Suchergebnisse

Im ersten Teil der Dokumentation der Hohenheimer Tage 2011 wird der Begriff der Gleichheit im Migrationsgeschehen sowohl historisch als auch europäisch beleuchtet, wobei der künftigen Entwicklung der Statusrechte in der Europäischen Union besondere Aufmerksamkeit zukommt. Daran schließt sich ein Kapitel über die Entwicklungen im europäischen Migrationsrecht an. Spiegelbildlich zum Thema der Gleichheit befassen sich die unter dem Kapitel der Anti-Diskriminierung zusammengefassten Abhandlungen mit verschiedenen Aspekten unterscheidender und damit diskriminierender Regelungsmaterien. Unter der Überschrift von Partizipation und Integration finden sich Überlegungen zu den Voraussetzungen und Bedingungen einer erfolgreichen Inklusion von Migranten sowie den sich daraus abzuleitenden Prämissen für deren - ins Positive gewendete - faire Beteiligung am Gemeinwesen.Unter dem Stichwort des Familiennachzugs werden aktuelle und auch brisante Probleme des Familiennachzugs, insbesondere das Spracherfordernis aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet. Ein weiteres Kapitel beschäftigt sich mit Fragen des Arbeitsmarktes und hierbei etwa mit der virulenten Praxis der Anerkennung ausländischer Abschlüsse. Unter den weit reichenden Kapiteln Flüchtlingsrecht und - daran anschließend - Ausländerrechtliche Zwangsmaßnahmen werden ebenso vielfältige wie für die Praxis relevante Fragestellungen erörtert, die das rechtliche Verfahren der Schutzsuchenden ebenso prägen, wie deren alltägliches Leben in einem Schwebezustand

"Jürgen Bast schreibt in seiner sehr lesenswerten Abhandlung 'Zehn Jahre Aufenthaltsgesetz': 'Der Familiennachzug gehört in Deutschland seit den 1970er Jahren zu den umkämpften Feldern'. Bertold Huber geht in seiner jüngsten Veröffentlichung noch einen Schritt weiter: 'Das Erschweren des Familiennachzugs zu Ausländerinnen und Ausländern aus Nicht-EU-Staaten prägt die deutsche Ausländerpolitik nach wie vor.' Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen und dies soll im Folgenden nachgezeichnet werden." (Autorenreferat)

Der Beitrag gibt in Form einer nach rechtlichen Regelungsbereichen differenzierten Synopse einen Überblick über den derzeitigen Stand der ausländerrechtlichen Konzeptionen von Regierung und Parteien. "Zur inhaltlichen Abrundung wird noch ein weiteres Papier aufgenommen und ausgewertet: Der 'Weingartener Entwurf - Vorschläge zur Novellierung des Ausländerrechts'. Hierbei handelt es sich um das Diskussions- und Konsultationsergebnis eines Kreises von Mitarbeitern und Experten aus Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften, Politik und Rechtswissenschaft sowie Rechtsprechung und Verwaltung, die - ohne dabei ein Mandat ihrer jeweiligen Institution wahrzunehmen - ihre langjährige Kompetenz im Rahmen eines interdisziplinären Dialogprozesses einbrachten." (IAB2)

Der Beitrag versucht die systematische Darstellung der Stellungnahmen verschiedener Institutionen (Parteien, Verbände, Kirchen u.a.) zu der angekündigten Novellierung des Ausländerrechts. Es soll deutlich gemacht werden, daß diesen Stellungnahmen das Bemühen gemeinsam ist, "die ausländerrechtlichen Regelungen dem zurückliegenden und teilweise auch künftig stattfindenden Wanderungs- bzw. Einwanderungsprozeß anzupassen und dabei auch die folgenden Ausländergenerationen einzuschließen. In wesentlichen, als regelungsbedürftig bezeichneten Bereichen besteht mittlerweile ein hohes Maß an Übereinstimmung darin, das aus dem Jahre 1965 stammende Ausländergesetz zu modifizieren und dabei die aufenthaltsrechtliche Absicherung hier lebender Ausländer zu verbessern. Die Darstellung gibt die aktuelle Beschlußlage der jeweiligen Institution wieder. Sie will unterstreichen, daß es durchaus Ansatzpunkte gibt, unterhalb der Ebene einer Totalrevision des Ausländerrechts rechtliche Verbesserungen herbeizuführen. Im Prinzip und rein quantitativ gesehen können solche Einzelregelungen bereits jetzt über die notwendigen parlamentarischen Mehrheiten verfügen." (IAB2)