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1836 wurden durch die preußische Zollverwaltung die Zölle auf Zuckerimporte mehr als verdoppelt, primär nicht um die aufkeimende Rübenzuckerindustrie zu stärken, sondern als Gegenmaßnahme auf das niederländische Zollsystem, das hohe Rückzölle auf Zuckerexporte gewährte. Dies führte in den Gebieten des deutschen Zollvereins zu einer Gründungswelle von Zuckerfabriken zwischen 1836 und 1838 [1].

Attempt to quantify the gains and losses for India from the changes in import tariffs decided during the Tokyo round of multilateral trade negotiations. Focus is laid on exports to the EEC, Japan, and the USA. Results indicate that gains for India from most-favoured nation tariff cuts far outweigh her losses due to the erosion of preference margins acquired under the generalized system of preferences. (Economische Voorlichtingsdienst)

A report on recent changes of custom laws since the fall of Nimeiri as well as on the dispute, whether customs should be in the hands of the military or kept under civilian control. The roots of the dispute go back to September 1984 when a number of prominent trade unionists requested permission to form a trade association for customs officers. The civilians claim that a full militarisation of customs services would disqualify Sudan from membership in the Cooperative Customs Council based in Brussels. (DÜI-Asd)

Entsprechend dem Auftrag des Deutschen Bundestages stellt der Bericht die Entwicklung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung umfassend dar. Er beschränkt sich dabei nicht allein auf die Erfahrungen mit dem Gesetz zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung (BillBG), sondern stellt die Entwicklung im gesamten Bereich der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung für die Jahre 2000 bis einschließlich 2004 dar. Politisches Ziel ist es, sicherzustellen, dass die bestehenden gemeinschaftsrechtlichen Regelungen zur Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit eingehalten werden. Gleichzeitig wird gegen illegale Arbeitnehmerüberlassungen und Verstöße gegen das Arbeitnehmer-Entsendegesetz vorgegangen, vor allem auch gegen Verschleierungsversuche durch Scheinselbstständigkeit oder Vortäuschen von Entsendungen. Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung ist auf europäischer Ebene die grenzüberschreitende Vollstreckung und der Entwurf einer europäischen Dienstleistungsrichtlinie zentral, auf der bilaterale Ebene existiert eine deutsch-französische Verwaltungsvereinbarung. Als Fazit wird festgehalten: Die Anstrengungen aller beteiligten Behörden und Stellen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung haben im Berichtszeitraum erheblich zugenommen. Einen wesentlichen Beitrag zu einer effizienten und wirkungsvollen Vorgehensweise des Bundes stellt die Bündelung der Kräfte der ehemaligen Arbeitsmarktinspektionen der Bundesanstalt für Arbeit und der BillBZ-Einheiten des Zolls in dem neuen Arbeitsbereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung dar. Maßgeblich für die Verbesserung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung ist u. a. das neue zum 1. August 2004 in Kraft getretene Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz. Dieses hat mit seiner erstmaligen Definition der Schwarzarbeit, mit den erheblich gestärkten Prüfbefugnissen der Zollverwaltung und durch die Schließung von Strafbarkeitslücken die Schwarzarbeitsbekämpfung auf eine neue, deutlich verbesserte Grundlage gestellt. Da Verschleierungs- und Umgehungstatbestände ständig weiter verfeinert werden, bleibt es für die Verfolgungsbehörden unverändert schwierig, Verstöße nachzuweisen. Nur durch eine enge Zusammenarbeit der zuständigen Behörden und Stellen sowie durch einen ständigen Erfahrungsaustausch können auf Dauer nachhaltige Erfolge erzielt werden. (IAB)

Entsprechend dem Auftrag des Deutschen Bundestages stellt der Bericht die Entwicklung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung umfassend dar. Er beschränkt sich dabei nicht allein auf die Erfahrungen mit dem Gesetz zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung (BillBG), sondern stellt die Entwicklung im gesamten Bereich der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung für die Jahre 2000 bis einschließlich 2004 dar. Politisches Ziel ist es, sicherzustellen, dass die bestehenden gemeinschaftsrechtlichen Regelungen zur Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit eingehalten werden. Gleichzeitig wird gegen illegale Arbeitnehmerüberlassungen und Verstöße gegen das Arbeitnehmer-Entsendegesetz vorgegangen, vor allem auch gegen Verschleierungsversuche durch Scheinselbstständigkeit oder Vortäuschen von Entsendungen. Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung ist auf europäischer Ebene die grenzüberschreitende Vollstreckung und der Entwurf einer europäischen Dienstleistungsrichtlinie zentral, auf der bilaterale Ebene existiert eine deutsch-französische Verwaltungsvereinbarung. Als Fazit wird festgehalten: Die Anstrengungen aller beteiligten Behörden und Stellen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung haben im Berichtszeitraum erheblich zugenommen. Einen wesentlichen Beitrag zu einer effizienten und wirkungsvollen Vorgehensweise des Bundes stellt die Bündelung der Kräfte der ehemaligen Arbeitsmarktinspektionen der Bundesanstalt für Arbeit und der BillBZ-Einheiten des Zolls in dem neuen Arbeitsbereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung dar. Maßgeblich für die Verbesserung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung ist u. a. das neue zum 1. August 2004 in Kraft getretene Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz. Dieses hat mit seiner erstmaligen Definition der Schwarzarbeit, mit den erheblich gestärkten Prüfbefugnissen der Zollverwaltung und durch die Schließung von Strafbarkeitslücken die Schwarzarbeitsbekämpfung auf eine neue, deutlich verbesserte Grundlage gestellt. Da Verschleierungs- und Umgehungstatbestände ständig weiter verfeinert werden, bleibt es für die Verfolgungsbehörden unverändert schwierig, Verstöße nachzuweisen. Nur durch eine enge Zusammenarbeit der zuständigen Behörden und Stellen sowie durch einen ständigen Erfahrungsaustausch können auf Dauer nachhaltige Erfolge erzielt werden. (IAB)

Mit dem Gesetz soll die Verfolgung von Schwarzarbeit und der damit einhergehenden Steuerhinterziehung auf eine neue Grundlage gestellt werden. Der Begriff Schwarzarbeit wird umfassend definiert und die damit zusammenhängende Steuerhinterziehung deutlich hervorgehoben. Schwarzarbeit liegt danach bei Verletzung der Melde-, Aufzeichnungs- und Zahlungspflichten nach dem Steuerrecht und SGB vor. In dem Gesetz sollen erstmalig die Kontrollregelungen aus den verschiedenen Vorschriften, insbesondere des Sozialgesetzbuches, inhaltlich zusammengeführt und wesentlich ergänzt werden. Schwarzarbeit werde umfassend definiert, indem die eigentlichen fiskalischen Gesichtspunkte deutlich hervorgehoben werden. Es werden klare Prüfungs- und Ermittlungsrechte der zuständigen Behörden beschrieben. Umfassende Prüfrechte der Zollverwaltung sollen die Prüfungen effektiver gestalten und dazu beitragen, dass Schwarzarbeiter sich ihren Pflichten gegenüber Staat und Gemeinwohl nicht länger entziehen können. (IAB)

Mit dem Gesetz soll die Verfolgung von Schwarzarbeit und der damit einhergehenden Steuerhinterziehung auf eine neue Grundlage gestellt werden. Der Begriff Schwarzarbeit wird umfassend definiert und die damit zusammenhängende Steuerhinterziehung deutlich hervorgehoben. Schwarzarbeit liegt danach bei Verletzung der Melde-, Aufzeichnungs- und Zahlungspflichten nach dem Steuerrecht und SGB vor. In dem Gesetz sollen erstmalig die Kontrollregelungen aus den verschiedenen Vorschriften, insbesondere des Sozialgesetzbuches, inhaltlich zusammengeführt und wesentlich ergänzt werden. Schwarzarbeit werde umfassend definiert, indem die eigentlichen fiskalischen Gesichtspunkte deutlich hervorgehoben werden. Es werden klare Prüfungs- und Ermittlungsrechte der zuständigen Behörden beschrieben. Umfassende Prüfrechte der Zollverwaltung sollen die Prüfungen effektiver gestalten und dazu beitragen, dass Schwarzarbeiter sich ihren Pflichten gegenüber Staat und Gemeinwohl nicht länger entziehen können. (IAB)