subventionsrecht werden intensiv Kompetenzen und Rechtsformen der Staatshilfen behandelt, es fehlt aber an dogmatisch-systematischer Vertiefung. Eine solche wird hier auf verfassungsrechtlicher Grundlage versucht. Zentrale These ist: Gefördert werden darf nur marktkonform, als Hilfe zur Selbsthilfe, Bedürfnisbefriedigung wird nach sozialrechtlichen Kriterien gewährt. Förderung hat im Rahmen eines Marktordnungsrechts zu erfolgen, das jedoch von den Förderungsentscheidungen abzuschichten ist. Die Wirtschaftskrise hat die Probleme der Förderung deutlich werden lassen. Mit ihr vor allem wird, mehr als durch hoheitliche Regelungen, Staatsverantwortung wahrgenommen - auf einem neuen, bedeutsamen Weg demokratischer Staatsrechtfertigung. Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: A. Der Förderstaat und die Wirtschaftskrise: Herausforderungen und Lehren: Die freiheitliche Staatskonzeption in der Wirtschaftskrise - Die Schwächen politisch-staatsrechtlicher Kritik am Neoliberalismus - Einbruch der Wirtschaftskrise in die "ideologisierte" Freiheitsstaatlichkeit - Ruf nach dem Staat: nicht Eingriffsstaat: Staatliche Förderung - Förderung der Märkte - B. Die Entwicklung der Staatsförderung: Ansätze, Widersprüche, Fragestellungen: Entwicklungsstadien: Wohlfahrtsstaat / Liberalismus / Machtstaat - Der neue Ansatz: Die "größere" Marktwirtschaft - Fazit der Entwicklung - C. Die staatliche Förderung - Begriff und Kriterien: Die Probleme der Förderungsbegrifflichkeit - Verfassungsvorgaben für den Förderstaat: die grundrechtlichen Freiheiten - Freiheitsförderung als Förderungsziel: Hilfe zur Selbsthilfe - D. Förderung und Marktordnung - staatliche Lenkung: Notwendigkeit einer Marktordnung - Förderungswirkungen der Marktordnung - Wirkungen von Förderungsstaatlichkeit auf hoheitliche Staatsordnung - Förderungskontrolle: "Förderung mit Hoheitsgewalt" -
In: Veröffentlichungen der Deutsch-Japanischen Juristenvereinigung 13
In: Schriftenreihe Euro-Jus der Abteilung für Europäische Integration Donau-Universität, Krems 3
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 133, Heft 9, S. 546-553
ISSN: 2366-0651
In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht: NVwZ ; vereinigt mit Verwaltungsrechtsprechung, Band 15, Heft 10, S. 962-970
ISSN: 0721-880X
In: Die Bedeutung des EG-Beihilfenrechts für wirtschaftsverwaltungsrechtliche Genehmigungsentscheidungen