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Gerhard Wettig ; Zsfassung in engl. Sprache ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 AD 2012.233

Unter dem Begriff »Hybrid Warfare« werden derzeit die Taktiken diskutiert, mit denen Russland die Ukraine destabilisiert, sei es Propaganda oder Unterwanderung der Gesellschaft. Die Probleme, die Nato- und EU-Staaten im Umgang mit hybriden Bedrohungen haben, reichen aber weit über den Ukraine-Konflikt hinaus - sie verweisen auf systematische Verwundbarkeiten westlicher Gesellschaften. Diese viel größere Bandbreite an Risiken gerät aus dem Blick, weil die Debatte auf den Konflikt mit Russland und dessen militärische Dimension verengt bleibt. Bereits der nächste hybride Konflikt dürfte nicht nach ukrainischem Muster ablaufen. Daher müssen Nato und EU die systematischen Verwundbarkeiten ins Zentrum einer hybriden Sicherheitspolitik stellen, die das Verhältnis von Resilienz, Abschreckung und Verteidigung neu ordnet. (SWP-Aktuell)

Mit dem dritten Band der Reihe "Der Bundestagsausschuss für Verteidigung und seine Vorläufer" präsentiert das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) eine beachtliche Quellensammlung. Die dort abgedruckten Sitzungsprotokolle von September 1954 bis Juli 1955 dokumentieren wichtige Themen aus der Frühphase der Wiederbewaffnung wie z.B. Aufnahme der Bundesrepublik in die NATO, Aufbau der künftigen Bundeswehr, Innere Führung und Kriegsbilder. In diese Zeit fallen die ersten selbstständigen Entscheidungen von Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag im Bereich Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Das Buch enthält verschiedene Anlagen, darunter die damaligen Organigramme von wichtigen Militärischen Organisationen und Fotos und Karikaturen aus dem Berichtszeitraum.

Die Sicherheitslage in Südasien bietet im Frühjahr 1999 ein widersprüchliches Bild. Mit ihren Nukleartests von Mai 1998 haben Indien und Pakistan de internationalen Gemeinschaft demonstriert, daß Südasien auch im 21. Jahrhundert zu den wichtigsten Kriseregionen der Welt zählen wird. Andererseits scheinen die "Bus-Diplomatie" und das Treffen des pakistanischen Premierministers Nawaz Sharif und seines indischen Amtskollegen A.B. Vajpayee im Februar 1999 sowie die Unterzeichnung der Lahore-Deklaration eine neue Phase der Annäherung und Zusammenarbeit eingeleitet zu haben, die neun Monate zuvor noch undenkbar erschien. Allerdings ließe sich einwenden, daß Phasen der Konfrontation und Kooperation schon immer die mehr als fünfzigjährigen Beziehungen zwischen beiden Staaten geprägt haben, so daß für übertriebenen Optimismus kein Anlaß besteht.

Versuch einer Verteidigung der Landesgraduiertenförderungsgesetze (zu Huba, ZRP 1986, 246 ff.)

Die Koreanische Demokratische Volksrepublik (kurz: KDVR oder Nordkorea) scheint das bekannte Diktum zu bestätigen, dass Totgesagte länger leben. Seit dem Zusammenbruch des Ostblocks ist dem ostasiatischen Land mehrfach der Untergang vorausgesagt worden. Bisher konnte die Führung in Pyongyang alle derartigen Prophezeiungen Lügen strafen. Konfrontiert mit dem Verlust ehemaliger Bundesgenossen und der zentralen Leitfigur des Landes, Kim Il-sung, sowie einer schrittweise kollabierenden Wirtschaft, haben es Kim Jong-il und seine Gefolgsleute verstanden, Nordkorea mit Hilfe einer militanten Betteldiplomatie, internationaler Hilfsappelle, kalkulierter Provokationen und Verhandlungen am Rande desAbgrunds internationale Aufmerksamkeit und Unterstützung zukommen zu lassen und damit ihr eigenes Überleben zu sichern.

Gerhard Wettig ; Zsfassung in engl. Sprache ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1982,16/20

Einleitung Bis vor kurzem schlen die Neutralitätsthese zu den Kernelementen des modernen Liberalismus zu gehören. Diese These wird gewöhnlich so definiert, dass der Staat sich gegenüber verschledenen Konzeptionen des Guten neutral verhalten soil. Es ist nicht besonders schwer zu verstehen, warum sich gerade Liberale für diese These einsetzen: Sie gewährleistet ein hohes Mass an Freiheit gegenüber staatlicher Intervention-und indem sie die umstrittensten Vorstellungen aus der Diskussion heraus halt, erleichtert sie die Errichtung einer gemeinsamen Grundlage für Politik und Recht in einer pluralistischen Gesellschaft. .

Inhalt: - Ressortkonkurrenz statt Miteinander - Für Reformen im Sicherheitssektor - Reformen als entwicklungs- und sicherheitspolitische Aufgabe - Bundeswehr als ein Akteur bei Reformen - Fähigkeiten ergänzen - Flickenteppich statt Koordination - Neuere Entwicklungen lassen hoffen

Die Demokratie ist weltweit unter Druck. Das System der Repräsentation politischer Interessen tendiert dazu, sich gegen die Bedürfnisse des Volkssouveräns abzuschließen. Große Teile dieses Volkssouveräns wiederum neigen in ihrer Kritik und Empörung über ›die da oben‹ selbst zu antidemokratischen Haltungen. Der Rechtspopulismus macht diesen Haltungen ein politisches Angebot. Vor dem Hintergrund begrifflicher und definitorischer Schwierigkeiten, schlägt der Aufsatz vor, Rechtspopulismus als Verteidigung (vermeintlich) bedrohter Lebensformen gegen die liberale ›Gleichgültigkeit‹ zu verstehen. Die These wird anhand von empirischen Beispielen aus dem rechtspopulistischen Diskurs (Pegida, AfD, Compact) illustriert und bezüglich ihrer Konsequenzen für die politisch-demokratische Auseinandersetzung diskutiert.Democracy is under pressure all over the world. Representation of political interests tends to seal off from the sovereignty of the people. On the other hand, peoples anger at politcal und cultural elites is often beyond democratic principles itself. Right-wing populism makes an offer to this people. Against the background of conceptual difficulties in the populism debate I suggest to understand right-wing populism as a means of defending ›endangered‹ forms of life against ›liberal indifference‹. This thesis is illustrated by empirical research on speeches, press releases, and articles within the discourse of right-wing populism (originated from Pegida, AfD, and Compact). Furthermore, I discuss the consequences of such an approach for a democratic response to right-wing populism.

Seit Beginn der 70er Jahre rückt die Behandlung der Themenfelder Sicherheitspolitik und Bundeswehr im Schulunterricht immer wieder in den Mittelpunkt kritischer Betrachtungen. Im Rahmen der Wehrkundedebatte wurde eine gründliche Schulbuchrevision gefordert, die junge wehrpflichtige Männer auf ihre Zeit in der Bundeswehr besser vorbereiten sollte. Der vorliegende Bericht des Sozialwissenschaftlichen Institutes der Bundeswehr untersucht den Stellenwert der Themenkomplexe Sicherheitspolitik und Bundeswehr im Schulunterricht. Hierzu werden in einer umfassenden Bestandsaufnahme die in Rahmenrichtlinien, Lehrplänen und Runderlassen konkretisierten Unterrichtsvorgaben der Kultusministerien aller 16 Bundesländer analysiert. Darüber hinaus werden alle zugelassenen Sozialkundebücher mit sicherheitspolitischen Inhalten unter quantitativen und qualitativen Aspekten auf ihren fachlichen Gehalt in Bezug auf allgemeine Sicherheitspolitik und Bundeswehr hin überprüft. Neben inhaltlichen und didaktischen Kriterien steht dabei insbesondere das Kriterium der Aktualität im Vordergrund. Dieses soll darüber Aufschluß geben, ob und inwieweit die gültigen Unterrichtsvorgaben und Unterrichtsbücher die umwälzenden sicherheitspolitischen Veränderungen dieses Jahrzehnts bereits ausreichend reflektieren. Die Analyse zeigt diesbezüglich Handlungsbedarf auf und schließt mit konstruktiven Empfehlungen, wie die aufgezeigten Defizite behoben werden können.

Ausgehend von einer inhaltlichen Analyse von Schulbüchern für den Sozialkundeunterricht wurden für die vorliegende Untersuchung Sozialkundelehrer befragt. Zentrale Forschungsthematik ist die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland und ihr Stellenwert in der Schule. Folgende Fragen wurden berücksichtigt: Welche sicherheitspolitischen Inhalte werden in der Schule im Unterricht vermittelt? Welche Rahmenbedingungen bestimmen die Vermittlung sicherheitspolitischer Inhalte? Kann in der Schule überhaupt mehr als Wissensvermittlung im sicherheitspolitischen Bereich geleistet werden? Wie weit sind die Lehrer in der Lage, beim Schüler eine positive Einstellung zur geltenden Sicherheitspolitik zu bewirken und dementsprechend das Verhalten der nachwachsenden Generation in politisch erwünschter Weise zu beeinflussen?

Gerhard Wettig ; Zsfassung in engl. Sprache ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1982,30

Gerhard Wettig ; Zsfassung in engl. Sprache ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1983,38/44

Sowohl die Wirtschaft als auch die Sicherheitspolitik bauen mehr und mehr auf die Nutzungs- und Analysemöglichkeiten von personenbezogenen Daten. Diese Möglichkeiten der Nutzung werden in der Bevölkerung allerdings nicht uneingeschränkt positiv bewertet. Das betrifft insbesondere digitale Überwachungsmaßnahmen. Das DIW Berlin hat analysiert, welches Vertrauen Überwachungsmaßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung oder die Speicherung von Fluggastdaten in der Bevölkerung genießen und inwieweit dieses Vertrauen von den an der Überwachung beteiligten Akteuren beeinflusst wird. Außerdem wurde untersucht, wie die Bevölkerung den Datenaustausch personenbezogener Daten zwischen deutschen Sicherheitsbehörden, zwischen den EU-Mitgliedstaaten und mit Drittstaaten wie den USA bewertet. Dazu wurde das Bevölkerungsvertrauen auf Basis von repräsentativen Daten des Forschungsprojektes Sicherheit im öffentlichen Raum (SIRA) analysiert. Die zugrundeliegende Befragung wurde im November und Dezember 2011 durchgeführt. Große Unterschiede zeigen sich in der Akzeptanz der verschiedenen Überwachungsmaßnahmen. Die Übermittlung von Fluggastdaten wird positiver beurteilt als die Vorratsdatenspeicherung. Die an der Speicherung von Vorratsdaten und Fluggastdaten beteiligten Unternehmen genießen in der Bevölkerung hingegen nur bedingtes Vertrauen. Kritisch werden vor allem deren Umgang und der Schutz der erhobenen Daten gesehen. Personen, die den Austausch personenbezogener Daten positiv bewerten, haben auch eher Vertrauen in die Arbeit der Sicherheitsbehörden und der privaten Sicherheitsunternehmen. ; Both economic and security policies increasingly rely on opportunities to use and analyze personal data. These opportunities are, however, not universally considered to be positive bythe general public. This applies to digital surveillance in particular. DIW Berlin has analyzed how much trust the general public has in surveillance measures such as communicationsdata retention or the storage of flight passenger data and to what extent this trust is affected by stakeholders involved in monitoring. DIW Berlin also studied how the public view the exchange of personal data between the German security authorities, between EU member states, and with third-party countries such as the US. To this end, it analyzedpublic trust based on representative data from the research project entitled "Security in Public Space (SIRA)." The underlying survey was conducted in November and December 2011. It revealed major differences in the acceptance of various surveillance measures. Dissemination of passenger data is seen more positively than data retention. In contrast, the generalpopulation has limited trust in companies involved in communications data retention and the storage of passenger data. In particular, their handling and protection of the data collected gets criticized. Furthermore, individuals who view the exchange of personal data positively have far more confidence in the work of the security authorities and private security companies.