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Anhand von Modellrechnungen wird versucht, die mittelfristigen Auswirkungen des am 1.1.1994 in Kraft getretenen neuen deutschen Parteienfinanzierungsgesetzes zu ermitteln. Es zeigt sich, daß sich das Gesetz auf die Parteien sehr unterschiedlich auswirkt und trotz gewisser Fortschritte hin zu mehr Chancengleichheit noch keine dauerhafte Lösung der Parteienfinanzierungsproblematik erwarten läßt. (AuD-Hng)

Die für das 21. Jahrhundert prognostizierten Klimaänderungen lassen für die zukünftige Erosionsgefährdung Auswirkungen erwarten. Ursachen sind die Veränderung des (Stark-)Niederschlagsregimes und der Bodenbedeckung als Folge der klimatischen Anpassung der Vegetationsperioden landwirtschaftlicher Kulturpflanzen. Neben der Schaffung einer Vergleichsgrundlage, mit der Aussagen zum IST-Zustand der Erosionsgefährdung der Landwirtschaftsflächen in Deutschland getroffen wurden, erfolgte die Untersuchung der Folgen des Klimawandels für die Bodenerosionsgefährdung anhand des Emissionsszenariums A1B des regionalen Klimamodells WETTREG. Hierzu wurde die zukünftige Entwicklung der R-Faktoren mit Hilfe eines peak-over-threshold-Verfahrens analysiert. Weiterhin wurden die Veränderung der Vegetationsbedeckung und der Jahres-R-Faktoren-Verteilung zur Bestimmung der C-Faktoren betrachtet und Entwicklungsszenarien zum Anteil der konservierenden Bodenbearbeitung erarbeitet. Die Erosionsmodellierung wurde durch einen modifizierten ABAG-Ansatz für den Zeitraum 1971-2100 vorgenommen.

"Die Arbeitsmarktpolitik hat seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland einen erheblichen strukturellen Wandel durchgemacht. Setzte sie mit dem frühen AFG noch in erster Linie strategisch am Objekt 'Arbeitsmarkt' an, ist sie nun im Wesentlichen auf das Individuum, den Arbeitslosen ausgerichtet. Am deutlichsten wird dies bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die mit ihren Mitteln keinerlei Beeinflussung des Arbeitsmarktes mehr intendiert, sondern die Arbeitslosigkeit durch Aktivierung des Einzelnen zu überwinden sucht. In der Folge hat sich auch das Sanktionensystem für den Fall der Verletzung von Obliegenheiten durch die Arbeitslosen verändert. Es ist deutlich differenzierter geworden und reagiert nunmehr in besonderem Maße auf fehlende oder nachlassende Aktivitäten des Arbeitslosen oder Hilfebedürftigen, das verwirklichte Risiko zu überwinden bzw. von staatlichen Transferleistungen 'unabhängiger' zu werden. Diese Abhängigkeit zwischen normativer Ausgestaltung und herrschender Arbeitsmarktpolitik, aber auch das Verhältnis von gesetzlichen Veränderungen und Umsetzung durch die Leistungsträger sollen im Weiteren aufgezeigt werden. Dabei wird zunächst die Veränderung der arbeitsmarktpolitischen Ausrichtung vom AFG zum SGB III sowie später zum SGB II kurz dargestellt (II. Entwicklung). Alsdann folgt ein Abgleich der arbeitsmarktpolitischen Veränderungen mit der normativen Entwicklung der Sperrzeittatbestände der Arbeitslosenversicherung und des sanktionsbedingten Wegfalls bzw. der Absenkung des Alg II (III. Wandel). Schlussendlich wird zur Abrundung der Frage nachgegangen, welchen Einfluss Arbeitsmarktpolitik und die dadurch gewonnene normative Ausgestaltung auf die Umsetzungsprozesse der Verwaltung haben und ob Sanktionen die ihnen intendierte Wirkung entfalten (IV. Wirkungen)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

National bezogener Standpunkt des Autors

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