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Die Studie enthält die erste systematische Untersuchung der Rolle der Reichsfinanzverwaltung bei der Ausplünderung von Staat und Gesellschaft des besetzten Polens während des Zweiten Weltkriegs. Dabei wird detailliert gezeigt, auf welche Weise die deutsche Steuer- und Zollverwaltung die Vermögenswerte des polnischen Staates wie der polnischen Bevölkerung in riesigem, bislang ungeahntem Ausmaß enteignete, umverteilte oder schlicht raubte. Zudem forderte das Reichsfinanzministerium von Polen horrende Besatzungskosten, was zu massiver Inflation und Verelendung der polnischen Bevölkerung führte. Auch an der Enteignung der polnischen Juden und an der Verwertung der Erträge aus dem Massenmord waren die deutschen Finanzbeamten maßgeblich beteiligt. Insgesamt erweist sich die deutsche Besatzungspolitik in Polen als ein fiskalischer Beutezug ohnegleichen

Mit dem Gesetz soll die Verfolgung von Schwarzarbeit und der damit einhergehenden Steuerhinterziehung auf eine neue Grundlage gestellt werden. Der Begriff Schwarzarbeit wird umfassend definiert und die damit zusammenhängende Steuerhinterziehung deutlich hervorgehoben. Schwarzarbeit liegt danach bei Verletzung der Melde-, Aufzeichnungs- und Zahlungspflichten nach dem Steuerrecht und SGB vor. In dem Gesetz sollen erstmalig die Kontrollregelungen aus den verschiedenen Vorschriften, insbesondere des Sozialgesetzbuches, inhaltlich zusammengeführt und wesentlich ergänzt werden. Schwarzarbeit werde umfassend definiert, indem die eigentlichen fiskalischen Gesichtspunkte deutlich hervorgehoben werden. Es werden klare Prüfungs- und Ermittlungsrechte der zuständigen Behörden beschrieben. Umfassende Prüfrechte der Zollverwaltung sollen die Prüfungen effektiver gestalten und dazu beitragen, dass Schwarzarbeiter sich ihren Pflichten gegenüber Staat und Gemeinwohl nicht länger entziehen können. (IAB)

Mit dem Gesetz soll die Verfolgung von Schwarzarbeit und der damit einhergehenden Steuerhinterziehung auf eine neue Grundlage gestellt werden. Der Begriff Schwarzarbeit wird umfassend definiert und die damit zusammenhängende Steuerhinterziehung deutlich hervorgehoben. Schwarzarbeit liegt danach bei Verletzung der Melde-, Aufzeichnungs- und Zahlungspflichten nach dem Steuerrecht und SGB vor. In dem Gesetz sollen erstmalig die Kontrollregelungen aus den verschiedenen Vorschriften, insbesondere des Sozialgesetzbuches, inhaltlich zusammengeführt und wesentlich ergänzt werden. Schwarzarbeit werde umfassend definiert, indem die eigentlichen fiskalischen Gesichtspunkte deutlich hervorgehoben werden. Es werden klare Prüfungs- und Ermittlungsrechte der zuständigen Behörden beschrieben. Umfassende Prüfrechte der Zollverwaltung sollen die Prüfungen effektiver gestalten und dazu beitragen, dass Schwarzarbeiter sich ihren Pflichten gegenüber Staat und Gemeinwohl nicht länger entziehen können. (IAB)

Das umfangreichste und detaillierteste Verzeichnis von Ortsnamen in Deutschland bietet eine außerordentliche Informationsfülle: über 136.000 Ortsbezeichnungen, darunter nicht nur selbstständige Städte und Gemeinden, sondern über 100.000 sonst nicht dokumentierte kleine und kleinste Dörfer, Siedlungen, Wohnplätze, Gehöfte und Weiler deren Zugehörigkeit zur kommunalen Gebietskörperschaft (Stadt oder Gemeinde) mit Gemeindeschlüssel Einwohnerzahl, Fläche, Telefonvorwahl, geographische Länge und Breite, Höhe über NN und UN/LOCODE Die jeweils zuständigen Behörden von Bund, Ländern und Kommunen sowie der Gerichtsbarkeit für jeden Ort in Deutschland: Verwaltungsgemeinschaften, Verbandsgemeinden, Samtgemeinden, Ämter Kreis, Regierungsbezirk, Bundesland ordentliche Gerichtsbarkeit, Arbeitsgerichtsbarkeit, Finanzgerichtsbarkeit, Sozialgerichtsbarkeit, Verwaltungsgerichtsbarkeit außerdem: Standesämter, Finanzverwaltung, Versorgungsverwaltung, Gesundheitsämter, Gewerbeaufsichtsämter, Agenturen für Arbeit, Jobcenter, Industrie- und Handelskammern, Zollverwaltung, "Einheitliche Ansprechpartner" laut EU Dienstleistungsrichtlinie.

Dem Zollrecht kommt in der Unternehmens- und Beratungspraxis infolge der Komplexität der Rechtsmaterie eine hohe Relevanz zu. Mit dem vorliegenden Buch soll sowohl den Zollexperten in Unternehmen, Verbänden, der Beratung und der Zollverwaltung als auch den Studenten und Dozenten an Hochschulen ein für ihre jeweiligen Zwecke praxistaugliches Hilfsmittel an die Hand gegeben werden. Hierbei wird der Unionszollkodex (UZK) mit seinen Durchführungsverordnungen vor allem in Form von Grafiken dargestellt; dadurch können sowohl komplexe Einzelregelungen als auch Zusammenhänge einzelner Bereiche visualisiert und somit vom Leser schnell erfasst werden. Das Werk bietet einen umfassenden Einstieg in die Themenbereiche beim Warenverkehr mit dem Nicht-EU-Ausland: Anwendung des Unionszollkodex, Stellvertretung, Bewilligungen, Fristen, Sanktionen, Rechtsbehelfe; Einreihung bei der Ein- und Ausfuhr; Erfassen des Warenverkehrs, u.a. Verbringen, Gestellung, vorübergehende Verwahrung; Zollverfahren, u.a. Versandverfahren, Zolllager, vorübergehende Verwendung, aktive und passive Veredelung; Abgabenerhebung, u.a. Sicherheitsleistungen, Zolltarif, Zollwert, Warenursprung und Präferenzen; Zollprüfungen, Schnittstellen zum Steuerrecht. Rechtsstand: 01.05.2020.

Die Fragen nach den Auswirkungen des zum 1.1.2015 eingeführten gesetzlichen Mindestlohns beziehen sich auf den Umfang aufstockender Leistungen an Erwerbstätige bzw. Bedarfsgemeinschaften, auf die Zahl der Minijobs und deren Entwicklung im Jahr 2015, auf die Ersetzung geringfügiger durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen, auf die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die Auswirkungen des Mindestlohns auf die Preisentwicklung, auf Binnennachfrage bzw. Kaufkraft und auf die Anzahl der Niedriglohnbezieher. Ein zweiter Fragenkomplex betrifft die Statistik der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS): die Gesamtzahl der Prüfungen (regional aufgeschlüsselt), die Anzahl und Art der Verstöße gegen die Vorgaben aus dem Mindestlohngesetz, die Entwicklung des Personalbestands der FKS, Probleme der Umsetzung des Mindestlohns in einzelnen Betriebe und Branchen (Dokumentationspflicht, Auftraggeberhaftung, Abgrenzung zu Praktika, Ehrenamt etc.), Veränderungen der Arbeitszeitdauer und die Anzahl einschlägiger Urteile von Arbeitsgerichten. Weitere Fragen beziehen sich auf Anforderungen, die von Arbeitgeberseite bezogen auf die Mindestlohnregelungen an die Bundesregierung herangetragen werden, auf Änderungen durch die Bundesregierung seit Januar 2015 und auf weitere geplante Änderungen. (IAB)

"Seit 2003 werden von der Bundesregierung durch ein Maßnahmen- und Gesetzespaket Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung stärker bekämpft. Im Koalitionsvertrag der jetzigen Bundesregierung steht: 'Wir wollen Schwarzarbeit durch wirksame Kontrollen stärker bekämpfen und bessere Anreize zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung setzen.'; Mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ist bei der Zollverwaltung im Jahr 2004 eine Abteilung geschaffen worden, welche die Bekämpfung der Schwarzarbeit verbessern soll. Die FKS hat darüber hinaus noch vielfältige Kontrollbereiche wie beispielsweise Mindestlöhne nach dem Arbeitnehmer- Entsendegesetz (AEntG), allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge nach dem Tarifvertragsgesetz (TVG), Minijobs, Midijobs, kurzfristige Beschäftigung und illegale Arbeitnehmerüberlassung. Eine effiziente Kontrolle ist in allen Bereichen dringend notwendig, damit die Rechte der Beschäftigten gewahrt, aber ebenso Einnahmeausfälle im Staatshaushalt und bei den Sozialversicherungsträgern vermieden werden. Die Bundesregierung antwortet auf die Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu geplanten Maßnahmen und Instrumenten zur Umsetzung der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP festgeschriebenen Verstärkung der Bekämpfung von Schwarzarbeit." (Textauszug, IAB-Doku)

Der Bundesrechnungshof hat die Umsetzung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit durch die Zollverwaltung untersucht und mit Unterstützung der Prüfungsämter des Bundes Frankfurt/Main und Hamburg Organisation und Arbeitsweise der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) geprüft. Er hat dabei auch Gespräche mit Staatsanwaltschaften, Forschungsinstituten, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften geführt, die sich mit Fragen der Schwarzarbeit und ihrer Bekämpfung befassen. Der Bundesrechnungshof unterrichtet mit diesem Bericht nach Paragraph 99 Bundeshaushaltsordnung über seine Erkenntnisse zu den Aktivitäten der Bundesregierung für eine verbesserte Bekämpfung der Schwarzarbeit in Deutschland. Grundlage der angestrebten Verbesserungen sind gesetzliche Regelungen und Maßnahmen, die Bundesregierung und Parlament in den Jahren 2003 und 2004 getroffen haben. Der Bericht stellt fest, dass die FKS die ihr intern gestellten Leistungsvorgaben (Zollverwaltungszielekatalog) zur Verfolgung und Ahndung der Schwarzarbeit in weiten Teilen erfüllen konnte. Eine Verringerung der Schwarzarbeit ist aber bisher nicht nachgewiesen. Daher kann der Gesetzgeber auch nach vier Jahren intensivierter Verfolgung nicht davon ausgehen, dass Schwarzarbeit an Attraktivität verloren hat. Der Bundesrechnungshof spricht die Empfehlung aus, die FKS in ihrer zollunabhängigen Sonderfunktion zu verselbstständigen und sie etwa nach Art des Zollkriminalamtes unter dem Dach der Mutterverwaltung zu führen. (IAB)