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Verlagsinfo: "Remigration" bedeutet Abwanderung und bezeichnet damit einen ebenso normalen Vorgang wie den der Anwerbung von Gastarbeitern oder die zeitlich begrenzte Aufnahme von Flüchtlingen. Nicht normal, sondern erklärungsbedürftig ist das Experiment der "Ersetzungsmigration", das seit Jahrzehnten in Europa und vor allem in Deutschland durchgeführt wird. Martin Sellner formuliert in seinem Buch einen Vorschlag, wie mit der Remigration kulturell, ökonomisch, politisch und religiös nicht assimilierbarer Ausländer begonnen werden könnte. Weil Sellner um die Brisanz dieses politischen Richtungswechsels weiß, betont er in seinem Buch die Abgrenzung der Remigration von unmenschlichen Szenarien. Remigration hat mit Vertreibung nichts zu tun. Vertreibung war das, was beispielsweise nach dem Zweiten Weltkrieg mit 14 Millionen Ostdeutschen geschah, von denen anderthalb Millionen diesen brutalen Vorgang nicht überlebten. Remigration ist keine Vertreibung. Es geht vielmehr um Anreizsysteme, um freiwillige Ausreise und um klare Kriterien wie Kriminalität, politische Religiosität und kulturelle Ferne. Es geht um einen Prozeß, der sich über 30, 40 Jahre erstrecken würde, wenn man ihn in Gang brächte. Die Remigration von illegal eingewanderten, von nicht integrierbaren und von unerwünschten Ausländern ist juristisch möglich, politisch gerechtfertigt, moralisch vertretbar und praktisch umsetzbar. Sie wäre ein Prozeß zum Wohle aller. Der politische Gegner bekämpft den Begriff der Remigration, indem er ihn mit Horrorszenarien gleichsetzt. In der politischen Auseinandersetzung ist Sellners Buch also auch ein Beitrag im Kampf um Begriffe. "Remigration" ist ebenso ein Schlüsselbegriff für die kommenden Jahrzehnte wie "Identität" und "Freiheit". (Verlagstext)

"Remigration" bedeutet Abwanderung und bezeichnet damit einen ebenso normalen Vorgang wie den der Anwerbung von Gastarbeitern oder die zeitlich begrenzte Aufnahme von Flüchtlingen. Nicht normal, sondern erklärungsbedürftig ist das Experiment der "Ersetzungsmigration", das seit Jahrzehnten in Europa und vor allem in Deutschland durchgeführt wird. Martin Sellner formuliert in seinem Buch einen Vorschlag, wie mit der Remigration kulturell, ökonomisch, politisch und religiös nicht assimilierbarer Ausländer begonnen werden könnte. Weil Sellner um die Brisanz dieses politischen Richtungswechsels weiß, betont er in seinem Buch die Abgrenzung der Remigration von unmenschlichen Szenarien. Remigration hat mit Vertreibung nichts zu tun. Vertreibung war das, was beispielsweise nach dem Zweiten Weltkrieg mit 14 Millionen Ostdeutschen geschah, von denen anderthalb Millionen diesen brutalen Vorgang nicht überlebten. Remigration ist keine Vertreibung. Es geht vielmehr um Anreizsysteme, um freiwillige Ausreise und um klare Kriterien wie Kriminalität, politische Religiosität und kulturelle Ferne. Es geht um einen Prozeß, der sich über 30, 40 Jahre erstrecken würde, wenn man ihn in Gang brächte. Die Remigration von illegal eingewanderten, von nicht integrierbaren und von unerwünschten Ausländern ist juristisch möglich, politisch gerechtfertigt, moralisch vertretbar und praktisch umsetzbar. Sie wäre ein Prozeß zum Wohle aller. Der politische Gegner bekämpft den Begriff der Remigration, indem er ihn mit Horrorszenarien gleichsetzt. In der politischen Auseinandersetzung ist Sellners Buch also auch ein Beitrag im Kampf um Begriffe. "Remigration" ist ebenso ein Schlüsselbegriff für die kommenden Jahrzehnte wie "Identität" und "Freiheit".

Seit Juni 2008 liegt ein russischer Vorschlag für eine neue gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur auf dem Tisch. Darin wird ein völkerrechtlich bindender Vertrag aller Staaten von »Vancouver bis Wladiwostok« gefordert. Angesichts der ungelösten Sicherheitsfragen des Kontinents besteht durchaus Diskussionsbedarf über mögliche Verbesserungen an der europäischen Sicherheitsarchitektur. Medwedews Idee eines »Helsinki 2« sollte jedoch nicht als alleinige Grundlage einer solchen Diskussion benutzt werden, da sie primär darauf gerichtet ist, Moskaus Position in der europäischen Sicherheitspolitik zu stärken und die Rolle westlicher Institutionen – wie NATO – zu schwächen. Für die europäischen Staaten kommt es vielmehr darauf an, eigene Vorschläge und Forderungen zu entwickeln und damit Moskaus Kooperationsbereitschaft zu testen.

Von einer größeren Gruppe von Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlern sowie Fachjournalisten für die Patriotische Volksfront zum internen Gebrauch erstellte Studie zur Situation der ungarischen Wirtschaft. Aus der kritischen Analyse leitet die Studie die Forderung nach einer grundlegenden über die Wirtschaft hinaus auch das politische Institutionensystem und den Gesamtbereich gesellschaftlicher Öffentlichkeit umfassenden Reform ab und entwickelt, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich, konkrete Vorschläge. (BIOst-Pkf)

Am 22. Januar hat die EU_Kommission ihre Vorschläge zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik vorgelegt. Welche Reformen sind vorgesehen? Wie werden sie bewertet? Franz Fischler, Ulrike Höfken, Gerd Sonnleitner und Ulrich Koester nehmen Stellung.

In drei Beiträgen machen vier Mitarbeiter des DIE (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik) Vorschläge für eine wirkungsvollere Afrikapolitik. Qualmann/Wiemann plädieren für den Versuch, eine weltwirtschaftliche Reintegration Afrikas bei Primärgütern vorzunehmen, Afrikas Chancen bei nicht-traditionellen Agrarexporten zu nutzen und schließlich eine exportorientierte Industrialisierung in Angriff zu nehmen. Otzen favorisiert eine Stärkung und Reform der lange vernachlässigten Landwirtschaft. Gsänger plädiert dafür, an der Stärke afrikanischer Gesellschaften, der Fähigkeit zu solidarischem Handel und kollektiver Selbsthilfe anzusetzen und das Sozialkapital und damit die Selbstorganisationskraft nachhaltig zu stärken. (DÜI-Sbd)