Mexikos "War on Drugs" und die Mérida Initiative
In: GIGA-focus
In: Lateinamerika 2008,4
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In: GIGA-focus
In: Lateinamerika 2008,4
In: Schriftenreihe Band 1709
Beschreibt den seit 100 Jahre währenden, brutalen Drogenkrieg in Mexiko und die Rolle der USA in dieser leidvollen Geschichte und endet mit einem Plädoyer für die Entkriminalisierung der Drogen. - Rezension : "Basta ya! Einhundert Jahre sind genug!" - so endet das Buch, das diese 100 Jahre Drogenkrieg in Mexiko mit einer grossen Präzision beschreibt. Die Autoren - eine mexikanische Schriftstellerin, von der einige Romane in den 1990ern hier besprochen wurden, und ein Pulitzer-Preisträger (1998) - stützen sich auf eine grosse Menge amerikanischer und mexikanischer Veröffentlichungen (umfangreiche Bibliografie), schaffen es auch, das Material zu einer wirklich packenden Lektüre aufzubereiten, die durch die Brutalität der in den letzten Jahren handelnden Personen und Banden oft nur schwer erträglich ist, die Rolle der mexikanischen und der US-amerikanischen Politik aber vorzüglich beleuchtet. Die Schlussfolgerung ist dann fast zwangsläufig, diversen Kommissionen zu folgen und Drogen zu entkriminalisieren. Breiter einzusetzen - vielleicht auch neben dem breit empfohlenen Buch des Italieners R. Saviano. (2)
World Affairs Online
Die Debatte um Drogenkonsum und dessen Bekämpfung hat Konjunktur. Timo Bonengel zeichnet die Geschichte der Drogenpolitik in den USA nach, die sich in den 1980er Jahren von wohlfahrtsstaatlichen Strategien in eine konservative, auf Abschreckung und Bestrafung setzende Sozialpolitik verwandelte. Das Buch zeigt, dass der »War on Drugs« auch mithilfe von wissenschaftlichen Expert*innen geführt wurde und dennoch ethnische Minderheiten und arme Menschen diskriminierte. Damit problematisiert die Studie Forderungen nach einer wissenschaftsbasierten und deshalb angeblich gerechten Drogenpolitik.
In: European social inclusion 13
In: SWP-Studie, Band S 2
'Die Studie untersucht Beginn und Wandel der Drogenproduktion in Afghanistan während der Kriegsjahrzehnte. Afghanistan errang 2008 mit 93 Prozent der Weltproduktion an Opiaten eine Monopolstellung auf dem illegalen Weltmarkt für Opium, Morphin und Heroin. Ausgangspunkt der kommerziellen Drogenproduktion war der antisowjetische Jihad seit 1979, den die Mujahedin mit Unterstützung der CIA, der USA und anderer westlicher Staaten führten. Zunächst entstand eine 'Drogen-Waffen-Pipeline', aus der sich eine Kriegsökonomie entwickelte. Nach dem Zusammenbruch des Taleban-Regimes 2001 rehabilitierten die USA die früheren Mujahedin-Führer, die sich - ebenso wie das Taleban-Regime - weitgehend durch das Drogengeschäft finanziert hatten und zu 'Kriegsunternehmern' geworden waren. Ab 2002 kooptierte Präsident Hamid Karzai diese Kriegsunternehmer in das neue politische System mit der Folge, dass sich ab 2005 eine Drogenökonomie konsolidierte. Die Drogenökonomie als neues ordnungspolitisches System im Nachkriegs-Afghanistan ('kriminalisierter Frieden') lässt sich so charakterisieren: Eine Interessenallianz verbindet die schwache Regierung Karzai mit den kooptierten vormaligen Kriegsherren, die schwachen staatlichen Institutionen sichern Macht, Pfründen und Profit. Die illegale, auf der Drogenökonomie basierende Wirtschaft dominiert den rudimentären legalen Wirtschaftssektor. Die Bedingungen für eine stabile Friedensordnung sind nach der von systematischem Wahlbetrug belasteten Wiederwahl Präsident Karzais am 20. August 2009 ungünstig: Die Machtverflechtungen in der kriminalisierten Friedensordnung dürften Präsident Karzais Spielraum für durchgreifende Reformen einengen. Realistisch gesehen werden 20 bis 30 Jahre nötig sein, um die Drogenindustrie zu schwächen und eine stabile Friedensordnung zu errichten.' (Autorenreferat)
In: AMNOG-Report 2022
In: Beiträge zur Gesundheitsökonomie und Versorgungsforschung Band 38
In: Arbeitspapiere zur EU-Entwicklungspolitik 8
In: Studien zum Medizin- und Gesundheitsrecht 6
In: SWP-Studie, Band S 37
'Jährlich versuchen Zehntausende von Menschen - vor allem von Marokko, Libyen, Tunesien und der Türkei aus - über Spanien, Italien und Griechenland in die Europäische Union zu gelangen. Die jüngsten Stürmungen der Grenzanlagen der spanischen Exklaven Melilla und Ceuta verdeutlichten die humanitäre Notlage von Flüchtlingen und illegalen Migranten in Nordafrika. Wie kann das auswärtige Handeln der Europäischen Union den Interessen in der Flüchtlingspolitik sowohl der EU als auch ihrer einzelnen Mitgliedstaaten besser dienen? Welche Alternativen im Hinblick auf Frühwarn- und Krisenreaktionsmechanismen bieten sich? An welchen Punkten könnte deutsche Europapolitik realistischerweise ansetzen? Ordnungspolitische Maßnahmen wie die Schaffung einer gemeinsamen Mittelmeerpolizei und die Schaffung von Auffanglagern in Nordafrika reichen nicht aus, um politische Kohärenz zu gewährleisten zwischen einer langfristigen Entwicklungsförderung, die an den Ursachen der Migration ansetzt, und Maßnahmen, die eine kurzfristige Regulierung der ungesteuerten Einwanderung bezwecken. Stattdessen besteht die Gefahr, völkerrechtliche Maßstäbe zu unterlaufen, soweit sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention, der EU-Grundrechtscharta sowie der Genfer Flüchtlingskonvention festgeschrieben sind. Vorgeschlagen wird deshalb, die innen- und außenpolitische Kohärenz zwischen Fluchtursachenbekämpfung, Frühwarn- und Krisenreaktionsmechanismen sowie Flüchtlingsschutz unter Wahrung des Völkerrechts zu stärken. Die Europäische Union und die deutsche Europapolitik, insbesondere im Hinblick auf die deutsche Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007, sind daher mehr denn je gefordert, ein gestaffeltes Schutzsystem für Flüchtlinge sowie einen ressortübergreifenden Ansatz voranzutreiben.' (Autorenreferat)
In: KCV Schriftenreihe vol. 3