Die Reform des PflegeZG
In: Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht: ZESAR, Heft 8
ISSN: 1868-7938, 1864-8479
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In: Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht: ZESAR, Heft 8
ISSN: 1868-7938, 1864-8479
In: Die Sozialgerichtsbarkeit: SGb : Zeitschrift für das aktuelle Sozialrecht, Heft 4
ISSN: 1864-8029
In: Die Sozialgerichtsbarkeit: SGb : Zeitschrift für das aktuelle Sozialrecht, Heft 3
ISSN: 1864-8029
In: Die Sozialgerichtsbarkeit: SGb : Zeitschrift für das aktuelle Sozialrecht, Heft 12
ISSN: 1864-8029
In: Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht: ZESAR, Heft 5
ISSN: 1868-7938, 1864-8479
In: Schriften zum Deutschen und Europäischen Arbeits- und Sozialrecht 9
In: Forschungsbericht 490
In: Juris
In: Zusatzmodul Hochschulen
In: Juris
In: Zusatzmodul Justiz Arbeitsrecht
Das Werk befasst sich mit der Schnittstelle von Sozial- und Verfassungsrecht. Zentraler Gegenstand sind die 272, 272b SGB V - und die damit verbundene Mittelabschöpfung bei gesetzlichen Krankenkassen - und ihre Vereinbarkeit mit Artikel 3 Grundgesetz vor dem Hintergrund der Besonderheiten von betriebsbezogenen Betriebskrankenkassen. Hierfür wird insbesondere auf das aus dem Steuerrecht entwickelte Gebot der Folgerichtigkeit rekurriert. Vor dem Hintergrund der Finanzierungsprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung können die gewonnenen Erkenntnisse auch auf zukünftige Gesetzgebungsvorhaben angewendet werden
Die rechtliche Regulierung häuslicher Gewalt in Beziehungen stellt die Rechtswissenschaft vor komplexe Aufgaben. Partnerschaftsgewalt durchdringt nach wie vor sämtliche Gesellschaftsschichten und ist weltweit in nahezu allen Kulturen verbreitet. In dieser Arbeit werden die bestehenden Regelungsdefizite im Strafrecht hinsichtlich der Bekämpfung häuslicher Gewalt in Beziehungen untersucht. Die Arbeit ist in fünf Teile untergliedert, die jeweils unterschiedliche Aspekte beleuchten und Reformansätze entwickeln. Im ersten Teil wird auf die völkerrechtlichen Grundlagen für einen verbesserten Schutz und eine bessere strafrechtliche Ahndung häuslicher Gewalt eingegangen. Der zweite Teil legt den Begriff der häuslichen Gewalt fest und analysiert die bisherigen Sanktionsmöglichkeiten sowie kriminologische und psychologische Erkenntnisse. Im dritten Teil widmet sich die Arbeit dem formellen Strafrecht und erarbeitet spezielle Schutzregelungen für Opfer häuslicher Gewalt. Dabei wird untersucht, ob eine Opferdefinition im Strafrecht erforderlich ist und auf reformbedürftige Punkte hinsichtlich des Opferschutzes eingegangen. Themen wie das Zeugnisverweigerungsrecht, die psychosoziale Prozessbegleitung, die ermittlungsrichterliche Vernehmung, Privat- und Antragsdelikte sowie die Nebenklage werden vertieft behandelt. An den Teil des formellen Strafrechts schließt sich die Untersuchung des materiellen Strafrechts an. Hier wird die derzeitige Gesetzeslage zu häuslicher Gewalt auf ihre Reformbedürftigkeit hin untersucht und konkrete Reformvorschläge erarbeitet. Auf Grundlage der Analyse des formellen und materiellen Rechts wird abschließend die Forschungsfrage beantwortet, inwiefern Verbesserungsbedarf im deutschen Strafrecht hinsichtlich häuslicher Gewalt besteht und ob ein eigener Tatbestand gegen häusliche Gewalt im deutschen materiellen Strafrecht sinnvoll und notwendig ist.
Die rechtliche Regulierung häuslicher Gewalt in Beziehungen stellt die Rechtswissenschaft vor komplexe Aufgaben. Partnerschaftsgewalt durchdringt nach wie vor sämtliche Gesellschaftsschichten und ist weltweit in nahezu allen Kulturen verbreitet. In dieser Arbeit werden die bestehenden Regelungsdefizite im Strafrecht hinsichtlich der Bekämpfung häuslicher Gewalt in Beziehungen untersucht. Die Arbeit ist in fünf Teile untergliedert, die jeweils unterschiedliche Aspekte beleuchten und Reformansätze entwickeln. Im ersten Teil wird auf die völkerrechtlichen Grundlagen für einen verbesserten Schutz und eine bessere strafrechtliche Ahndung häuslicher Gewalt eingegangen. Der zweite Teil legt den Begriff der häuslichen Gewalt fest und analysiert die bisherigen Sanktionsmöglichkeiten sowie kriminologische und psychologische Erkenntnisse. Im dritten Teil widmet sich die Arbeit dem formellen Strafrecht und erarbeitet spezielle Schutzregelungen für Opfer häuslicher Gewalt. Dabei wird untersucht, ob eine Opferdefinition im Strafrecht erforderlich ist und auf reformbedürftige Punkte hinsichtlich des Opferschutzes eingegangen. Themen wie das Zeugnisverweigerungsrecht, die psychosoziale Prozessbegleitung, die ermittlungsrichterliche Vernehmung, Privat- und Antragsdelikte sowie die Nebenklage werden vertieft behandelt. An den Teil des formellen Strafrechts schließt sich die Untersuchung des materiellen Strafrechts an. Hier wird die derzeitige Gesetzeslage zu häuslicher Gewalt auf ihre Reformbedürftigkeit hin untersucht und konkrete Reformvorschläge erarbeitet. Auf Grundlage der Analyse des formellen und materiellen Rechts wird abschließend die Forschungsfrage beantwortet, inwiefern Verbesserungsbedarf im deutschen Strafrecht hinsichtlich häuslicher Gewalt besteht und ob ein eigener Tatbestand gegen häusliche Gewalt im deutschen materiellen Strafrecht sinnvoll und notwendig ist.
Die Arbeit beschreibt die Entwicklung der Informationsfreiheit auf Bundes- und schließlich auf Thüringer Landesebene. Sie begleitet dabei sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene die gesetzgeberischen Entscheidungsprozesse und rechtsvergleichend die Entwicklung der für den Informationszugang bedeutenden Regelungen im IFG des Bundes, den Thüringer Informationsfreiheitsgesetzen vor Erlass des Thüringer Transparenzgesetzes und schließlich des Thüringer Transparenzgesetzes.