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"Silvia Angelo bezieht sich in ihrem Beitrag nicht nur auf arme, sondern auf alle erwerbsfähigen Frauen, indem sie unterstreicht, dass Frauen in den EU-Mitgliedstaaten generell im Hinblick auf Erwerbstätigkeit und Erwerbseinkommen, Arbeitslosigkeit und schließlich Einkommensarmut gegenüber Männern benachteiligt sind. Als mögliche Wege aus der Benachteiligung von Frauen untersucht sie zum einen den so genannten Luxemburg-Prozess, der die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zum Ziel hat, zum anderen die europäische Strategie zur Förderung des sozialen Zusammenhalts bzw. der sozialen Eingliederung, die letztlich auch ein Mittel zur Armutsbekämpfung darstellt. Als effizienteste Form der Armutsbekämpfung wird darin die Integration in den Arbeitsmarkt gesehen. Angelo erkennt zwar an, dass beide Strategien, national und supranational, öffentliche Debatten angekurbelt haben, auf Grund der - unhinterfragten - Vormachtstellung der neoklassisch-monetaristischen Wirtschaftspolitik weisen sie bislang jedoch kaum nennenswerte realpolitische Wirkungen auf. Angesichts der aktuellen Prioritätensetzung bleibt Silvia Angelo zudem skeptisch, dass sozialpolitische EU-Strategien in nächster Zukunft an Bedeutung zunehmen werden." (Autorenreferat)

Die EU hat sich im Jahr 2000 beim Europäischen Rat das Ziel gesetzt, in den nächsten 10 Jahren "... zum wettbewerbfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt" zu werden, "... einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen". Mit diesem Ziel versucht die EU marktliberale Strukturreformen und sozialen Zusammenhalt miteinander in Einklang zu bringen. Ein Versuch, der bisher aufgrund der Dominanz neoliberalen Denkens und entsprechender europäischer Wirtschaftspolitik kaum als geglückt zu bezeichnen ist. Im Gegenteil: Letztendlich führt diese Politik, die vereinfachend gesprochen in einer "Mehr-privat-weniger-Staat"-Haltung mündet, in den europäischen Mitgliedstaaten zu größer werdenden Interessens- und Verteilungskonflikten und zu Einschränkungen der sozialen Sicherungssysteme. Der Artikel versucht der Frage nachzugehen, wie sich die europäische Wirtschaftspolitik, konkret der Binnenmarkt und die Währungsunion, auf die Gestaltung der nationalen Sozialpolitiken auswirkt. Dabei wird auch die Funktion, die den sozialpolitischen Koordinierungsprozessen auf EU-Ebene bei der gegenwärtigen Entwicklung des europäischen Wohlfahrts- hin zu einem Wettbewerbsstaat zukommt, kritisch durchleuchtet. Abschließend wird versucht, das Ziel einer europäischen Sozialunion auf seine Umsetzbarkeit hin zu prüfen. Eine solche Betrachtung kann fast unweigerlich nur zu dem Ergebnis kommen, dass auch die im Herbst dieses Jahres beginnende Regierungskonferenz kaum maßgebliche Weichen in Richtung mehr soziales Europa stellen wird - zumindest dann nicht, wenn Grundprämissen europäischer Wirtschaftspolitik nicht fundamental in Frage gestellt werden. (WISO / FUB)

"In diesem Artikel wird die Umsetzung der Konjunkturmaßnahmen 2009 analysiert. Es zeigt sich, dass statt den angekündigten mehr als 6 Mrd. Euro letztendlich nur knapp die Hälfte tatsächlich wirksam werden. Dafür werden vier wesentliche Gründe gefunden. Erstens gibt es Definitionsunterschiede: Wir argumentieren, dass Haftungen und Kredite sowie Maßnahmen, die nicht zum Zweck der Konjunktur- oder Arbeitsmarktbelebung beschlossen wurden, nicht sinnvoll als gleichwertige Konjunkturmaßnahmen addiert werden können. Zweitens war die Darstellung bei der Ankündigung oft ungenau: Die Steuersenkungen wirken etwa erst 2011 zur Gänze, ihr endgültiges Volumen wurde aber bereits 2009 mit diesem Wert angesetzt. Drittens wurden Maßnahmen verzögert umgesetzt, insbesondere im Bereich der Infrastrukturinvestitionen. Viertens war bei einzelnen Maßnahmen nicht nachvollziehbar, ob bzw. wofür zusätzliche Mittel geflossen sind. Wir schätzen mittels der durchschnittlich publizierten Multiplikatoren der Vorstudien 2009 den tatsächlichen Wachstumsimpuls der Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung auf mindestens 0,4% und den zusätzlichen Beschäftigungseffekt auf über 6.000 Arbeitsplätze. Die im Vergleich zu bisherigen Studien geringeren Wachstums- und Beschäftigungsimpulse gehen - neben definitorischen Unterschieden - in erster Linie auf die Verzögerung bei den Infrastrukturinvestitionen bzw. auf die noch nicht vollständig wirksamen Steuersenkungen zurück. Gleichzeitig wird das aber dazu führen, dass die Wirkung 2010 und 2011 zum Teil höher sein wird, als bisher geschätzt wurde. Im internationalen Vergleich zeigt sich für 2009, dass in Österreich die Maßnahmen sehr rasch beschlossen wurden und das Gesamtvolumen in etwa dem europäischen Durchschnitt entspricht - angesichts eines weniger dramatischen Wirtschaftseinbruch umso beachtlicher. Hinsichtlich der Zusammensetzung ist zu erwähnen, dass der Anteil der permanenten Steuersenkung besonders groß ist, aber auch jener der Arbeitsmarktpakete über dem Durchschnitt liegen dürfte." (Autorenreferat)

"In diesem Artikel wird die Umsetzung der Konjunkturmaßnahmen 2009 analysiert. Es zeigt sich, dass statt den angekündigten mehr als 6 Mrd. Euro letztendlich nur knapp die Hälfte tatsächlich wirksam werden. Dafür werden vier wesentliche Gründe gefunden. Erstens gibt es Definitionsunterschiede: Wir argumentieren, dass Haftungen und Kredite sowie Maßnahmen, die nicht zum Zweck der Konjunktur- oder Arbeitsmarktbelebung beschlossen wurden, nicht sinnvoll als gleichwertige Konjunkturmaßnahmen addiert werden können. Zweitens war die Darstellung bei der Ankündigung oft ungenau: Die Steuersenkungen wirken etwa erst 2011 zur Gänze, ihr endgültiges Volumen wurde aber bereits 2009 mit diesem Wert angesetzt. Drittens wurden Maßnahmen verzögert umgesetzt, insbesondere im Bereich der Infrastrukturinvestitionen. Viertens war bei einzelnen Maßnahmen nicht nachvollziehbar, ob bzw. wofür zusätzliche Mittel geflossen sind. Wir schätzen mittels der durchschnittlich publizierten Multiplikatoren der Vorstudien 2009 den tatsächlichen Wachstumsimpuls der Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung auf mindestens 0,4% und den zusätzlichen Beschäftigungseffekt auf über 6.000 Arbeitsplätze. Die im Vergleich zu bisherigen Studien geringeren Wachstums- und Beschäftigungsimpulse gehen - neben definitorischen Unterschieden - in erster Linie auf die Verzögerung bei den Infrastrukturinvestitionen bzw. auf die noch nicht vollständig wirksamen Steuersenkungen zurück. Gleichzeitig wird das aber dazu führen, dass die Wirkung 2010 und 2011 zum Teil höher sein wird, als bisher geschätzt wurde. Im Internationalen Vergleich zeigt sich für 2009, dass in Österreich die Maßnahmen sehr rasch beschlossen wurden und das Gesamtvolumen in etwa dem europäischen Durchschnitt entspricht - angesichts eines weniger dramatischen Wirtschaftseinbruch umso beachtlicher. Hinsichtlich der Zusammensetzung ist zu erwähnen, dass der Anteil der permanenten Steuersenkung besonders groß ist, aber auch jener der Arbeitsmarktpakete über dem Durchschnitt liegen dürfte." (Autorenreferat, IAB-Doku)