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Am 1. Februar 1994 trat ein Übereinkommen zwischen Kasachstan, Usbekistan und Kirgisien in Kraft, das die Bildung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes vorsieht. Weniger umfassend und ambitiös angelegt als vorausgegangene Versuche einer regionalen Integration in Mittelasien konzentriert sich dieses Abkommen auf wirtschaftliche Fragen und hat bereits zur Abschaffung der Zollkontrollen zwischen den drei Staaten geführt. Die Signatarstaaten betrachten das Projekt eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes nicht als Alternative zu ihrer Mitgliedschaft in der Wirtschaftsunion der GUS oder als Ersatz für bilaterale Wirtschaftsbeziehungen mit Rußland, das auch in Zukunft der wichtigste Wirtschaftspartner der drei zentralasiatischen Staaten bleiben wird. (BIOst-Wpt)

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Entwicklung der zentralasiatischen Republiken auf dem Territorium der früheren UdSSR im Jahre 1993. Einleitend werden die Bemühungen um eine regionale wirtschaftliche Kooperation sowie die Beziehungen dieser Staatengruppe zu Rußland und zur GUS beschrieben. Daran anschließend erfolgt eine nach Ländern gegliederte Darstellung der politischen, wirtschaftlichen und außenpolitischen Entwicklung im Untersuchungszeitraum. (BIOst-Srt)

In den zentralasiatischen Republiken wird der Terminus Extremismus häufig von autoritären Regierungen zur Brandmarkung der politischen Opposition - insbesondere der islamischen Kräfte - benutzt. Ein institutionalisierter Extremismus, wie er von nationalistischen Parteien in Rußland und im Westen repräsentiert wird, existiert in diesen Staaten jedoch kaum. Lediglich in Kasachstan hat der nationalistische Extremismus eine gewisse Bedeutung gewonnen. (BIOst-Mrk)

Am 20. Juli 1994 verabschiedete der Oberste Sowjet Tadschikistans einen Verfassungsentwurf, der die Wiedereinführung der Position eines Präsidenten vorsieht. Dieses Amt war bereits 1990 eingeführt worden. Im Verlauf des Bürgerkriegs in Tadschikistan wurden jedoch beide Amtsinhaber, die ehemaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Kakhar Makhkamov und Rakhmon Nabiev, zum Rücktritt gezwungen. Daraufhin entschied sich das Parlament Ende 1992 für eine Abschaffung des Amtes. Die neue Verfassung begrenzt die Macht des Präsidenten und stärkt die Stellung des Parlaments. Entscheidend für den weiteren Weg Tadschikistans wird die Frage sein, ob Kandidaten aus den Reihen der Opposition zum Präsidentschaftswahlkampf zugelassen werden. (BIOst-Wpt)

Fragen der nationalen Militär- und Sicherheitspolitik haben, verglichen mit der Bedeutung, die der Erhaltung der politischen und sozialen Stabilität beigemessen werden, bislang keine Priorität in den zentralasiatischen Republiken gehabt. Wenngleich diese Staaten - mit Ausnahme Turkmenistans - dem GUS-Sicherheitspakt vom Mai 1992 beigetreten sind, liegt der Schwerpunkt auf bilateraler militärischer Zusammenarbeit, insbesondere mit Rußland. Bestrebungen zur Errichtung einer gemeinsamen regionalen Wirtschaftszone wurden bislang nicht von Vorschlägen zur Schaffung eines regionalen Sicherheitspaktes begleitet. Dies dürfte Ausdruck der Tatsache sein, daß die jeweiligen Sicherheitsinteressen zu verschieden sind, als daß sie effektiv koordiniert werden könnten. (BIOst-Srt)

Wenngleich das Gipfeltreffen der Führer der zentralasiatischen Republiken in Taschkent am 3./4. Januar 1993 von manchen Beobachtern als der Beginn eines gemeinsamen Marktes und ein möglicher erster Schritt zur Ablösung dieser Staaten von der GUS interpretiert wurde, scheinen doch wenig konkrete Schritte im Hinblick auf die Schaffung koordinierender Strukturen unternommen worden zu sein. (BIOst-Srt)