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Seit der Wiedervereinigung Deutschlands sind eineinhalb Jahrzehnte vergangen. Die Hauptverantwortung für die schnelle und konsequente Privatisierung der ostdeutschen Wirtschaft wurde von der 1994 aufgelösten Treuhandanstalt getragen. Ihre Tätigkeit erscheint als Spiegel der Zeitgeschichte, in dem sich die gesellschaftlichen, ökonomischen und sozialen Herausforderungen der Wendejahre bündeln. Kritisch, lehrreich, aktuell: Ein Lesebuch zur deutsch-deutschen Gegenwart aus der Innensicht.

"Das DIW hat versucht, die Impulse, die von der deutschen Vereinigung ausgehen, für Westdeutschland und die wichtigsten Handelspartner anhand einer ökonometrischen Simulation zu quantifizieren. Danach hat das Bruttosozialprodukt in Westdeutschland in den letzten 12 Monaten vereinigungsbedingt um 2,3 vH zugenommen. Dies ist etwas mehr als die Hälfte des insgesamt erzielten Wachstums. In Zukunft wird sich dieser Effekt infolge der kontraktiv wirkenden Steuer- und Abgabeerhöhungen des Staates erheblich abschwächen. Auch für die wichtigsten Handelspartner der Bundesrepublik ergibt sich aus der deutschen Vereinigung insgesamt ein Wachstumsimpuls. Befürchtungen, daß die Zinseffekte der deutschen Vereinigung zu einer weltweiten Konjunkturabschwächung beigetragen hätten, scheinen demnach unbegründet zu sein." (Autorenreferat)

"Das DIW hat versucht, die Impulse, die von der deutschen Vereinigung ausgehen, für Westdeutschland und die wichtigsten Handelspartner anhand einer ökonometrischen Simulation zu quantifizieren. Danach hat das Bruttosozialprodukt in Westdeutschland in den letzten 12 Monaten vereinigungsbedingt um 2,3 vH zugenommen. Dies ist etwas mehr als die Hälfte des insgesamt erzielten Wachstums. In Zukunft wird sich dieser Effekt infolge der kontraktiv wirkenden Steuer- und Abgabeerhöhungen des Staates erheblich abschwächen. Auch für die wichtigsten Handelspartner der Bundesrepublik ergibt sich aus der deutschen Vereinigung insgesamt ein Wachstumsimpuls. Befürchtungen, daß die Zinseffekte der deutschen Vereinigung zu einer weltweiten Konjunkturabschwächung beigetragen hätten, scheinen demnach unbegründet zu sein." (Autorenreferat)

Die Wachstums- bzw. Arbeitsmarktprobleme in der Bundesrepublik Deutschland in der Legislaturperiode 2002-2006 werden diskutiert. Wesentlichen Anteil an der äußerst unbefriedigenden Arbeitsmarktsituation haben vor allem Versäumnisse und Fehlsteuerungen in der Vergangenheit, der Verzicht auf eine antizyklische Fiskalpolitik, die vereinigungsbedingten Lasten und das offenbar besonders in der Bundesrepublik ausgeprägte Phänomen der Langzeitarbeitslosigkeit. Elemente einer Agenda für den Abbau der Arbeitslosigkeit durch mehr Beschäftigung werden in der Umsetzung der Hartz-Konzepte, weitergehenden Reformen bei der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung, Senkung der Arbeitskosten und einer nachhaltigen Wachstumspolitik gesehen. Kurzfristige Erfolge werden nicht erwartet, und selbst mittelfristig werden sich Erfolge nur dann einstellen, wenn die Maßnahmen auch von durchaus visionären Vorstellungen von der Leistungsstärke und Wettbewerbskraft der deutschen Volkswirtschaft und der Stabilität und Verlässlichkeit der Politik getragen sind. (IAB)

Die Wachstums- bzw. Arbeitsmarktprobleme in der Bundesrepublik Deutschland in der Legislaturperiode 2002-2006 werden diskutiert. Wesentlichen Anteil an der äußerst unbefriedigenden Arbeitsmarktsituation haben vor allem Versäumnisse und Fehlsteuerungen in der Vergangenheit, der Verzicht auf eine antizyklische Fiskalpolitik, die vereinigungsbedingten Lasten und das offenbar besonders in der Bundesrepublik ausgeprägte Phänomen der Langzeitarbeitslosigkeit. Elemente einer Agenda für den Abbau der Arbeitslosigkeit durch mehr Beschäftigung werden in der Umsetzung der Hartz-Konzepte, weitergehenden Reformen bei der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung, Senkung der Arbeitskosten und einer nachhaltigen Wachstumspolitik gesehen. Kurzfristige Erfolge werden nicht erwartet, und selbst mittelfristig werden sich Erfolge nur dann einstellen, wenn die Maßnahmen auch von durchaus visionären Vorstellungen von der Leistungsstärke und Wettbewerbskraft der deutschen Volkswirtschaft und der Stabilität und Verlässlichkeit der Politik getragen sind. (IAB)

Der Bericht enthält die Feststellungen des Bundesrechnungshofes zu folgenden Themenbereichen: Haushalt und Vermögen des Bundes 2002 (Jahresrechnung, Haushaltsführung, Kreditermächtigungen, Nettokreditaufnahme, Gesamtverschuldung) sowie finanzwirtschaftliche Entwicklung. Danach weist der Bundeshaushalt ein Finanzierungsdefizit von 43,8 Milliarden Euro auf und hat sich damit gegenüber den Vorjahren weiter verschlechtert. Im zweiten Teil werden die Berichte über die Einzelprüfungen der Haushalte Bundeskanzleramt, Auswärtiges Amt, Innenministerium und weiterer Ministerien kommentiert. Verstöße gegen das Zuwendungsrecht bzw. zu hoch angesetzte Ausgaben werden für verschiedene Bereiche moniert, u.a. bei Bundessportfachverbänden, Bundesgrenzschutz, Informationstechnik in der Bundesverwaltung, Kindererziehungszuschlag für Beamte, Bundesvermögensverwaltung, Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben, Mittelstandsförderung, Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Bedienstetenwohnungen der Rentenversicherungsträger, Robert-Koch-Institut, Personalverwaltungskosten bei der Deutsche Bahn AG, Deutscher Wetterdienst, Fehlerhafte Zulagen bei der Bundeswehr. (IAB)

Mit der Wiedervereinigung wurde der Modernisierungsbedarf der alten Bundesrepublik in Bezug auf die Geschlechterverhältnisse unübersehbar. Entsprechende Hoffnungen wurden jedoch bereits im Zuge der Realisierung der Vereinigung enttäuscht - hier dominierten wirtschaftspolitische und rechtspolitische Fragestellungen gegenüber Fragen der gesellschaftspolitischen Gestaltung, wie sie zunächst vom Zentralen Runden Tisch durchaus aufgeworfen worden waren. Die Revision von Art. 3 GG, die Vereinheitlichung der Rechtsprechung zum Schwangerschaftsabbruch, das Zweite Gleichstellungsgesetz 1994, das Gleichstellungsdurchsetzungsgesetz 2001 sowie das gleichstellungspolitische Instrument des Gender Mainstreaming müssen auch als politische Kompensationsmaßnahmen für die massiven vereinigungsbedingten Verluste für Frauen gesehen werden. Mit dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, dem Teilzeitgesetz und dem Elternzeitgesetz wurde auch der Reformstau in Hinblick auf eine Vereinbarkeit von Beruf und Familien in Angriff genommen. Die großen Erwartungen auf mit der Wiedervereinigung verbundenen gegenseitigen Zugewinn hinsichtlich der Geschlechterverhältnisse haben sich insgesamt jedoch nicht erfüllt. (ICE2)

Die Verfasserin fragt zunächst auf der Basis empirischer Daten (World Value Surveys, Eurobarometer) nach Anzeichen für eine vereinigungsbedingte Veränderung von Aspekten der kollektiven Identität der Deutschen. Hierbei bezieht sie sich nicht nur auf die Frage nach dem Nationalstolz der Deutschen, sondern auch auf multiple politische Bindungen auf der nationalen und subnationalen Ebene sowie auf den Stolz auf "kollektive Güter" wie Verfassung oder Wirtschaftssystem. Vor diesem Hintergrund geht es um Implikationen unterschiedlicher Aspekte kollektiver Identität für die Einstellungen gegenüber Angehörigen anderer Nationalitäten. Die Untersuchung ergibt insgesamt keine gravierenden Veränderungen in der nationalen Identität der Deutschen. Ethnisch-nationale Identitätselemente gehen mit größeren Wünschen nach nationaler Schließung einher, verfassungspatriotische Identitätselemente dagegen mit größerer Offenheit. In Westdeutschland trägt ein geringeres Maß an ökonomischen Problemen zu einer größeren Toleranz gegenüber Fremden bei als in den neuen Bundesländer. (ICE2)