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In den letzten Jahren wurde die Debatte über eine europäische Verfassung spätestens durch die Berliner Rede Joschka Fischers neu entfacht und eine mögliche Verfassung für Europa zum politischen Thema.Erste Ansätze eines Europa-Gedankens sind aber bereits in der griechischen bzw. in der römischen Antike zu finden. Ab dem 14. Jahrhundert wurde der Gedanke an eine Einheit Europas immer stärker, so entwickelte Pierre Dubois 1306 den ersten Plan zur Schaffung eines ?Europäischen Staatenverbundes?. Alle Pläne zur Einigung Europas waren bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts nur theoretische Konzepte.Die Idee einer Europäischen Verfassung erlebte nach dem Ersten Weltkrieg einen Aufschwung, da sich Privatpersonen und Europa-Verbände mit der Einigung Europas beschäftigten und bereits Entwürfe für eine Europäische Verfassung niederschrieben. In diesem Zusammenhang sind vor allem die Initiativen zweier Männer, nämlich Richard Coudenhove-Kalergi mit seiner Paneuropabewegung und der französische Außenminister Aristide Briand mit seinem Memorandum, zu nennen. Widerstandsgruppierungen entstanden als Folge von Vertreibung, Verletzung der Menschenrechte und schließlich aufgrund der Judenverhaftungswelle 1941 in den meisten europäischen Staaten. Eines ihre Ziele war der Entwurf der zukünftigen Gestalt Europas als föderatives Gebilde. Auch nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges war die Idee einer Vereinigung der europäischen Staaten noch immer präsent.Mit dieser Arbeit soll verdeutlicht werden, dass sich einige Inhalte dieser Verfassungsentwürfe aus vorangegangenen Tagen in späteren Verfassungsentwürfen wieder finden und es soll erklärt werden, warum der Plan eines Vereinigten Europas nicht schon in der Zwischenkriegszeit verwirklicht werden konnte. Des Weiteren wird der Entwurf des Konvents behandelt, der auf die Verfassungsdebatte im letzten Jahrzehnt zurückgeht, und so zeigt, dass das Thema der Europäischen Verfassung nicht an Aktualität verloren hat. ; In recent years, Joschka Fischer?s Berlin speech has started off the debate on a European Constitution. Subsequently, the establishment of a potential constitution for Europe became an important political issue.First signs of the European idea can already be found in ancient Greece and Rome. From the 14th century onwards, the idea of a unified Europe gained more and more significance and in 1306, Pierre Dubois developed the first plan to create a ?European Confederation?. Until the beginning of the 20th century, all plans for the unification of Europe were merely of theoretical nature. After World War I, the idea of a European Constitution became more important as individuals and European associations focused on a unification of Europe and developed drafts of a European Constitution. In this particular context, the initiatives of two individuals need to be mentioned: the Pan-European Movement established by Richard Coudenhove-Kalergi and the Memorandum drafted by the French Foreign Minister Aristide Briande.In 1941, resistance groups emerged all over Europe as a result of expulsion, violation of human rights, and the wave of Jewish arrests. One of the goals of the resistance groups was the design of the future Europe as a federative entity. After the end of World War II, the idea of a union of European states was still present. The present thesis focuses on the fact that more recent constitution drafts incorporated parts of preceding drafts; furthermore, it tries to explain why the concept of a unified Europe could not be implemented in the interwar period. In addition, this paper discusses the draft of the Convent - which can be traced to the major debates of the last decade ? and tries to demonstrate that the idea of a European Constitution is still a matter of interest. ; eingereicht von: Michaela Katrin Pusswald ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2012 ; (VLID)224560

"Die gegenwärtige demokratische Dynamik auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion
und der Rückschlag für das europäische Verfassungsprojekt bedeuten neue
Herausforderungen für alle europäischen Staaten. Die Erwartungen der osteuropäischen
Staaten an die EU haben sich verändert, gleichzeitig geben sie neue
Impulse, kämpfen aber auch mit neuen und alten Problemen.
Welche Konzepte hat die Europäische Union zur Gestaltung ihrer Nachbarschaftsbeziehungen,
sind sie angesichts der neuen Situation noch adäquat? Welche
Chancen bieten diese Konzepte, wo sind ihre Grenzen? Welche Alternativen gibt es
für die Gestaltung der Beziehungen zwischen der EU und ihren Nachbarstaaten?" [Textauszug]

Die Debatten um die erste brasilianische Verfassung sind von dem außergewöhnlichen Weg Brasiliens in die Unabhängigkeit geprägt. Anfang des 19. Jahrhunderts war Brasilien Regierungssitz des lusitanischen Reiches. Bald darauf wurde es Portugal rechtlich gleichgestellt. Durch die portugiesische Revolution im Jahr 1820 drohten diese Errungenschaften wieder verlorenzugehen. Mit der Unabhängigkeit im Jahr 1822 wurde Brasilien ein konstitutionelles Kaiserreich mit dem portugiesischen Thronfolger an der Spitze. So sollte der Status quo erhalten bleiben. Das Verfassungsprojekt der Verfassungsgebenden Versammlung scheiterte, stattdessen wurde ein Verfassungsoktroi erlassen. Die Autorin untersucht die Diskussionen in der Verfassungsgebenden Versammlung und den öffentlichen Diskurs um die Verfassungsgebung. Ferner prüft sie den Einfluss europäischer Verfassungen auf das Verfassungsprojekt und das letztlich erlassene Verfassungsoktroi."The Emperor and the Constitution. An Analysis of Brazilian Conceps of Sovereignty in the Brazilian Constitutional Debates 1821-1824 against the Background of Early European Constitutionalism": After its independence in 1822, Brazil became a constitutional empire with the Portuguese heir to the throne as its head of state. The Constituent Assembly's constitutional project failed, and instead a constitutional octroi was enacted. The author examines the discussions of the Constituent Assembly and the public discourse surrounding the constitution-making process. She also examines the influence of European constitutions on the constitutional project and the constitutional octroi

Die Debatten um die erste brasilianische Verfassung sind von dem außergewöhnlichen Weg Brasiliens in die Unabhängigkeit geprägt. Anfang des 19. Jahrhunderts war Brasilien Regierungssitz des lusitanischen Reiches. Bald darauf wurde es Portugal rechtlich gleichgestellt. Durch die portugiesische Revolution im Jahr 1820 drohten diese Errungenschaften wieder verlorenzugehen. Mit der Unabhängigkeit im Jahr 1822 wurde Brasilien ein konstitutionelles Kaiserreich mit dem portugiesischen Thronfolger an der Spitze. So sollte der Status quo erhalten bleiben. Das Verfassungsprojekt der Verfassungsgebenden Versammlung scheiterte, stattdessen wurde ein Verfassungsoktroi erlassen. -- Die Autorin untersucht die Diskussionen in der Verfassungsgebenden Versammlung und den öffentlichen Diskurs um die Verfassungsgebung. Ferner prüft sie den Einfluss europäischer Verfassungen auf das Verfassungsprojekt und das letztlich erlassene Verfassungsoktroi. / »The Emperor and the Constitution. An Analysis of Brazilian Conceps of Sovereignty in the Brazilian Constitutional Debates 1821–1824 against the Background of Early European Constitutionalism«: After its independence in 1822, Brazil became a constitutional empire with the Portuguese heir to the throne as its head of state. The Constituent Assembly's constitutional project failed, and instead a constitutional octroi was enacted. The author examines the discussions of the Constituent Assembly and the public discourse surrounding the constitution-making process. She also examines the influence of European constitutions on the constitutional project and the constitutional octroi.

Nach einer Dekade stetiger Wahlerfolge erlitt Hugo Chávez am 2. Dezember bei dem Referendum über sein Verfassungsprojekt seine erste Niederlage. Das Wahlergebnis war knapp, es reichte jedoch, um seine Reformpläne zu stoppen. Diese hätten zu einem erheblichen Zuwachs an Macht für den Präsidenten, zu einer weiteren Aushöhlung der Demokratie und zum Aufbau einer staatszentrischen Wirtschaft geführt. Nun steht die siegreiche Opposition vor der Herausforderung, auf der Basis dieses Erfolgs eine konstruktive und programmatische Alternative zum »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« zu entwickeln. Der geringe Zusammenhalt in ihren Reihen und das Fehlen einer Integrationsfigur werden es ihr allerdings schwer machen, diese Aufgabe zu erfüllen. (SWP-aktuell / SWP)

Der Autor schildert die Vorteile des Begriffs 'europäisches Aufbauwerk' und setzt sich mit der Problematik der Integration von Regionen und Kommunen in das institutionelle Europa auseinander. Er erläutert die Ausgangssituation, die Grundsatzentscheidung zur Ausdehnung der Integration über den wirtschaftlichen Bereich hinaus, die ersten institutionellen Öffnungen, die Vertragsreformen und den Ausschuss der Regionen, den Verlauf der Subsidiaritätsdiskussion, die zunehmende Dialogbereitschaft seitens der EU-Kommission, die Grundrechtecharta und das europäische Verfassungsprojekt. Ein eigenes Thema stellt das Modell des 'europäisch-lokalen Wirkungskreises' als Realität und Forderung dar. Abschließend werden Vorschläge für eine stärkere Einbindung der lokalen Gebietskörperschaften in das europäische Ausbauwerk formuliert. (ICG)