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Genau ein Jahr nach der umjubelten Einberufung der asamblea constituyente sollte diese einen Verfassungsentwurf vorlegen, der den Staat Bolivien neu gründet und selbstbewusst auf eigene Füße stellt. Nun, nach 14 Monaten, steht das Land vor dem Scherbenhaufen der eigenen "Plurinationalität" und droht sich an der Frage des Regierungssitzes zu spalten. (Lat.am Nachr/GIGA)

Sonja-Maria Bauer: Die Verfassunggebende Versammlung in der Badischen Revolution von 1849. Darstellung und Dokumentation. Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Band 94. Droste Verlag, Düsseldorf 1991. 377 Seiten, 78,- DM

In Nepal wurde am 19. November 2013 zum zweiten Mal eine Verfassunggebende Versammlung (Constituent Assembly – CA II) gewählt. Damit beginnt ein erneuter Anlauf, dem Land eine neue Verfassung und damit Aussicht auf politische Stabilität und wirtschaftliche Prosperität zu geben. Die beiden großen Parteien der "demokratischen Mitte", Nepali Congress und Communist Party Nepal-United Marxist Leninist, die sich aufgrund eigener Demokratiedefizite in der Vergangenheit wiederholt diskreditiert hatten, haben trotzdem für viele überraschend einen Erdrutschsieg errungen. Die maoistische Mutterpartei UCPN (M) ist der große Verlierer dieser nach Ansicht der nepalischen Wahlkommission und zahlreicher nationaler und internationaler Wahlbeobachtungsmissionen weitgehend freien, fairen und gut organisierten Wahlen.

Premierminister Bhattarai löste am 28. Mai 2012 die Verfassunggebende Versammlung auf. Nepal befindet sich seither in einer scheinbar ausweglosen Situation ohne Parlament und ohne konstitutionelle Möglichkeiten einer Neuwahl. Lösungsansätze wären die Bildung einer Allparteienregierung oder Neuwahlen zu einer neuen Verfassunggebenden Versammlung. Karl-Heinz Krämer veranschaulicht die Hintergründe der Krise seit der erstmaligen Wahl einer Verfassunggebenden Versammlung im Jahr 2008 und zeigt mögliche Auswege auf. Ein übersichtlicher Einstieg in unser Schwerpunktthema Nepal.

Der Beitrag untersucht die Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung in Namibia vom 7. bis 11. November 1989. Überwältigender Erfolg der SWAPO in Ovamboland. Ihre Bereitschaft, mit der weißen Siedlerschaft und dem Kapital zusammenzuarbeiten. DTA (Demokratische Turnhallen-Allianz) als die zweitstärkste Kraft in der Verfassunggebenden Versammlung. SWAPOs Rückhalt unter Minen- und Industriearbeiter/innen, Schüler/innen und Intellektuellen. (DÜI-Sen)