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"Deutschlandticket bedeutet Freiheit" titelte die Lobbyorganisation Allianz pro Schiene anlässlich des einjährigen Jubiläums dieses neuen Ticketformats. Und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sprach von einem revolutionären Angebot, das die Art und Weise, wie wir reisen, nachhaltig verändert habe.
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Die verschärften Pkw-Flottengrenzwerte und das für 2035 geplante Verbrennerverbot sind ein ungeeignetes Instrument zur Erreichung der Emissionsziele der EU und ziehen erhebliche Ineffizienzen nach sich. …
"Flottengrenzwerte Ein untaugliches Instrument der europäischen Klimapolitik!" weiterlesen
Der Beitrag Flottengrenzwerte <br><b>Ein untaugliches Instrument der europäischen Klimapolitik!</b> erschien zuerst auf Wirtschaftliche Freiheit.

Wie heißt es zuweilen im Alltag, wenn die Schnäppchen ausverkauft sind: "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!" oder auch "Den Letzten beißen die …
"Solarstrom für ElektrofahrzeugeWer zu spät kommt, den bestraft das Leben!" weiterlesen
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"Deutschlands Bahnnetz ist marode – Italien macht es besser": Diese Überschrift in der Neuen Zürcher Zeitung vom 11.05. dürfte arg am Selbstbewusstsein der deutschen Bahnbranche und der Verkehrspolitik kratzen. Der betreffende Artikel, in dem es um die klägliche Rolle Deutschlands bei der Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs geht, einem der drängendsten Probleme der europäischen Verkehrspolitik, ist …
"SchieneninfrastrukturSehr viel frisches Geld allein reicht nicht" weiterlesen
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Abstract
In the course of the so-called requirements plan review, a fundamental discussion is taking place about the priorities in federal transport infrastructure planning. Numerous interest groups are calling for a sole focus on climate protection and environmental goals. This paper argues that such a miopic orientation of transport infrastructure planning will lead to productivity and growth losses.The key lever of climate policy, rather, is decarbonization of transport activities.

Als wesentliche Zielinhalte der Verkehrspolitik werden heute Mobilitätssicherung, Nachhaltigkeit und Verkehrssicherheit genannt. Nationale Verkehrspolitik spielt sich heute weitgehend im Rahmen der europäischen Verkehrspolitik ab und thematisiert primär Probleme der Infrastrukturfinanzierung, die Nachhaltigkeit des Verkehrssystems und die Rolle des Schienenverkehrs im Verkehrssystem.

Am 15. August 2001 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen verabschiedet. Tragen die gewählten verkehrspolitischen Instrumente zu einer Lösung der Probleme im Verkehrssektor bei? Werden die durch die Maut eingenommenen Mittel sinnvoll verwendet?

Nach langen wissenschaftlichen und wirtschaftspolitischen Diskussionen wurde die 6. Novelle zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen im Mai von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Sie dient im wesentlichen der Harmonisierung des deutschen und europäischen Wettbewerbsrechts sowie der Straffung und Neuordnung des Gesetzes. Inwieweit werden diese Ziele erreicht? Wird der Wettbewerb durch die vorgenommenen Änderungen gestärkt?

Die Autoren des vorliegenden Bandes beleuchten verkehrspolitische Fragestellungen, die für die zukünftige Entwicklung des Eisenbahnsektors von zentraler Bedeutung sind. So diskutieren Eisenkopf, Hahn und Schnöbel in ihrem Beitrag die Thematik des intermodalen Wettbewerbs aus der Perspektive des Schienenverkehrs. Zentrale These ist, dass die Marktabgrenzung auf Verkehrsmärkten vielfach enger vorzunehmen ist, als gemeinhin vermutet wird. Dies hat erhebliche Bedeutung für die Bestimmung der Wettbewerbsintensität auf den Eisenbahnmärkten und die Relevanz von intermodalen Wettbewerbsverzerrungen. -- Die Beurteilung der Wettbewerbssituation auf den Schienenverkehrsmärkten in Deutschland benötigt zudem aussagekräftige Benchmarks. Hierzu liefern Länderstudien zu Großbritannien und Schweden detaillierte Informationen. Knorr arbeitet in seinen Beiträgen die Strategien hinter den jeweiligen Bahnreformprojekten und die wesentlichen ökonomischen sowie verkehrspolitischen Konsequenzen heraus. Eine wichtige Erkenntnis ist, dass insbesondere die Bahnreform in Großbritannien wesentlich bessere Ergebnisse zur Folge hatte, als häufig behauptet wird. -- Der vorliegende Band wird durch eine Studie von Knorr zum Liberalisierungsindex Bahn 2004 komplettiert. Dieser im Auftrag der Deutschen Bahn AG erhobene Index wird in der eisenbahnpolitischen Diskussion häufig als relevanter Maßstab für die Umsetzung des Wettbewerbsprinzips herangezogen. Tatsächlich zeigt der Index jedoch erhebliche Schwächen und ist für eine kritische Auseinandersetzung mit der Wettbewerbsproblematik im Schienenverkehrssektor der EU weitgehend ungeeignet.

Das oberste klimapolitische Ziel der EU ist die vollständige Dekarbonisierung der Wirtschaft ihrer Mitgliedsstaaten bis 2050, d. h. die Klimaneutralität in allen Sektoren, die derzeit noch von fossilen Brennstoffen abhängig sind. Dies spiegelt sich in der politischen Agenda der EU-Kommission unter dem Titel "European Green Deal" wider. Um die Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen, wurde das bisherige CO2-Zwischenziel der EU kürzlich von 40 % auf 55 % Reduktion bis 2030 verschärft. Im unlängst angekündigten "Fit for 55"-Programm hat die Kommission umfassende Reformen des EU-Emissionshandelssystems, der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und der Energiesteuerrichtlinie vorgeschlagen, um den European Green Deal vollständig umzusetzen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden kritisch bewertet. ; The European Union's top climate policy objective is to fully decarbonise its member states' economies by 2050, i. e. to achieve climate neutrality in all sectors that currently still depend on fossil fuels. This is fully reflected in the EU Commission's political agenda under the heading "European Green Deal". In order to achieve climate neutrality by 2050, the EU's previous intermediate CO2 reduction target was recently tightened from a 40 % to a 55 % reduction by 2030. In its "Fit for 55 Program", which was announced on 14 July 2021, the Commission proposed comprehensive reforms of the EU's emissions trading system, the Renewable Energies Directive and the Energy Tax Directive to fully implement the European Green Deal. This paper provides a critical assessment of the proposed measures.