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Thierry Urwyler diskutiert in seiner Luzerner Dissertation die strittige strafprozessuale Frage, ob die Verteidigung am Explorationsgespräch des psychiatrischen Sachverständigen mit der beschuldigten Person teilnehmen darf, sowie ob und gegebenenfalls wie Explorationsgespräche zu dokumentieren sind. Ein besonderes Augenmerk richtet er dabei auf die Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention. Im Gegensatz zum Bundesgericht, welches jedenfalls im Regelfall kein Teilnahmerecht der Verteidigung zulassen will, spricht sich der Autor für ein Teilnahmerecht und für eine audiovisuelle Aufzeichnung des Explorationsgesprächs aus.

THE problem of disarmament can be studied under two principal headings: that of politics and that of the technique of control.From the stand point of general politics, disarmament is linked to every aspect of the cold war, since it appears to be the essential condition to any real reduction of international tension. From the technical stand point, disarmament raises a host of special difficulties which it becomes necessary to examine, if only to appreciate fully the broad ramifications of the subject.

Dieses Thesenpapier wurde von der Denknetz-Arbeitsgruppe Grundrechte erarbeitet. Ein Anstoss für die Arbeit war die Beobachtung, dass für bestimmte Gesellschaftsgruppen im Namen der Demokratie und mittels demokratischer Verfahren Grundrechte in Frage gestellt oder ausgehöhlt werden. Zudem wird in den politischen Debatten über die Geltung und Bedeutung von Grundrechten vermehrt ein Gegensatz zwischen Grundrechten und Demokratie konstruiert. In der Konsequenz wird die gegenseitige Bedingtheit von Demokratie und Grundrechten erklärungsbedürftig. Mit diesem Thesenpapier will die Arbeitsgruppe das Verhältnis von Grundrechten und Demokratie vor dem Hintergrund aktueller politischer und rechtlicher Entwicklungen vermessen. Dieses Vorhaben ist nicht Selbstzweck, sondern dient dem politischen Ziel, die Grundrechte breiter zu verankern und die Demokratisierung aller Lebensbereiche voranzubringen. Im besten Fall kann das Thesenpapier dazu beitragen, dem Grundrechts- und Demokratiediskurs innerhalb der Linken eine neue Dringlichkeit und Überzeugungskraft zu verleihen und einzelne politische Organisationen in diesem Bereich in Beziehung zueinander bringen. Auf der Basis der Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität werden in diesem Papier entlang von neun Thesen wichtige Eckpunkte für ein emanzipatorisches Grundrechtsverständnis diskutiert. In einem ersten Schritt erläutern die AutorInnen ihr Verständnis von Grundrechten; anschliessend wird eine Zeitdiagnose zum Zustand (namentlich zur aktuellen Bedrohungslage für Grundrechte) gestellt. Das Papier mündet in die Skizze einer emanzipatorischen Grundrechtsperspektive.