Suchergebnisse

Aus Anlass des 50. Geburtstages des Grundgesetzes unterzieht der Speyerer Staatsrechtslehrer Hans Herbert von Arnim unsere Verfassung einer kritischen Analyse. Er stellt fest, dass Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit in weiten Bereichen auseinanderklaffen, und das Grundgesetz wichtigen Funktionen nur noch eingeschränkt gerecht wird. Zugleich weist er Wege für Reformen zum Besseren.

Der Sammelband vereint Vorträge von Dr. Matthias Grünberg, Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes, sowie Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, in teilweise erweiterter und vertiefter Form. Angesichts des 30-jährigen Bestehens der Sächsischen Verfassung blicken diese einerseits auf deren Entstehungsgeschichte zurück und widmen sich andererseits den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen, denen sich die Verfassung gegenübersieht.

Normative wie reale Dimension der Verfassung machen sie in Klassik wie Gegenwart an sich zu einem zentralen Gegenstand der Regierungslehre ('government'), gleich wie eng oder weit man diesen Begriff fasst, solange sie Aufbau und innere Struktur eines Gemeinwesens unter politischen, historischen, soziologischen und rechtlichen Aspekten, ebenso aber auch politische Willensbildungsprozesse in ihren formellen und informellen Abläufen analysiert. Ihr eröffnen sich dabei durchaus kritische Potentiale, zum Beispiel bei der Frage nach der faktischen Realisierung der Symbiose instrumenteller und symbolischer Funktionen, die nicht mit der platten Frage nach Koinzidenz oder Diskrepanz von Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit zu verwechseln ist. Der Autor zeichnet Konzepte und Theorieentwicklungen seit den fünfziger Jahren nach, indem er von klassischen Verfassungslehren der Politikwissenschaft ausgeht und dann die Entwicklung vom Behaviorismus über den Neo-Institutionalismus zum 'constitutional engineering' rekonstruiert, unter deren Vorherrschaft sowohl die Regierungslehre als auch die Verfassung sehr unterschiedliche Bedeutung besaßen. Anhand der Stichworte Verfassungsentwicklung, Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassungskultur wird der Integrationsleistung der Verfassung und ihrer Rolle als Determinante sozialen Wandels nachgegangen. Abschließend wird noch einmal knapp auf Forschungsleistungen und Forschungslücken sowie auf das Desiderat einer 'großen' interpretierenden Studie hingewiesen. (ICG)