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Der ungarische Rechtsextremismus hat ein junges Gesicht. Er entstand in Jugendszenen der 1980er Jahre. Die Partei Jobbik, die im Zentrum der extremistischen Subkultur steht, wurde von Studenten gegründet. Das wichtigste Instrument zur Verbreitung revisionistischen, antisemitischen und antiziganistischen Gedankenguts ist das Internet. (Osteuropa (Berlin) / SWP)

Hungarian right-wing extremism has a young face. It originated in the youth scene of the 1980s. The Jobbik party, which stands at the centre of the extremist subculture, was founded by students. The most important tool for the dissemination of revisionist, anti-Semitic, and anti-Romani ideas is the Internet. Adapted from the source document.

Die Parlamentswahlen 2010 in Ungarn bedeuteten für die regierenden Sozialisten des MSZP (Ungarische Sozialistische Partei) einen beinahe vernichtenden Schicksalsschlag: Die MSZP erzielte mit 20,9 Prozent das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte. Die Ergebnisse bestätigen die tiefe Unzufriedenheit der ungarischen Bevölkerung mit der alten sozial-liberalen Regierung. Der Beitrag analysiert die politische Lage der ungarischen Sozialdemokratie. Zunächst geht der Beitrag auf die schwierigen Ausgangsbedingungen für die Entstehung einer Sozialdemokratie in Ungarn ein. Die Eigenheiten des ungarischen Parteiensystems sowie die Prägekraft der sozialistischen Diktatur erschwerten die Herausbildung einer mit den westeuropäischen Schwesterparteien vergleichbaren Sozialdemokratie. Entstanden ist ein Quasi-Zweiparteiensystem, dem die ursprüngliche sozialdemokratische Partei Ungarns (MSZDP) zum Opfer gefallen ist. Nachdem es ihr nicht gelang sich im politischen System Ungarns zu etablieren, war diese schließlich 2006 in der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP) aufgegangen. Der Beitrag betrachtet die Entwicklung auch dieser Partei, die heute für die Sozialdemokratie in Ungarn steht, aber eigentlich die Nachfolgepartei der Kommunistischen Partei Ungarns ist. Anschließend erfolgt eine Analyse der Anhängerschaft der MSZP vor und nach der Erdrutschwahl 2010 und der Diskussion um Programm und Reform der Partei nach der Wahlniederlage. (ICB2)

Durch die starke Polarisierung der beiden ungarischen Großparteien sank Ende der 1990er Jahre der Einfluss extremistischer Parteien. Seit 1998 ist keiner antidemokratischen Kraft der Einzug ins nationale Parlament gelungen. Die postkommunistische MSZP bindet Wähler bis an den äußersten linken Rand des politischen Spektrums. Dies dürfte die Schwäche des Linksextremismus maßgeblich erklären. Der bürgerliche FIDESZ hat eine harsche Wendung nach rechts vollzogen. Durch die Gründung der militant rechtsextremen Organisation "Jobbik" und ihren Einzug ins Europaparlament 2009 bekommt die Extremismusproblematik in Ungarn wieder Relevanz. Es handelt sich dabei um eine Form von neuer sozialer Bewegung. Sie stellt durch ihre Orientierung an historischen Vorbildern im ungarischen Rechtsextremismus, wegen ihrer offen rassistischen Ideologie und ihrer Militarisierung in Form der uniformierten "Ungarischen Garde" eine harte Variante des politischen Extremismus dar. (ICE2)

Obwohl die ungarischen Roma Bestandteil der ungarischen Kultur sind, werden sie immer mehr aus dem sozialen Leben ausgegrenzt. Mit einer Bevölkerungszahl von 700000 bilden die Roma die größte ethnische Minderheit in Ungarn. Jahrhunderte alte Stereotype wie die Klischee von der Fremdheit in Europa und der homogenen Bevölkerungsgruppe erschweren die soziale Integration. Im von den Nationalsozialisten besetzten Ungarn wurden 30000 Roma in Konzentrationslager deportiert, nur 4000 überlebten. Die traditionelle Lebensweise der Roma war im kommunistischen Ungarn unvereinbar mit der sozialistischen Arbeitsideologie, sodass Roma in der Regel unqualifizierte Berufspositionen innehatten. Nach der Transformation verbesserte sich ihre Lage kurzfristig. Die Wirtschaftsreform ließ die Arbeitslosigkeit ansteigen, von der viele Roma betroffen sind. Die Wohnungslage der Roma hat sich ebenfalls verschlechtert, die Integration in der Arbeitswelt ist gering und der Bildungsstand ist niedrig. Die Minderheit wird zunehmend Opfer rechtsextremistischer Angriffe. Es spricht nach Auffassung des Autors einiges dafür, dass die Situation eskalieren könnte. (ICC)