Soldiers without politics: blacks in the South African armed forces
In: Perspectives on Southern Africa 33
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In: Perspectives on Southern Africa 33
World Affairs Online
In: SWP-Studie, Band 2/2005
'Knappe Finanzen zwingen die Bundeswehr, sich auf die wahrscheinlichsten Einsätze und die hierfür primär benötigten Fähigkeiten zu konzentrieren. In diesem Zusammenhang hat das Bundesverteidigungsministerium in den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) vom 21. März 2003 drei in der Bundeswehr bisher noch nicht vorhandene Teilfähigkeiten herausgestellt: 'strategische Verlegung', 'weltweite Aufklärung' und 'leistungsfähige und interoperable Führungssysteme und -mittel'. Inwiefern die neu zulaufenden Waffensysteme dem Anspruch Rechnung tragen, dass sich die Bundeswehr künftig an der Einsatzwahrscheinlichkeit orientieren muss, ist die Fragestellung der vorliegenden Studie. Um dies zu klären, werden zunächst kurz die geplanten Strukturen und die im Rahmen des Bundeswehrplans 2005 vorgesehenen Beschaffungsprogramme beleuchtet, die beabsichtigte Verteilung der Finanzmittel auf Funktions- und Kräftekategorien diskutiert und schließlich Überlegungen zu weiteren Anpassungsoptionen angestellt. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass es der Bundeswehr gegenwärtig noch nicht vollständig gelungen ist, ihre Beschaffungsplanungen an den Anforderungen der heutigen sicherheitspolitischen Lage auszurichten. Sie neigt immer noch dazu, diejenigen Fähigkeiten zu perfektionieren, die sie während des Kalten Krieges benötigte. Die modernen, von der Politik vorgegebenen Einsatzszenarien bleiben zwar nicht unberücksichtigt, stehen aber noch nicht im Mittelpunkt der tatsächlichen Beschaffung. In der Studie werden verschiedene Maßnahmen empfohlen, um den Anpassungsprozess kurz- und langfristig zu befördern, zum Beispiel Programmkürzungen.' (Autorenreferat)
In: SWP-Studie, Band S 9
'Seit Beginn des Einsatzes in Nord-Afghanistan hat sich die Sicherheitslage verschlechtert. Die brisante Entwicklung der Einsatzrealität in Afghanistan wirft die Frage auf, wie die Effektivität der Bundeswehr unter den vorhandenen Rahmenbedingungen erhöht werden kann. Daher werden in dieser Studie die Fähigkeiten der Bundeswehr in den Einsatzgebieten reflektiert und es wird der Frage nachgegangen, wie Personal, Material und Ausrüstung zum wünschenswerten größeren Einsatzerfolg beitragen können. Das deutsche ISAF-Kontingent sollte in seinem Fähigkeitsbeiträgen substantiell verstärkt werden, um das politische Ziel eines Staatsaufbaus im gesicherten Umfeld erfüllen zu können. Insbesondere die Aufklärungs- und Durchsetzungsfähigkeit gegenüber den oppositionellen militärischen Kräfte (OMK) ist zu erhöhen, da diese bislang den Aufbau der afghanischen Staatlichkeit hintertreiben. Die Bundeswehr sollte die Afghanische Nationalarmee (Afghan National Army, ANA) nachdrücklicher unterstützen und stärken. Darüber hinaus sind weitere in der Studie diskutierte Maßnahmen ratsam. Die drängendsten Defizite der Teilfähigkeiten der Systemverbünde sollten mit folgenden Maßnahmen ausgeräumt werden: Komplettierung der Aufklärungssysteme (MALE-Drohnen); Weiterentwicklung einer umfassenderen Lageerstellung (Personalnutzung); Verbesserung der ebenen- und truppengattungsübergreifenden Führungsfähigkeit (Führungssysteme und Funkgeräte); mehr Infanterie, die modern ausgestattet sein sollte (Infanterist der Zukunft, IdZ); zusätzlicher und teilautonomer Lufttransportraum (Hubschrauber und gelenkte Gleitschirme); optimierte Durchsetzungsfähigkeit (einschließlich Präzisionswirkung und verbesserter Nachtwirkungsfähigkeit); besserer Personen-, Transport- und Stützpunktschutz.' (Autorenreferat)
In: Demokratie, Sicherheit, Frieden, Bd. 100
World Affairs Online
In: SWP-Studie, Band S 26
'Die Spezialkräfte der Bundeswehr werden als Instrument deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik an Bedeutung gewinnen. Um das militärische Potential dieser Kräfte besser ausschöpfen zu können, ist allerdings ein verändertes politisches Verständnis notwendig. Das besondere Fähigkeitsspektrum, aber auch die operativen Grenzen dieser Kräfte sollten stärker berücksichtigt werden. Dies ist notwendig, um der in der Vergangenheit zu beobachtenden politisch-militärischen Zweckentfremdung der Spezialkräfte entgegenzuwirken. Zu häufig war das leitende politische Motiv für ihren Einsatz die Vermeidung einer innenpolitisch schwierigen Debatte über die Entsendung herkömmlicher militärischer Kräfte zu Kampfeinsätzen. Die Studie zeigt zudem, dass die Spezialkräfte nur ein Teil der generellen Herausforderung an die deutsche Politik sind, die exekutiven und legislativen Strukturen bei der Führung und Kontrolle von Auslandseinsätzen insgesamt auf die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen auszurichten. Hierzu könnte eine eigenständige sicherheitspolitische Abteilung im Bundeskanzleramt beitragen. Damit wäre auch ein exekutiver Unterbau und Aufhängepunkt für ein neues ressortübergreifendes Gremium mit fester Geschäftsordnung für Fragen der Auslandseinsätze geschaffen. Für die Legislative schlägt die Studie die Einrichtung eines 'Einsatzausschusses' zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle vor. Schließlich sollten auch die Strukturen des Verteidigungsministeriums stärker auf die Führung von Auslandseinsätzen ausgerichtet werden. Eine diesbezügliche Option wäre die Zusammenführung aller für die Einsätze der Streitkräfte zuständigen Organisationseinheiten in einem dem Generalinspekteur zugeordneten Einsatzstab.' (Autorenreferat)
In: SWP-Studie, Band 22/2004
'Im Rahmen der Transformation der US-Streitkräfte nimmt das Konzept der Network Centric Warefare, der Netzwerk-basierten Operationen (NBO), einen zentralen Platz ein. Die mit diesem Konzept verbundenen neuen Organisations- und Einsatzkonzepte setzen auf die so genannte Informationsüberlegenheit, die durch die umfassende Vernetzung von Sensoren, Gefechtsständen und Waffensystemen mittels moderner Informationstechnologien (IT) entstehen soll. Dadurch sollen die streitkraftgemeinsam (joint) operierenden Truppen eine genaue Kenntnis des Geschehens auf dem Gefechtsfeld erlangen und dadurch schneller und angemessener agieren können. Die eigenen Kräfte will man auf diese Weise in die Lage versetzen, stets die Initiative zu behalten, den Gegner organisatorisch zu überfordern und operativ zu lähmen. Die gegnerischen Kräfte sollen also nicht unbedingt zerstört, sondern ihre Wirksamkeit soll lediglich drastisch eingeschränkt werden. Das netzwerk-basierte Organisieren und Operieren schafft die Grundlage für neuartige, deutlich beschleunigte Methoden zur Erreichung eigener Konfliktziele. Die Streitkräfte sollen ihre Informationsüberlegenheit auf die Erzielung angestrebter Effekte konzentrieren und verstärkt in einen gesamtstaatlichen Handlungsrahmen einbetten. Diese so genannten Effekt-basierten Operationen (EBO) sollen die Dauer eines Konfliktes stark verkürzen und insoweit dafür sorgen, dass relativ wenig Opfer und Schäden verursacht werden. Die Studie erläutert die relevanten Begriffe, stellt aktuelle Entwicklungen dar und gibt konkrete Empfehlungen für die Transformation der Bundeswehr.' (Autorenreferat)
World Affairs Online
In: SWP-Studie, Band S 27
'Auslandseinsätze der Bundeswehr sind zurzeit wohl das Thema, das Außen- und Sicherheitspolitiker, aber auch die politisch interessierte Öffentlichkeit, am meisten bewegt. Dies ist nicht nur an zahlreichen Äußerungen von Politikern, an Bundestagsdebatten und Meinungsumfragen abzulesen, sondern hat sich auch in der politikwissenschaftlichen und politikberatenden Literatur niedergeschlagen. In diesem Umfeld konzentriert sich die vorliegende Zusammenstellung von Aufsätzen insbesondere auf drei Fragestellungen: Welche Leitfragen können Bundestag und Bundesregierung bei der Entscheidung helfen, ob sie sich an internationalen Militäreinsätzen beteiligen bzw. die Beteiligung daran beenden wollen? Welche Entscheidungsspielräume bestehen für Bundestag und Bundesregierung? Welche politischen Lehren können aus bisherigen Einsätzen (westlicher Balkan, Afghanistan, Libanon, DR Kongo) gezogen werden? So unterschiedlich die Beiträge des Bandes auch sind, es lassen sich dennoch vier Punkte identifizieren, in denen sie weitgehend übereinstimmen und denen sie bei der weiteren Beteiligung Deutschlands an internationalen Militäreinsätzen große Bedeutung beimessen: der frühzeitigen und eindeutigen Positionsbestimmung des Bundestages und der Bundesregierung hinsichtlich eines Einsatzes der Bundeswehr im Ausland; dem Einstehen für diese Position im multilateralen Entscheidungsprozess - insbesondere in der UN, der Nato und der EU; der Vermittlung der Position und der letztlich getroffenen Entscheidung gegenüber der Öffentlichkeit; der Übersetzung der politischen Entscheidung in realistische Ziele für den Militäreinsatz und einen klaren Auftrag für die daran beteiligten deutschen Streitkräfe.' (Autorenreferat). Inhaltsverzeichnis: Stefan Mair: Kriterien für die Beteiligung an Militäreinsätzen (11-20); Frank Kupferschmidt/ Oliver Thränert: Bring the Boys Home!? Reflektionen über die Beendigung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr (20-35); Timo Noetzel/ Benjamin Scheer: Vernetzte Kontrolle: Zur Zukunft des Parlamentsvorbehalts (35-43); Markus Kaim: Deutsche Auslandseinsätze in der Multilateralismusfalle? (43-50); Peter Schmidt: Nationale Entscheidungsspielräume in der Europäischen Union und den Vereinten Nationen (50-61); Alexander Bitter: 'Lessons Learned' auf dem Weg zur Armee im Einsatz (61-68); Denis M. Tull: Die Führung und Beteiligung der Bundeswehr an EUFOR RD Congo (68-78); Citha D. Maaß: Die Afghanistan-Mission der Bundeswehr (78-88); Franz-Lothar Altmann: Die Bundeswehr auf dem Westlichen Balkan (88-99); Muriel Asseburg: Der Bundeswehreinsatz im Libanon: Die Maritime Task Force im Rahmen von 'UNIFIL plus' (99-108).
In: Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces (DCAF)
World Affairs Online
In: SWP-Studie, Band S 26
'Den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien zufolge dienen die deutschen Streitkräfte nicht mehr der Abwehr konventioneller Aggression, sondern internationaler Risikovorsorge einschließlich des Kampfes gegen den Terrorismus. Zur Umsetzung dieser bedeutendsten verteidigungspolitischen Neuorientierung seit Aufstellung der Bundeswehr ist es erforderlich, die überholte Verteidigungsarmee in eine moderne Krisen-Interventionsarmee umzugliedern. Wichtigste Voraussetzung ist eine entschiedene Steigerung der personellen und materiellen Einsatzleistungsfähigkeit. In der Studie werden Optionen aufgabengerechter Streitkräfte im Jahr 2010 bewertet. Eine Schlüsselfrage ist die nach der am besten geeigneten Wehrform. Gegenstand der Untersuchung ist deshalb die Bundeswehr ohne Wehrpflicht sowie mit allgemeiner Wehrpflicht und Auswahlwehrdienst gemäß Vorschlag der Weizsäcker-Kommission. Aus der Abwägung der militärischen, juristischen, gesellschaftspolitischen und finanziellen Befunde ergeben sich keine überzeugenden Argumente für die Wehrpflicht, wohl aber gewichtige Gründe gegen ihre Beibehaltung: Nicht zuletzt ist die Freiwilligenarmee die kostengünstigste der untersuchten Optionen und bei deutlich höherer Einsatzleistungsfähigkeit sogar kostengünstiger als die Bundeswehr heute. So ist der Bundesregierung die Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee zu empfehlen. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, zur Sicherstellung des Bedarfs an Zeit- und Berufssoldaten eine neue Laufbahn für Kurzzeitsoldaten vorzusehen, Erst- und Weiterverpflichtungsprämien wieder einzuführen und die individuelle Verwendungsdauer in Auslandseinsätzen zu reduzieren.' (Autorenreferat)
In: Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces (DCAF)
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In: Handbook for parliamentarians 5
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