Suchergebnisse

Polen ist europapolitisch zu einem integrationsskeptischen Land geworden. Die Interessengegensätze mit der Europäischen Union – unter anderem in der Verteidigungs- und in der Asylpolitik – stellen das Land vor Dilemmata. Ein "Polexit" steht jedoch nicht bevor. (APuZ)

Nach zwei Jahren Regierungstätigkeit von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) befinden sich die Beziehungen zwischen Polen und den Institutionen der Europäischen Union und ihren wichtigsten Mitgliedsstaaten in einer tiefen Krise. Obgleich sich die Unterstützung für die Mitgliedschaft Polens in der EU weiter auf einem sehr hohen Niveau hält (über 80 Prozent), fällt in der öffentlichen Debatte immer häufiger das Schlagwort »Polexit« – wenn auch bisher nur als Warnung vor den verheerenden Folgen der Auseinandersetzungen zwischen Polen und der EU. Ein Austritt Polens aus der EU nach britischem Muster ist nicht das Ziel der regierenden Partei und würde sicherlich nicht auf die Zustimmung der Bevölkerung stoßen. In der sich verändernden EU, deren wichtigste Parameter demnächst ein elastisches Integrationsmodell und (nach dem »Brexit«) die Dominanz der Eurozone werden, kann allerdings der aktuelle Kurs Warschaus weitreichende Folgen nach sich ziehen.

Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang Februar weckte ein außergewöhnliches mediales und politisches Interesse in Polen. Doch es läuft etwas falsch in den Beziehungen zwischen zwei engen Nachbarn und EU-Staaten, wenn ein Treffen zwischen ihren führenden Vertretern eine Aufmerksamkeit erfährt, die bisher von ungleich spektakuläreren Ereignissen hervorgerufen wurde. Für die augenscheinlich notwendige Neujustierung der bilateralen Beziehungen ist der Paradigmenwechsel in der europäischen Politik von entscheidender Bedeutung. Sicherheit und Stabilität in Europa und die Infragestellung der weiteren Integrationspolitik und ihrer grundlegenden Prinzipien stehen auf der Agenda. Hier mangelt es der polnischen Position an Kohärenz und Klarheit. Angesichts des sanfteren Tons und der Annäherungsversuche gegenüber Deutschland als Folge der relativen Entfremdung Polens in der EU wäre etwas mehr Flexibilität im Denken und Handeln auf deutscher Seite bei (energie)sicherheitspolitischen Themen willkommen.

Polens nationalpopulistische Regierung hatte auf Großbritannien gesetzt, um eine engere Integration in Europa zu verhindern. Doch nach dem Brexit-Votum und dem Wahlsieg Emmanuel Macrons steht Warschau im Abseits. Die Kosten sind hoch: Je weniger Einsatz und Solidarität Polen für Europa zeigt, desto mehr schwindet sein Einfluss. (IP)

Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang Februar weckte ein außergewöhnliches mediales und politisches Interesse in Polen. Doch es läuft etwas falsch in den Beziehungen zwischen zwei engen Nachbarn und EU-Staaten, wenn ein Treffen zwischen ihren führenden Vertretern eine Aufmerksamkeit erfährt, die bisher von ungleich spektakuläreren Ereignissen hervorgerufen wurde. Für die augenscheinlich notwendige Neujustierung der bilateralen Beziehungen ist der Paradigmenwechsel in der europäischen Politik von entscheidender Bedeutung. Sicherheit und Stabilität in Europa und die Infragestellung der weiteren Integrationspolitik und ihrer grundlegenden Prinzipien stehen auf der Agenda. Hier mangelt es der polnischen Position an Kohärenz und Klarheit. Angesichts des sanfteren Tons und der Annäherungsversuche gegenüber Deutschland als Folge der relativen Entfremdung Polens in der EU wäre etwas mehr Flexibilität im Denken und Handeln auf deutscher Seite bei (energie)sicherheitspolitischen Themen willkommen.

Nach zwei Jahren Regierungstätigkeit von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) befinden sich die Beziehungen zwischen Polen und den Institutionen der Europäischen Union und ihren wichtigsten Mitgliedsstaaten in einer tiefen Krise. Obgleich sich die Unterstützung für die Mitgliedschaft Polens in der EU weiter auf einem sehr hohen Niveau hält (über 80 Prozent), fällt in der öffentlichen Debatte immer häufiger das Schlagwort »Polexit« – wenn auch bisher nur als Warnung vor den verheerenden Folgen der Auseinandersetzungen zwischen Polen und der EU. Ein Austritt Polens aus der EU nach britischem Muster ist nicht das Ziel der regierenden Partei und würde sicherlich nicht auf die Zustimmung der Bevölkerung stoßen. In der sich verändernden EU, deren wichtigste Parameter demnächst ein elastisches Integrationsmodell und (nach dem »Brexit«) die Dominanz der Eurozone werden, kann allerdings der aktuelle Kurs Warschaus weitreichende Folgen nach sich ziehen.