Europas digital Außenpolitik
In: Digitale Herausforderung: internationale Beziehungen in Zeiten von Web 2.0, S. 21-31
Der Beitrag beschäftigt sich mit der bereits seit einigen Jahren andauernden internationalen Debatte über die Zukunft der Internetfreiheit, die - bedingt durch die Ereignisse im Nahen und Mittleren Osten - in zunehmenden Maße auch Außenpolitiker weltweit beschäftigt. Außer Acht gelassen werden dabei sämtliche Aspekte, die die Nutzung von Internet und insbesondere Social Media im Sinne einer modernen PR-Arbeit zum Zwecke der Eigenwerbung betreffen. Denn jenseits der Frage nach der perfekten Selbstdarstellung eines Landes im Internet und der webbasierten Optimierung von Serviceangeboten im Rahmen von Visabeantragung und anderer staatlicher Dienstleistungen lässt sich die strategische Debatte über die Ausgestaltung digitaler Außenpolitik nach den Revolutionen im Nahen und Mittleren Osten auf drei grundlegende Fragen fokussieren: 1. Bedeutet mehr Internetfreiheit automatisch mehr Demokratie in sonst nichtdemokratischen Gesellschaften? 2. Was können demokratische Regierungen glaubhaft zum internationalen Kampf für mehr Internetfreiheit beitragen? 3. Wie kann digitale Außenpolitik mittels IKT sinnvoll und effizient zur Demokratieförderung in semi- und nichtdemokratischen Staaten eingesetzt werden? Mittels der Antworten auf diese drei Fragen will der Beitrag verdeutlichen, warum ein gemeinsames Konzept für eine europäische digitale Außenpolitik sinnvoll ist und wie ein solches Konzept aufgebaut werden müsste. (ICA2)