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Ab Herbst 1993 gab es verstärkt Anzeichen dafür, daß die am Bürgerkrieg in Tadschikistan beteiligten Parteien begonnen hatten, den Verhandlungsweg zu beschreiten. Der Beitrag enthält einige Dokumente, aus denen die Positionen der einzelnen Verhandlungspartner sowohl in der Vorphase der Verhandlungen als auch während der ersten offiziellen Verhandlungsrunde (5.-19. April 1994 in Moskau) hervorgehen. Die Dokumente werden jeweils kommentiert und in den zeitlichen Zusammenhang des Verhandlungsverlaufs gestellt. (BIOst-Mrk)

Der Verfasser hält die von den USA zur Begründung des Aufbaus eines nationalen Raketenabwehrsystems vorgebrachte Argumentation in bezug auf drohende Angriffe seitens der "Schurkenstaaten" für ebenso übertrieben wie die von russischer Seite aus erfolgte Bedrohungseinschätzung im Gefolge dieses Projekts. Die gegenseitige Abschreckung als Grundlage des strategischen Gleichgewichts bleibt nach Ansicht des Autors weiterhin gewahrt. Er plädiert für eine abgewogene Reaktion Rußlands auf die US-amerikanischen Pläne. (BIOst-Mrk)

Ein Großteil der Probleme im Kaspischen Raum ist nach Ansicht des Verfassers auf ungelöste Fragen des rechtlichen Status des Kaspischen Meeres zurückzuführen. Er legt die unterschiedlichen rechtlichen Vorstellungen der fünf Anrainerstaaten bezüglich der Aufteilung von Nutzungszonen sowohl im Hinblick auf den Meeresgrund als auch auf die Wasserfläche dar und beschreibt die mehrfachen Versuche Rußlands zur Kompromißfindung. Das kürzlich von Rußland und Kasachstan gechlossene Abkommen über eine gegenseitige Interessenabgrenzung hinsichtlich des Meeresbodens im nördlichen Teil des Kaspischen Meeres wird dabei als vorbildliche Lösung für weitere Verhandlungen empfohlen. (BIOst-Mrk)

1994 begannen unter Teilnahme Moskaus und Leitung der UNO Gespräche zwischen Regierung und Opposition in Tadzikistan, um Frieden in der Region zu schaffen. Inzwischen bedarf es jedoch neuer Impulse, um die festgefahrenen Verhandlungen erneut voranzutreiben. Die Verfasser legen hier die Aktivitäten und Kompromißvorschläge der verschiedenen Seiten, Moskaus und der UNO dar, bis im Dezember 1996 Vereinbarungen für eine Übergangsperiode von 12 - 18 Monaten sowie das Protokoll durch den tadzikischen Präsidenten Rachmonov, den Oppositionsführer Nuri und einen UNO-Vertreter unterzeichnet wurden. Trotz dieses Teilerfolgs wird noch eine lange Zeitspanne des Mißtrauens und harter Verhandlungen erwartet. (BIOst-Rgl)

Die US-amerikanischen Pläne zum Aufbau eines nationalen Raketenabwehrsystems bildeten einen der wichtigsten Diskussionspunkte beim Gipfeltreffen der Präsidenten Rußlands und der USA vom 3. bis 5. Juni 2000 in Moskau. Der Beitrag informiert über die amerikanischen Pläne im einzelnen, beleuchtet die Folgen für die internationalen Vereinbarungen über Raketenabwehrsysteme und legt die russische Kritik an dem US-amerikanischen Vorhaben dar. Abschließend geht er auf die konkreten Resultate des Gipfels in dieser Fage, die auch die weitere Vorgehensweise bei der Lösung dieses Problems betreffen, ein. (BIOst-Mrk)

Seit 1996 ist Bewegung in die russisch-japanischen Beziehungen und die seit langem umstrittene Kurilenfrage gekommen. Der Autor zeichnet die einzelnen Phasen des bilateralen Annäherungsprozesses ab 1992 nach und legt die unterschiedliche Position der beiden Staaten in bezug auf die Lösung der Frage der "nördlichen Territorien" detailliert dar. Abschließend diskutiert er die möglichen Entwicklungsperspektiven der russisch-japanischen Beziehungen und der Kurilenfrage und analysiert die Motive Japans im Hinblick auf die gewünschte Verbesserung der außenpolitischen Beziehungen zu Rußland. (BIOst-Mrk)

Wenngleich der Verfasser eingangs auf eine Reihe von ungelösten Problemen im russisch-amerikanischen Verhältnis hinweist, so hebt er doch hervor, daß sich in den vergangenen acht Jahre insgesamt eine bewährte Form der pragmatischen Zusammenarbeit herausgebildet hat. Dies wurde auch durch den Verlauf des Gipfels der Präsidenten beider Länder vom 3. bis 5. Juni 2000 in Moskau bestätigt. Als Schlüsselfragen dieses Treffens nennt der Autor (1) Fragen der internationalen Sicherheit und Abrüstung, insbesondere im Hinblick auf die Raketenabwehrsysteme, (2) die Zusammenarbeit im Hinblick auf die Durchsetzung der Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen, (3) die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und (4) die bilaterale Zusammenarbeit im wirtschaftlichen und technologischen Bereich. (BIOst-Mrk)

Wenngleich der Autor des Beitrags die zwischen Rußland und der NATO geschlossene Gründungsakte in der Grundausrichtung als "unzweifelhaft konstruktiv" bewertet, so geht er doch kritisch auf die denkbaren Folgen dieses Vertrags für die russische Politik ein. Angesichts der Tatsache, daß Rußland mit der Unterzeichnung des Vertrags zum erstenmal Abschied von der Rolle der Supermacht genommen hat, befürchtet der Verfasser ein Sinken der Autorität seines Landes in Asien. Die der Gründungsakte zugrunde liegenden Pläne der NATO-Strategen werden kritisch analysiert. Nur über den Weg erfolgreicher wirtschaftlicher Reformen sieht der Autor für Rußland eine Möglichkeit, seinen "neokolonialen" Status wieder zu verlieren und eine gewisse Unabhängigkeit gegenüber dem Westen zu wahren. (BIOst-Mrk)

Die Unterzeichnungen der Vereinbarungen über die gemeinsamen Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen Rußland und den Staaten der NATO in Paris 5/97 beschließen die langwierigen Diskussionen zwischen den Verhandlungspartnern, deren Hauptstreitpunkt immer wieder die Osterweiterung der NATO darstellte. Der Verfasser vollzieht noch einmal die Vorschläge und Einzelergebnisse der Staaten auf den einzelnen Vorbereitungstreffen nach und charakterisiert die Positionen. (BIOst-Rgl)

Der Beitrag faßt die wesentlichen Ergebnisse des letzten Treffens der OSZE-Mitgliederstaaten im Oktober 99 in Istanbul aus russischer Sicht zusammen, wobei der NATO- "Zentrismus" der westlichen Staaten kritisch bwertet wird. Die Beschlußfassungen des Treffens, die für Rußland von Bedeutung sind, zielen ab auf die Sicherheit in Europa, die Position Rußlands in Tschetschenien und die Aufhebung der Isolation Rußlands. Dahingehend werden die Punkte der neuen Sicherheitscharta erörtert. Das Operationsfeld der OSZE vor allem bei Konfliktverhütungen soll demnach erweitert und gestärkt werden, der Schutz der Menschenrechte sowie mehr Transparenz sollen im Vordergrund stehen. Eine Vermittlung im Tschetschenienkonflikt wurde jedoch von Rußland abgelehnt. Als besondere Errungenschaft hebt der Autor die Anpassung des CFE-Vertrages hervor. (BIOst-Rgl)