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In den letzten Jahren wurde die Debatte über eine europäische Verfassung spätestens durch die Berliner Rede Joschka Fischers neu entfacht und eine mögliche Verfassung für Europa zum politischen Thema.Erste Ansätze eines Europa-Gedankens sind aber bereits in der griechischen bzw. in der römischen Antike zu finden. Ab dem 14. Jahrhundert wurde der Gedanke an eine Einheit Europas immer stärker, so entwickelte Pierre Dubois 1306 den ersten Plan zur Schaffung eines ?Europäischen Staatenverbundes?. Alle Pläne zur Einigung Europas waren bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts nur theoretische Konzepte.Die Idee einer Europäischen Verfassung erlebte nach dem Ersten Weltkrieg einen Aufschwung, da sich Privatpersonen und Europa-Verbände mit der Einigung Europas beschäftigten und bereits Entwürfe für eine Europäische Verfassung niederschrieben. In diesem Zusammenhang sind vor allem die Initiativen zweier Männer, nämlich Richard Coudenhove-Kalergi mit seiner Paneuropabewegung und der französische Außenminister Aristide Briand mit seinem Memorandum, zu nennen. Widerstandsgruppierungen entstanden als Folge von Vertreibung, Verletzung der Menschenrechte und schließlich aufgrund der Judenverhaftungswelle 1941 in den meisten europäischen Staaten. Eines ihre Ziele war der Entwurf der zukünftigen Gestalt Europas als föderatives Gebilde. Auch nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges war die Idee einer Vereinigung der europäischen Staaten noch immer präsent.Mit dieser Arbeit soll verdeutlicht werden, dass sich einige Inhalte dieser Verfassungsentwürfe aus vorangegangenen Tagen in späteren Verfassungsentwürfen wieder finden und es soll erklärt werden, warum der Plan eines Vereinigten Europas nicht schon in der Zwischenkriegszeit verwirklicht werden konnte. Des Weiteren wird der Entwurf des Konvents behandelt, der auf die Verfassungsdebatte im letzten Jahrzehnt zurückgeht, und so zeigt, dass das Thema der Europäischen Verfassung nicht an Aktualität verloren hat. ; In recent years, Joschka Fischer?s Berlin speech has started off the debate on a European Constitution. Subsequently, the establishment of a potential constitution for Europe became an important political issue.First signs of the European idea can already be found in ancient Greece and Rome. From the 14th century onwards, the idea of a unified Europe gained more and more significance and in 1306, Pierre Dubois developed the first plan to create a ?European Confederation?. Until the beginning of the 20th century, all plans for the unification of Europe were merely of theoretical nature. After World War I, the idea of a European Constitution became more important as individuals and European associations focused on a unification of Europe and developed drafts of a European Constitution. In this particular context, the initiatives of two individuals need to be mentioned: the Pan-European Movement established by Richard Coudenhove-Kalergi and the Memorandum drafted by the French Foreign Minister Aristide Briande.In 1941, resistance groups emerged all over Europe as a result of expulsion, violation of human rights, and the wave of Jewish arrests. One of the goals of the resistance groups was the design of the future Europe as a federative entity. After the end of World War II, the idea of a union of European states was still present. The present thesis focuses on the fact that more recent constitution drafts incorporated parts of preceding drafts; furthermore, it tries to explain why the concept of a unified Europe could not be implemented in the interwar period. In addition, this paper discusses the draft of the Convent - which can be traced to the major debates of the last decade ? and tries to demonstrate that the idea of a European Constitution is still a matter of interest. ; eingereicht von: Michaela Katrin Pusswald ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2012 ; (VLID)224560

Die Südosteuropa-Studien werden von der in München ansässigen Südosteuropa-Gesellschaft, der wichtigsten Wissenschaftsorganisation der Südosteuropa-Forschung im deutschsprachigen Raum, herausgegeben. Sie dienen der vertieften und interdisziplinären wissenschaftlichen Darstellung wichtiger Themen aus der Südosteuropa-Forschung. Auch Fragen zur aktuellen politischen und sozio-ökonomischen Entwicklung in der Region Südosteuropa werden aufgegriffen. Herausgeber der Einzelbände sind renommierte Repräsentanten der deutschen und internationalen Südosteuropa-Forschung.

In Rußland soll ein bereits unterzeichneter Föderationsvertrag als Teil des neuen Verfassungsprojektes die Zuständigkeiten zwischen den gesamtstaatlichen Föderationsorganen und den einzelnen Gebietskörperschaften abgrenzen und deren Mitwirkungsrecht im politischen Prozeß verbessern. Insbesondere die im Zuge der Privatisierung unerläßliche föderative Abgrenzung der Eigentumsrechte wirft zahlreiche Probleme auf. Am Beispiel der Republik Tatarstan und des Streits um die Aktienanteile am Automobilwerk KamAS wird dieser Konflikt verdeutlicht. (BIOst-Wpt)

Die Debatten um die erste brasilianische Verfassung sind von dem außergewöhnlichen Weg Brasiliens in die Unabhängigkeit geprägt. Anfang des 19. Jahrhunderts war Brasilien Regierungssitz des lusitanischen Reiches. Bald darauf wurde es Portugal rechtlich gleichgestellt. Durch die portugiesische Revolution im Jahr 1820 drohten diese Errungenschaften wieder verlorenzugehen. Mit der Unabhängigkeit im Jahr 1822 wurde Brasilien ein konstitutionelles Kaiserreich mit dem portugiesischen Thronfolger an der Spitze. So sollte der Status quo erhalten bleiben. Das Verfassungsprojekt der Verfassungsgebenden Versammlung scheiterte, stattdessen wurde ein Verfassungsoktroi erlassen. Die Autorin untersucht die Diskussionen in der Verfassungsgebenden Versammlung und den öffentlichen Diskurs um die Verfassungsgebung. Ferner prüft sie den Einfluss europäischer Verfassungen auf das Verfassungsprojekt und das letztlich erlassene Verfassungsoktroi."The Emperor and the Constitution. An Analysis of Brazilian Conceps of Sovereignty in the Brazilian Constitutional Debates 1821-1824 against the Background of Early European Constitutionalism": After its independence in 1822, Brazil became a constitutional empire with the Portuguese heir to the throne as its head of state. The Constituent Assembly's constitutional project failed, and instead a constitutional octroi was enacted. The author examines the discussions of the Constituent Assembly and the public discourse surrounding the constitution-making process. She also examines the influence of European constitutions on the constitutional project and the constitutional octroi

Die Debatten um die erste brasilianische Verfassung sind von dem außergewöhnlichen Weg Brasiliens in die Unabhängigkeit geprägt. Anfang des 19. Jahrhunderts war Brasilien Regierungssitz des lusitanischen Reiches. Bald darauf wurde es Portugal rechtlich gleichgestellt. Durch die portugiesische Revolution im Jahr 1820 drohten diese Errungenschaften wieder verlorenzugehen. Mit der Unabhängigkeit im Jahr 1822 wurde Brasilien ein konstitutionelles Kaiserreich mit dem portugiesischen Thronfolger an der Spitze. So sollte der Status quo erhalten bleiben. Das Verfassungsprojekt der Verfassungsgebenden Versammlung scheiterte, stattdessen wurde ein Verfassungsoktroi erlassen. -- Die Autorin untersucht die Diskussionen in der Verfassungsgebenden Versammlung und den öffentlichen Diskurs um die Verfassungsgebung. Ferner prüft sie den Einfluss europäischer Verfassungen auf das Verfassungsprojekt und das letztlich erlassene Verfassungsoktroi. / »The Emperor and the Constitution. An Analysis of Brazilian Conceps of Sovereignty in the Brazilian Constitutional Debates 1821–1824 against the Background of Early European Constitutionalism«: After its independence in 1822, Brazil became a constitutional empire with the Portuguese heir to the throne as its head of state. The Constituent Assembly's constitutional project failed, and instead a constitutional octroi was enacted. The author examines the discussions of the Constituent Assembly and the public discourse surrounding the constitution-making process. She also examines the influence of European constitutions on the constitutional project and the constitutional octroi.

Nach einer Dekade stetiger Wahlerfolge erlitt Hugo Chávez am 2. Dezember bei dem Referendum über sein Verfassungsprojekt seine erste Niederlage. Das Wahlergebnis war knapp, es reichte jedoch, um seine Reformpläne zu stoppen. Diese hätten zu einem erheblichen Zuwachs an Macht für den Präsidenten, zu einer weiteren Aushöhlung der Demokratie und zum Aufbau einer staatszentrischen Wirtschaft geführt. Nun steht die siegreiche Opposition vor der Herausforderung, auf der Basis dieses Erfolgs eine konstruktive und programmatische Alternative zum »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« zu entwickeln. Der geringe Zusammenhalt in ihren Reihen und das Fehlen einer Integrationsfigur werden es ihr allerdings schwer machen, diese Aufgabe zu erfüllen. (SWP-aktuell / SWP)

In die Zeit der zwölfjährigen Präsidentschaft von Jacques Chirac (1995-2007) fielen mit der sich verstärkenden Globalisierung, der EU-Erweiterung und der damit verbundenen Krise der europäischen Integration sowie der Zunahme des internationalen Terrorismus wichtige Veränderungen in den internationalen Beziehungen. Im Bereich der Außenpolitik war Chirac ein Präsident, der auf manchen Feldern dem gaullistischen Erbe treu war und sich gleichzeitig in anderen Fragen von diesem doktrinären Erbe frei gemacht hat. So stand er für eine Amerika-, Russland-, China- oder Afrika-Politik, die sich an den Paradigmen der Multipolarität beziehungsweise der traditionell gaullistischen "Françafrique"-Politik orientierte. Andererseits trug er, vom gaullistischen Erbe abweichend, die Stärkung der europäischen Institutionen im Verfassungsvertrag mit. Doch sucht man bei Chirac vergeblich nach klaren Linien in der Europa-Politik: Derselbe Politiker, der in den siebziger Jahren zum Boykott der Wahlen zum Europäischen Parlament aufgerufen hatte, unterstützte 1992 den Vertrag von Maastricht und einige Jahre später das europäische Verfassungsprojekt. So fällt die außenpolitische Bilanz von Chirac durchwachsen aus: eine Politik ohne neue Konturen und ohne Überraschungen.

In die Zeit der zwölfjährigen Präsidentschaft von Jacques Chirac (1995-2007) fielen mit der sich verstärkenden Globalisierung, der EU-Erweiterung und der damit verbundenen Krise der europäischen Integration sowie der Zunahme des internationalen Terrorismus wichtige Veränderungen in den internationalen Beziehungen. Im Bereich der Außenpolitik war Chirac ein Präsident, der auf manchen Feldern dem gaullistischen Erbe treu war und sich gleichzeitig in anderen Fragen von diesem doktrinären Erbe frei gemacht hat. So stand er für eine Amerika-, Russland-, China- oder Afrika-Politik, die sich an den Paradigmen der Multipolarität beziehungsweise der traditionell gaullistischen "Françafrique"-Politik orientierte. Andererseits trug er, vom gaullistischen Erbe abweichend, die Stärkung der europäischen Institutionen im Verfassungsvertrag mit. Doch sucht man bei Chirac vergeblich nach klaren Linien in der Europa-Politik: Derselbe Politiker, der in den siebziger Jahren zum Boykott der Wahlen zum Europäischen Parlament aufgerufen hatte, unterstützte 1992 den Vertrag von Maastricht und einige Jahre später das europäische Verfassungsprojekt. So fällt die außenpolitische Bilanz von Chirac durchwachsen aus: eine Politik ohne neue Konturen und ohne Überraschungen.

Teil I: Einleitung - Europa von A bis Z -- Einleitung: Die EU erklären -- Das Taschenbuch als "living edition`` -- Zur Handhabung des Taschenbuchs -- Thematische Gliederung des Taschenbuchs -- Zur Entstehung des Taschenbuchs -- Europäische Einigung im historischen Überblick -- Ausgangslage: Motive und Interessen nach dem Zweiten Weltkrieg -- Gründungsmoment und Entwicklungsgeschichte -- Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl -- Europäische Verteidigungsgemeinschaft und Europäische Politische Gemeinschaft -- Die Römischen Verträge -- Integrationspolitische Erfolge, Krisen und Reformversuche in den 1960er- und 1970er-Jahren -- Dialektik von Krise und Reform: der Problemkatalog zu Beginn der 1980er-Jahre und der Weg zur Einheitlichen Europäischen Akte -- Das Ende der Spaltung: Reformmarathon und die größte Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union -- Die Begründung der "Europäischen Union`` mit dem Vertrag von Maastricht -- Der Vertrag von Amsterdam: ungenutzte Chance zur Kurskorrektur -- Der Versuch von Nizza -- "Europa XXL``: Erweiterungsvorbereitungen und die Entgrenzung Europas -- Der Verfassungsprozess: das erste Großprojekt der erweiterten EU -- Innovatives Reformgremium: der Europäische Konvent -- Die Referenden in Frankreich und den Niederlanden: jähes Ende des Verfassungsprojekts -- Vom Verfassungsvertrag zum Vertrag von Lissabon -- Die Reflexionsphase: Suche nach möglichen Auswegen aus der Verfassungskrise -- Führungsimpuls unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft -- Die Wirtschafts- und Finanzkrise -- Die Euro-Rettungsschirme: von der EFSF zum ESM -- Intensivere Koordinierung der Wirtschaftspolitik und supranationale Impulse -- Auf dem Weg zur Fiskalunion -- Das neue Spezifikum: auf der Suche nach der Strategie -- Europas Seele suchen -- Teil II: A -- Afrikapolitik.

Cover -- I. Einleitung und Überblick -- Grundlinien deutscher Europapolitik -- Politisierung der deutschen Europapolitik -- Leitbilder deutscher Europapolitik -- Selbstbindung und Pragmatisierung -- Europäisierung -- Die Gestaltung des politischen Systems der Europäischen Union durch Deutschland -- Der Wertebezug in der deutschen Europapolitik -- Theoretische Perspektiven -- Hegemon Deutschland? -- Deutsche Europapolitik im Spiegel der Wahrnehmung ausgewählter Partnerstaaten -- Zur Struktur des Handbuchs -- II. Grundlagen und Konzepte -- Leitbilder deutscher Europapolitik -- ,Das Europa der Deutschen': Europapolitische Leitbilder in der Bundesrepublik Deutschland von den 1950er-Jahren bis zur deutschen Einheit 1990 -- Europa-Leitbilder seit der deutschen Einheit -- Die Ideen hinter den europapolitischen Leitbildern: Föderalismus und Ordoliberalismus -- Schlussfolgerungen -- Deutschlands konstitutionelle Europapolitik -- Rahmenbedingungen der deutschen Europapolitik -- Veränderungen im öffentlichen und parteipolitischen Diskurs -- Vetopotentiale innenpolitischer Akteure -- Interessengeleiteter Pragmatismus und Unionsmethode -- Finalitätsdebatte und Gemeinschaftsmethode -- Die Glanzleistung: Rettung des Verfassungsprojekts im Lissabonner Vertrag -- Schlussfolgerungen -- Die Europäisierung des deutschen Regierungssystems -- Die Europäisierung der politischen Institutionen -- Die Europäisierung der Verbände und ParteienVgl. hierzu auch Thomas von Winter sowie Oskar Niedermayer in diesem Buch. -- Die Europäisierung der Politikfelder -- Fazit -- Der wirtschaftliche Nutzen Europas für Deutschland -- Europäischer Binnenmarkt -- Realwirtschaftliche und preisliche Entwicklung in Deutschland und im Binnenmarkt -- Osterweiterung des Binnenmarkts -- Europäische Währungsunion -- Europäische Nachbarn -- Austritt des Vereinigten Königreichs.