Suchergebnisse

Seit der Regierungsübernahme durch die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) wird das öffentliche Fernsehen in Polen als Sprachrohr der Regierung wahrgenommen. Gleichzeitig geht seine Zuschauerquote zurück und die privaten Fernsehsender erzielen in Umfragen höhere Beliebtheitswerte. Auch die Sender des öffentlichen Rundfunks verlieren Zuhörer. Relativ neu am Medienmarkt sind Internetradiosender, die von bekannten und geschätzten Radiojournalisten initiiert und geleitet werden. Die Regierung wiederum unternimmt einen weiteren Versuch, den Medienmarkt zu beeinflussen, und schlägt eine »Werbesteuer« vor.

Die Meldung über eine mögliche Übernahme der Verlagsgruppe Polska Press durch den Mineralölkonzern und Tankstellenbetreiber Orlen erschütterte im Dezember 2020 die polnische Medienlandschaft – nicht zuletzt, weil Polska Press 20 von 24 polnischen Regionalzeitungen und 120 Zeitschriften herausgibt. Es war nicht die erste beunruhigende Nachricht in den vergangenen Jahren. Nach Personalveränderungen im öffentlichen Fernsehen und manchen Sendern des Polnischen Radio infolge der Regierungsübernahme durch die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) im Jahr 2015 wandelten sich die öffentlichen Medien eindeutig zum Sprachrohr der Regierung. In der Medienszene verfestigte sich die bereits seit Jahren bestehende Polarisierung, die sowohl Printmedien und Sendeanstalten als auch die Rezipienten ihren politischen Ansichten entsprechend trennt. Der Medienpluralismus existiert nach wie vor, aber er ist zunehmend gefährdet. Die Analyse beschäftigt sich mit der allgemeinen Charakterisierung des polnischen Medienmarktes sowie den Printmedien und Internetportalen. Die nächste Ausgabe der Polen-Analysen widmet sich den Bereichen Radio und Fernsehen.

Seit der Regierungsübernahme durch die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) wird das öffentliche Fernsehen in Polen als Sprachrohr der Regierung wahrgenommen. Gleichzeitig geht seine Zuschauerquote zurück und die privaten Fernsehsender erzielen in Umfragen höhere Beliebtheitswerte. Auch die Sender des öffentlichen Rundfunks verlieren Zuhörer. Relativ neu am Medienmarkt sind Internetradiosender, die von bekannten und geschätzten Radiojournalisten initiiert und geleitet werden. Die Regierung wiederum unternimmt einen weiteren Versuch, den Medienmarkt zu beeinflussen, und schlägt eine »Werbesteuer« vor.

Die Meldung über eine mögliche Übernahme der Verlagsgruppe Polska Press durch den Mineralölkonzern und Tankstellenbetreiber Orlen erschütterte im Dezember 2020 die polnische Medienlandschaft – nicht zuletzt, weil Polska Press 20 von 24 polnischen Regionalzeitungen und 120 Zeitschriften herausgibt. Es war nicht die erste beunruhigende Nachricht in den vergangenen Jahren. Nach Personalveränderungen im öffentlichen Fernsehen und manchen Sendern des Polnischen Radio infolge der Regierungsübernahme durch die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) im Jahr 2015 wandelten sich die öffentlichen Medien eindeutig zum Sprachrohr der Regierung. In der Medienszene verfestigte sich die bereits seit Jahren bestehende Polarisierung, die sowohl Printmedien und Sendeanstalten als auch die Rezipienten ihren politischen Ansichten entsprechend trennt. Der Medienpluralismus existiert nach wie vor, aber er ist zunehmend gefährdet. Die Analyse beschäftigt sich mit der allgemeinen Charakterisierung des polnischen Medienmarktes sowie den Printmedien und Internetportalen. Die nächste Ausgabe der Polen-Analysen widmet sich den Bereichen Radio und Fernsehen.

Ohne Segen für die Osterspeise und Frühstück mit der Verwandtschaft, dafür mit dem Verbot, die Wälder zu betreten, Schulaufgaben für Zuhause und der Perspektive, die Präsidentenwahlen per Briefwahl durchzuführen: Zu Ostern wurden die Auswirkungen der Corona-Epidemie für die Polen besonders spürbar. Die gesellschaftlichen Folgen der verhängten Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 sowie der nicht verfassungskonformen Briefwahl sind jedoch weitaus größer.

Ohne Segen für die Osterspeise und Frühstück mit der Verwandtschaft, dafür mit dem Verbot, die Wälder zu betreten, Schulaufgaben für Zuhause und der Perspektive, die Präsidentenwahlen per Briefwahl durchzuführen: Zu Ostern wurden die Auswirkungen der Corona-Epidemie für die Polen besonders spürbar. Die gesellschaftlichen Folgen der verhängten Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 sowie der nicht verfassungskonformen Briefwahl sind jedoch weitaus größer.

Die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 sind für die EU-Bürger eine Möglichkeit, die politische Machtverteilung in Europa mitzubestimmen. Obwohl die polnische Gesellschaft die Mitgliedschaft Polens in der EU deutlich befürwortet, ist seit dem EU-Beitritt (2004) ein ebenso deutliches Desinteresse zu beobachten, an den Europawahlen teilzunehmen. Gründe dafür sind sowohl eine allgemeine Politikverdrossenheit, die u. a. auf die politischen Konflikte in Polen zurückzuführen ist, als auch Unkenntnis über die Bedeutung und das Funktionieren europäischer Institutionen. Es bedarf einer Informations- und Motivationskampagne, um den polnischen EU-Bürgern ihre Rolle bei der Entscheidung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments bewusst zu machen.

Die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 sind für die EU-Bürger eine Möglichkeit, die politische Machtverteilung in Europa mitzubestimmen. Obwohl die polnische Gesellschaft die Mitgliedschaft Polens in der EU deutlich befürwortet, ist seit dem EU-Beitritt (2004) ein ebenso deutliches Desinteresse zu beobachten, an den Europawahlen teilzunehmen. Gründe dafür sind sowohl eine allgemeine Politikverdrossenheit, die u. a. auf die politischen Konflikte in Polen zurückzuführen ist, als auch Unkenntnis über die Bedeutung und das Funktionieren europäischer Institutionen. Es bedarf einer Informations- und Motivationskampagne, um den polnischen EU-Bürgern ihre Rolle bei der Entscheidung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments bewusst zu machen.

Junge Europäer aus Deutschland, Österreich, Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn schätzen die europäische Integration und nehmen die mit ihr verbundenen Vorteile wahr, insbesondere den Frieden in Europa. Als Herausforderungen, die vor der Europäischen Union stehen, nennen sie am häufigsten Terrorismus und Immigration. Die europäische Jugend spricht sich deutlich dafür aus, dass ihre Länder in der EU bleiben, aber auch für deren weitere Reformierung. Die Polen unterscheiden sich in ihrer Unterstützung für die europäische Integration nicht von den Gleichaltrigen der anderen untersuchten Länder. Ähnliche Einstellungen zeigen die jungen Menschen der Visegrád-Gruppe vor allem bei den Themen Migranten und Flüchtlinge. Die Einstellungen der jungen Polen gegenüber der europäischen Integration gehen mit einer positiven Haltung zur Demokratie einher.

Junge Europäer aus Deutschland, Österreich, Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn schätzen die europäische Integration und nehmen die mit ihr verbundenen Vorteile wahr, insbesondere den Frieden in Europa. Als Herausforderungen, die vor der Europäischen Union stehen, nennen sie am häufigsten Terrorismus und Immigration. Die europäische Jugend spricht sich deutlich dafür aus, dass ihre Länder in der EU bleiben, aber auch für deren weitere Reformierung. Die Polen unterscheiden sich in ihrer Unterstützung für die europäische Integration nicht von den Gleichaltrigen der anderen untersuchten Länder. Ähnliche Einstellungen zeigen die jungen Menschen der Visegrád-Gruppe vor allem bei den Themen Migranten und Flüchtlinge. Die Einstellungen der jungen Polen gegenüber der europäischen Integration gehen mit einer positiven Haltung zur Demokratie einher.

Jubiläen fordern dazu auf, die Vergangenheit einzuschätzen und in die Zukunft zu blicken. Auch der 25. Jahrestag der Unterzeichnung des polnisch-deutschen »Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit« bietet sich für eine solche Bilanz an. In diesem Falle soll aber nicht nur der Vertrag aus dem Jahr 1991 selbst Gegenstand der Reflexion sein. Zum 20. Jahrestag seiner Unterzeichnung, im Juni 2011, wurde eine Erklärung der beiden Regierungen abgegeben und das bilaterale »Programm der Zusammenarbeit« verabschiedet, das fast einhundert Projekte umfasst, die in der Zukunft umzusetzen sich beide Staaten verpflichteten. Insbesondere die Kooperationspläne sollen auf das untersucht werden, was in den vergangenen fünf Jahren erreicht wurde und wie die Liste der Projekte als solche zu bewerten ist. Anschließend werden die Ergebnisse dieser Analyse vor dem Hintergrund der seitdem eingetretenen gesellschaftspolitischen Veränderungen erörtert.

Jubiläen fordern dazu auf, die Vergangenheit einzuschätzen und in die Zukunft zu blicken. Auch der 25. Jahrestag der Unterzeichnung des polnisch-deutschen "Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit" bietet sich für eine solche Bilanz an. In diesem Falle soll aber nicht nur der Vertrag aus dem Jahr 1991 selbst Gegenstand der Reflexion sein. Zum 20. Jahrestag seiner Unterzeichnung, im Juni 2011, wurde eine Erklärung der beiden Regierungen abgegeben und das bilaterale "Programm der Zusammenarbeit" verabschiedet, das fast einhundert Projekte umfasst, die in der Zukunft umzusetzen sich beide Staaten verpflichteten. Insbesondere die Kooperationspläne sollen auf das untersucht werden, was in den vergangenen fünf Jahren erreicht wurde und wie die Liste der Projekte als solche zu bewerten ist. Anschließend werden die Ergebnisse dieser Analyse vor dem Hintergrund der seitdem eingetretenen gesellschaftspolitischen Veränderungen erörtert.

Nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon hat sich die Bedeutung der rotierenden sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft verringert. Dennoch erfüllt sie nach wie vor wesentliche Aufgaben, zu denen vor allem die Moderation der Treffen und die Suche nach Kompromissen zwischen den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie zwischen den EU-Ländern und den EU-Institutionen gehören. Auch wenn die Ratspräsidentschaft die Europäische Union nicht mehr in den Außenkontakten repräsentiert, hat sie doch Einfluss auf die Entwicklungen und Richtungen der innenpolitischen Themen. Polen wird das Amt ab dem 1. Juli übernehmen und bereitet seine Verwaltung seit langem intensiv auf diese Herausforderung vor. Der tatsächliche Erfolg ist allerdings auch von Faktoren abhängig, die nicht in der Hand des Ratsvorsitzenden liegen.