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Die allgemeine Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland ist keineswegs «allgemein», sondern vielmehr speziell bzw. selektiv. Insbesondere diese Tatsache ist in der politischen Diskussion Anlass, einen Mangel an Wehrgerechtigkeit zu konstatieren. Gegenstand dieser Untersuchung ist die Frage nach einer konsensfähigen, widerspruchsfreien und operationalen Definition von Wehrgerechtigkeit und die Analyse alternativer finanzpolitischer Konzepte zur Durchsetzung von (mehr) Wehrgerechtigkeit in konzeptioneller und praktischer Hinsicht.

Die allgemeine Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland ist keineswegs «allgemein», sondern vielmehr speziell bzw. selektiv. Insbesondere diese Tatsache ist in der politischen Diskussion Anlass, einen Mangel an Wehrgerechtigkeit zu konstatieren. Gegenstand dieser Untersuchung ist die Frage nach einer konsensfähigen, widerspruchsfreien und operationalen Definition von Wehrgerechtigkeit und die Analyse alternativer finanzpolitischer Konzepte zur Durchsetzung von (mehr) Wehrgerechtigkeit in konzeptioneller und praktischer Hinsicht.

Die allgemeine Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland ist keineswegs «allgemein», sondern vielmehr speziell bzw. selektiv. Insbesondere diese Tatsache ist in der politischen Diskussion Anlass, einen Mangel an Wehrgerechtigkeit zu konstatieren. Gegenstand dieser Untersuchung ist die Frage nach einer konsensfähigen, widerspruchsfreien und operationalen Definition von Wehrgerechtigkeit und die Analyse alternativer finanzpolitischer Konzepte zur Durchsetzung von (mehr) Wehrgerechtigkeit in konzeptioneller und praktischer Hinsicht.

Die allgemeine Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland ist keineswegs «allgemein», sondern vielmehr speziell bzw. selektiv. Insbesondere diese Tatsache ist in der politischen Diskussion Anlass, einen Mangel an Wehrgerechtigkeit zu konstatieren. Gegenstand dieser Untersuchung ist die Frage nach einer konsensfähigen, widerspruchsfreien und operationalen Definition von Wehrgerechtigkeit und die Analyse alternativer finanzpolitischer Konzepte zur Durchsetzung von (mehr) Wehrgerechtigkeit in konzeptioneller und praktischer Hinsicht.

Die Fußballweltmeisterschaft 2006 naht und die Ängste um die Sicherheitslage wachsen. Es mehren sich die Vorstöße von Politikern, die die Bundeswehr auch gern im Innern einsetzen möchten. Tatsächlich hat sich die Bundeswehr in den letzten Jahren stark gewandelt: die Zahl ihrer Angehörigen ist stetig kleiner geworden, zugleich ist sie erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine Armee im Einsatz – noch dazu im heimatfernen. Dennoch hat sich an der Rekrutierung des Nachwuchses nichts Wesentliches geändert, die Allgemeine Wehrpflicht gibt es nach wie vor. Ist sie jedoch noch zeitgemäß und kann sie den Anforderungen an moderne Streitkräfte entsprechen? Ist das Prinzip der Wehrgerechtigkeit noch zu erfüllen, wenn die Zahl der Einberufenen jährlich abnimmt? Schon seit längerem gibt es Forderungen, die Allgemeine Wehrpflicht abzuschaffen. Diese Kontroverse geht nach dem Regierungswechsel in eine weitere Runde. Beide Regierungsparteien bekennen sich zur Wehrpflicht, Teile denken sogar über eine Ausweitung im Sinne einer allgemeinen "sicherheitspolitischen Dienstpflicht" nach. Die hierfür benötigten finanziellen Mittel wären jedoch in einer besseren Ausstattung der Polizei effizienter angelegt. Berthold Meyer stellt drei in der politischen Diskussion häufig genannten Alternativen zur Allgemeinen Wehrpflicht vor und entwickelt eine eigene, vierte. Seine Empfehlung trägt sowohl den neuen Anforderungen der Bundeswehr Rechnung als auch gesellschaftlichen Interessen, wie der Forderung nach der Gleichbehandlung der Geschlechter und nach mehr Wehrgerechtigkeit.

Der Report untersucht die Praxis der Konfliktverwaltung sowohl am Problemkomplex der Wehr- und Dienstgerechtigkeit als auch am Umgang der zuständigen Staatsorgane mit der Frage, wozu eine Armee noch Wehrpflichtige einzieht, wenn der klassische Verteidigungsauftrag obsolet geworden ist. Die Ausführungen beginnen mit einigen grundsätzlichen Überlegungen zu den Dimensionen des Konfliktgegenstandes Wehrpflicht in der Demokratie und zum Problem der Wehrgerechtigkeit. Auf die Bundesrepublik Deutschland bezogen behandelt er dann die Diskrepanz zwischen der behördlich errechneten und der von den Menschen empfundenen Wehrgerechtigkeit im Allgemeinen sowie insbesondere am Verhältnis von Wehrdienst und Zivildienst und am Problem der Gleichbehandlung der Geschlechter. Daran anschließend beleuchtet er die verschiedenen Bundeswehrreformen nach 1990 unter der Frage, inwieweit sich das Bemühen, die Allgemeine Wehrpflicht trotz einer drastischen Verringerung der Streitkräfte beizubehalten, als Hemmfaktor für eine effektive Anpassung der Streitkräfte an ihre neuen Aufgaben erwiesen hat. Da dieser Prozess nicht abgeschlossen ist, nimmt der Report in seinen letzten Kapiteln zu der Frage Stellung, wie künftig den Anforderungen nach Wehrgerechtigkeit und nach Aufrechterhaltung einer möglichst hoch qualifizierten Truppe entsprochen werden kann. Dabei wird sowohl die Rasenmäherlösung einer allgemeinen oder einer besonderen sicherheitspolitischen Dienstpflicht als auch die Ausklammerung des Gerechtigkeitsproblems durch die Einführung einer Berufsarmee diskutiert und für ungeeignet befunden. Als Alternative dazu schlägt der Verfasser schließlich vor, die Bundeswehr in eine ausschließlich aus kürzer und länger dienenden Freiwilligen bestehende Armee umzuwandeln und dazu ein mit einem Bonus verbundenes freiwilliges Dienstjahr einzuführen, das von Männern und Frauen entweder in der Bundeswehr oder bei anderen Einrichtungen öffentlichen Interesses abgeleistet werden kann. (ICG2)

Main description: Die Wehrpflicht besteht in der Bundesrepublik Deutschland seit über 50 Jahren. Seit dem Ende des Kalten Krieges ist sie zunehmend in die politische und juristische Diskussion geraten. Nach einem Blick auf die historische Entwicklung der Wehrpflicht bis in die jüngere Vergangenheit beleuchtet Uwe Tetzlaff die Problematik des militärischen Pflichtdienstes im Hinblick auf Freiheits- und Gleichheitsgrundrechte des Grundgesetzes sowie auf Rechtspositionen des europäischen Gemeinschaftsrechts. Dabei erweist sich vor allem die Befolgung des Gebotes der Wehrgerechtigkeit durch Gesetzgebung und Verwaltung als zweifelhaft. Auch sorgt die einseitige verpflichtende Heranziehung von Männern zum Wehrdienst für Konflikte mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau.

CDU/CSU und FDP haben sich im Koalitionsvertrag vom 26. Oktober 2009 zur Wehrpflicht bekannt. Sie wollen im Grundsatz an ihr festhalten, jedoch die Wehrdienstzeit bis spätestens zum 1. Januar 2011 auf sechs Monate verkürzen. Damit ist ein Beschluss gefasst, der den Weg zu einer Reform des Grundwehrdienstes ebnet und zu einer Erhöhung der Wehrgerechtigkeit wie auch zu einer neuen Legitimationsgrundlage führen kann. Wie könnte diese Neugestaltung in der Praxis aussehen? Eine Antwort liefert das innovative und auf einen sechsmonatigen Wehrdienst zugeschnittene Konzept »5 plus 1 - Wehrpflicht der Zukunft im Gesellschaftsdienst«

Wer glaubte, dass in Deutschland die Wehrpflicht in Friedenszeiten endgültig ausgedient hätte, wird derzeit eines Besseren belehrt. Die Debatte um die Wehrpflicht ist nicht neu. Sie wird aber immer drängender geführt, je länger der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine andauert. Die alte Wehrpflicht will allerdings sowieso kaum einer zurück. Das BMVg prüft deswegen alternative Modelle. Im Fokus steht das schwedische Modell (värnplikt gleich Wehrpflicht). Dessen Übernahme würde allerdings ein Bündel an Verfassungsänderungen erfordern, da es die Wehrpflicht nicht nur auf Frauen erstreckt, sondern auch mit dem Verfassungsgrundsatz der Wehrgerechtigkeit in Konflikt gerät.

"Anlässlich der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Wehrpflicht im März dieses Jahres ist die Diskussion um die zukünftige Gestaltung der Bundeswehr erneut entfacht. Neben der veränderten sicherheitspolitischen Lage ist die Verletzung der Wehrgerechtigkeit das am häufigsten genannte Argument, das gegen die Beibehaltung der Wehrpflicht vorgebracht wird. Tatsächlich bleibt einem beachtlichen Teil der jungen Männer die Ableistung eines oftmals unerwünschten Dienstes und die damit verbundenen Verschiebungen im Ausbildungs- und Berufsverlauf erspart. Eine Ausnahme bilden diejenigen, die in der Bundeswehr eine berufliche Perspektive sehen. Mit den vom DIW Berlin erhobenen Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) kann gezeigt werden, dass Abiturienten und Arbeitslose überdurchschnittlich häufig einen Wehr- oder Zivildienst leisten." (Autorenreferat)

I. Zur Rolle und Gestalt künftiger Streitkräfte -- 1. Nationale Verteidigung -- 2. Nationale Sicherheit -- 3. Bündnis -- 4. Probleme der Friedenserhaltung -- 5. Ein neues Bild vom Soldaten? -- 6. Militärisches vs. ziviles Denken -- 7. Zwischenbilanz -- II. Vereinigung Deutschlands — Konsequenzen für die Bundeswehr -- 1. Vereinigung — sicherheitspolitische Aspekte -- 2. Erblast -- 3. Abwicklung -- 4. Integrationsprobleme -- III. Veränderungen der Gesellschaft als Problem der Streitkräfte -- 1. Akzeptanz der Streitkräfte -- 2. Demokratische Gesellschaft und Streitkräfte: Kompatibel? -- 3. Wertewandel -- 4. Reaktionen aus den Streitkräften -- IV. Bundeswehr und Öffentlichkeit -- 1. Meinungsbilder -- 2. Partei-Debatten -- V. Wehrpflicht oder Berufsarmee -- 1. Demokratie und allgemeine Wehrpflicht -- 2. Wehrgerechtigkeit -- 3. Demographie -- 4. Wehrsystem und militärischer Auftrag -- 5. Vor folgenreichen Entscheidungen -- VI. Perspektiven für die Innere Führung -- 1. Rückblick -- 2. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages -- 3. Künftige Entwicklungen -- 4. Ein alter Streit -- VII. Die Bundeswehr in multinationalen Kontexten -- 1. Nationale Interessen in internationalen Beziehungen -- 2. Militär-Allianzen -- 3. Multinationale Streitkräfte -- VIII. Der Preis der Normalität -- 1. Der Begriff der Normalität -- 2. Internationale Ordnung und Gewalt -- 3. Die Knappheit militärischer Ressourcen -- 4. Die Aktualität von Clausewitz -- Dokumentation.

Einstellung zu sicherheitspolitischen Fragen und Beurteilung von
Abrüstungsvorschlägen durch Eliten aus dem Bereich der
Sicherheitspolitik. Fragen zur Entwicklung der westeuropäischen
Gemeinschaft.

Themen: Grundeinstellungen zum Gesellschaftsbild, zum Staatsbild und
Zugang zur gesellschaftlichen Macht; Kanäle eigener politischer
Einflußnahme; Gründe für eigene "Betroffenheit" in
sicherheitspolitischen Fragen; eigenes Informationsinteresse im
sicherheitspolitischen Bereich und Wandel des eigenen Interesses;
Beurteilung der offiziellen Informationspolitik der Bundesregierung;
Quellen sicherheitspolitischer Information; Einschätzung der Entwicklung
des Ost-West-Verhältnisses und perzipierte Gründe für den Nichtkrieg;
Einschätzung der Stabilität der Lage in Mitteleuropa;
Wunschvorstellungen sowie konkrete Erwartungen bezüglich der Integration
der westeuropaischen Nationen und des Verhältnisses von Europa zu den
USA gewünschte Rolle der Bundesrepublik aufgrund ihres wirtschaftlichen
und militärischen Potentials im Bereich der UNO, der Friedenssicherung
und der Entwicklungspolitik; Einschätzung der militärischen Bedrohung
der BRD in den 70er Jahren und in den 80er Jahren; Beurteilung des
militär-strategischen Konzepts der "Abschreckung" und der Auswirkungen
der ökonomischen Verflechtungen von Ost und West; Einschätzung der
Rüstungsursachen bei den beiden Supermächten und der Kriegsursachen
allgemein; Einstellung zur KSZE-Konferenz und Kenntnis der
MBFR-Verhandlungsspielräume zur Truppenreduzierung; Einstellung zu einer
einseitigen Vorleistung des Westens bei Abrüstungsverhandlungen;
vertretbare Veränderungen des finanziellen Aufwands für den
Verteidigungsetat; Forderung nach organisatorischen Veränderungen in der
Bundeswehr; Einstellung zur Wehrdienstverweigerung und zur Wehrpflicht
sowie Beurteilung der Wehrgerechtigkeit; Einstellung zu einer
allgemeinen Dienstpflicht auch für Frauen; Einschätzung der Integration
der Bundeswehr in die Gesellschaft; Einstellung zur politischen
Partizipation und zur Mitbestimmung von Soldaten; Feindbild der
Bundeswehr; Einstellung zum Rüstungsexport und zur Kontrolle der
Rüstungspolitik; Szenario-Konstruktionen über die gewünschten und
erwarteten Entwicklungen Europas.

Demographie: Mitgliedschaft in einer Partei, Gewerkschaft oder
sonstigen Organisationen; Alter; Konfession; Schulbildung;
Berufsausbildung.

Einstellungen zu sicherheitspolitischen Fragen und Beurteilung von
Abrüstungsvorschlägen durch Eliten aus dem Bereich der
Sicherheitspolitik. Entwicklung der westeuropäischen Gemeinschaft.

Themen: Grundeinstellungen zum Gesellschaftsbild, zum Staatsbild und
Zugang zur gesellschaftlichen Macht; Kanäle eigener politischer
Einflußnahme; Gründe für eigene "Betroffenheit" in
sicherheitspolitischen Fragen; eigenes Informationsinteresse im
sicherheitspolitischen Bereich und Wandel des eigenen Interesses;
Beurteilung der offiziellen Informationspolitik der Bundesregierung;
Quellen sicherheitspolitischer Information; Einschätzung der Entwicklung
des Ost-West-Verhältnisses und perzipierte Gründe für den Nichtkrieg;
Einschätzung der Stabilität der Lage in Mitteleuropa;
Wunschvorstellungen sowie konkrete Erwartungen bezüglich der Integration
der westeuropaischen Nationen und des Verhältnisses von Europa zu den
USA gewünschte Rolle der Bundesrepublik aufgrund ihres wirtschaftlichen
und militärischen Potentials im Bereich der UNO, der Friedenssicherung
und der Entwicklungspolitik; Einschätzung der militärischen Bedrohung
der BRD in den 70er Jahren und in den 80er Jahren; Beurteilung des
militär-strategischen Konzepts der "Abschreckung" und der Auswirkungen
der ökonomischen Verflechtungen von Ost und West; Einschätzung der
Rüstungsursachen bei den beiden Supermächten und der Kriegsursachen
allgemein; Einstellung zur KSZE-Konferenz und Kenntnis der
MBFR-Verhandlungsspielräume zur Truppenreduzierung; Einstellung zu einer
einseitigen Vorleistung des Westens bei Abrüstungsverhandlungen;
vertretbare Veränderungen des finanziellen Aufwands für den
Verteidigungsetat; Forderung nach organisatorischen Veränderungen in der
Bundeswehr; Einstellung zur Wehrdienstverweigerung und zur Wehrpflicht
sowie Beurteilung der Wehrgerechtigkeit; Einstellung zu einer
allgemeinen Dienstpflicht auch für Frauen; Einschätzung der Integration
der Bundeswehr in die Gesellschaft; Einstellung zur politischen
Partizipation und zur Mitbestimmung von Soldaten; Feindbild der
Bundeswehr; Einstellung zum Rüstungsexport und zur Kontrolle der
Rüstungspolitik; Szenario-Konstruktionen über die gewünschten und
erwarteten Entwicklungen Europas.

Demographie: Mitgliedschaft in einer Partei, Gewerkschaft oder
sonstigen Organisationen; Alter; Konfession; Schulbildung;
Berufsausbildung.

Ende 2019 unternahm die CDU-Vorsitzende einen neuen Vorstoß zur Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. In der dadurch ausgelösten Debatte geht es nicht nur um verfassungsrechtliche Bedenken, inwieweit der Staat mit einem Zwangs­dienst in das Leben junger Menschen ein­greifen darf. Auch wuchsen im Zuge der Corona-Pandemie die Herausforderungen für die Einsatzkräfte in Deutschland und Europa. Das veränderte die Diskussion über die Solidarität in der Gesellschaft und über einen allgemeinen Gesellschaftsdienst. Die Bundeswehr stellte eigens das Einsatz­kontin­gent Hilfeleistungen Corona auf. Bei voller Ausschöpfung des Personals und höhe­ren Infek­tionszahlen könnte sie aber ihre internationalen Verpflichtungen wohl nur noch zum Teil erfüllen. Zugleich befürworten immer mehr der 18- bis 30-jährigen Deut­schen ein größeres außen- und sicher­heits­politisches Engagement. Die komplexen Aufgaben im Inneren und Äußeren machen eine größere Beteiligung der Bevölkerung nötig, etwa um Personallücken im Zivil- und Katastrophenschutz zu füllen und außenpolitische Maß­nahmen auszuweiten. (Autorenreferat)

Nach der verlorenen Schlacht gegen Preußen bei Königgrätz (1866) war die Einführung der Allgemeinen Wehrpflicht in Österreich-Ungarn ab Ende 1868 zwar breit akzeptiert, stieß aber auch auf Ablehnung und Kritik. Von den einen wurde sie, eindringlich davor warnend, oft mit Militarismus und der Gefahr eines kommenden »Volkskrieges« gleichgesetzt, während Militärfreunde und Politiker unterschiedlicher Lager mit Blick auf die Aufrüstungstendenzen in Europa ihre Notwendigkeit betonten. Christa Hämmerle eröffnet facettenreich neue Perspektiven auf die Geschichte der k. (u). k. Armee vor dem Ersten Weltkrieg. Sie zeigt, wie das »moderne« Rekrutierungssystem damals ausgebaut und verhandelt wurde. Besonderes Augenmerk richtet sie auf geschlechtergeschichtliche Dimensionen, etwa den Anspruch der Wehrpflichtarmee, eine »Schule der Männlichkeit« zu sein. Zudem bietet sie eine innovative »Geschichte von unten«, indem Wehrpflichtbriefe, Militärgerichtsakten und Erinnerungen deutschösterreichischer Soldaten ausgewertet werden.