Recht in der Transformation: Rechts- und Verfassungswandel in Mittel- und Osteuropa ; Beiträge zur Debatte
In: Potsdamer Textbücher 7
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Summary ix Zusammenfassung xi Vorwort xiii Kapitel 1: Verfassungsgerichte und Demokratisierung 1.1 Demokratisierung und Verfassungsgerichtsbarkeit 1 1.2 Die Rolle der Verfassungsgerichte als Forschungsfrage 3 1.3 Forschungsstand 5 1.3.1 "Hüter der Verfassung" 6 1.3.2 Theorie der Rolle von Verfassungsgerichten 7 1.3.3 Zusammenfassung 10 1.4 Argumentationsgang 10 1.5 Methodisches Vorgehen 13 Kapitel 2: Eine Theorie institutioneller Rollen 2.1 Prämissen 17 2.1.1 Verfassungsgerichtsbarkeit als Institution 18 2.1.2 Rolle und Funktion 20 2.1.3 Neue Institutionen in der demokratischen Transformation 24 2.2 Theorie der institutionellen Rolle 25 2.2.1 Potentiale und Grenzen der Anwendbarkeit soziologischer Rollentheorie auf Institutionen 25 2.2.2 Rollenverhalten und Erwartungen von Teilöffentlichkeiten 29 2.2.3 Richter und Teilöffentlichkeiten 32 2.2.3.1 Das juristische Feld 34 2.2.3.2 Das politische Publikum: Exekutive und Legislative 36 2.2.3.3 Zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit 37 2.2.3.4 Internationales Publikum 38 2.3 Richterliche Rolle und Methoden der Verfassungsinterpretation 40 2.4 Zusammenfassung 43 Kapitel 3: Rollen der Verfassungsgerichte in Transformationsphasen 3.1 Das Gericht als positivistischer "Hüter" 47 3.1.1 Kelsens Konzeption des "Hüters der Verfassung" 48 3.1.2 Ein minimalistisches "Hüter"-Konzept: Berechenbare Herstellung von Normtransparenz 51 3.1.3 Legitimität durch Berechenbarkeit 52 3.1.4 Aufgabe: Herrschaft des Rechts wiederherstellen und sichern 54 3.1.5 Zusammenfassung 55 3.2 Das Gericht als konfliktbearbeitender "Schiedsrichter" 56 3.2.1 Herleitung 56 3.2.2 Legitimität durch Konfliktbearbeitung eines neutralen Dritten 58 3.2.3 Aufgabe: Verfassungsgericht als Konfliktmanager und Kompromisserzwinger in der Transformation? 62 3.2.4 Zusammenfassung 64 3.3 Das Gericht als Werte setzender "Gründer" 64 3.3.1 Herleitung 64 3.3.2 Legitimationsgrundlagen 67 3.3.3 Aufgabe: Neue Rechtskulturelle Identität schaffen 70 3.4 Zusammenfassung 71 Kapitel 4: Das Bundesverfassungsgericht, 1952-1961 4.1 ...
BASE
In: Die Politik des Verfassungsrechts: interdisziplinäre und vergleichende Perspektiven auf die Rolle und Funktion von Verfassungsgerichten, p. 67-87
"Der Begriff der Rolle' zieht sich explizit und implizit durch die Literatur zur Verfassungsgerichtsbarkeit, ohne dass er bisher theoretisch aufgearbeitet worden ist. Bei näherer Auseinandersetzung wird schnell die unscharfe Verwendung des Begriffs deutlich: In vielen Publikationen, die den Begriff der Rolle' explizit und implizit nutzen, könnte man Rolle' auch mit Funktion' ersetzen, oftmals werden die Begriffe auch austauschbar verwendet. Der Beitrag regt an, die Begriffe Rolle' und , Funktion' stärker systematisch und reflektiert zu verwenden als bisher. Eine Theorie institutioneller Rollen hilft, so die These, die Entwicklungsprozesse der Verfassungsgerichtsbarkeit in verschiedenen Ländern besser zu verstehen. Ein Grund dafür ist die dreifache Natur des Rollenbegriffs. Er verweist erstens auf das Selbstverständnis und die Selbstdarstellung des Gerichts, zweitens auf die Erwartungen und Zuschreibungen der Zielöffentlichkeiten (Recht, Politik, Zivilgesellschaft, Internationale Öffentlichkeit) und drittens auf die Funktion der Institution im ,aufgeführten Stück'. Abschließend werden drei idealtypisch angelegte Rollen untersucht, die des Hüters, des Schiedsrichters und des Gründers." (Autorenreferat)
In: Welt-Trends: das außenpolitische Journal, Issue 79
ISSN: 0944-8101
In April, Hungary's adoption of the new European constitution triggered strong reactions: Critics conjure up the return of fascism, proponents maintain that the text of the Constitution is democratic-constitutional. A look at the changes in the constitution and the current political context provides information about the motives and goals of the ruling party FIDESZ and makes predictions about the future impact of the constitutional text. Adapted from the source document.
In: Osteuropa, Volume 54, Issue 1, p. 131-132
ISSN: 0030-6428
In: Welt-Trends: das außenpolitische Journal, Issue 37, p. 170-173
ISSN: 0944-8101
In: Politische Vierteljahresschrift: PVS : German political science quarterly, Volume 41, Issue 4, p. 806-807
ISSN: 1862-2860
In: Politische Vierteljahresschrift: PVS : German political science quarterly, Volume 41, Issue 4, p. 806-807
ISSN: 0032-3470
In: Berliner Osteuropa-Info: BOI ; Informationsdienst des Osteuropa-Instituts der Freien Universität, Issue 13, p. 14-18
ISSN: 0945-4721
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In: Berliner Osteuropa-Info: BOI ; Informationsdienst des Osteuropa-Instituts der Freien Universität, Volume 13, p. 14-17
ISSN: 0945-4721