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Der Beitrag behandelt den Konflikt zwischen Wirtschaftspolitik, Agrarpolitik und Agrarreform. Gerade im Agrarsektor waren die Veränderungen der letzten 25 Jahre dramatisch, was nicht zuletzt durch das Aufkommen der Landwirtschaftsindustrie deutlich wird. Der Artikel zeigt die Beziehungen zwischen Wirtschafts- und Agrarpolitik sowie zwischen Agrarpolitik und -reform auf und verdeutlicht deren gesellschaftlich vermittelte Widersprüchlichkeit. In allen Entwicklungsphasen waren die Agrarbesitzstrukturen durch eine starke Konzentration geprägt, die zu erheblichen Problemen wie Landflucht und städtischer Arbeitslosigkeit führten. Die ländlichen sozialen Bewegungen wirkten diesen Konzentrationstendenzen mehr oder weniger erfolgreich entgegen. Lulas Agrarstrategie ermöglichte zwar die Koexistenz von Agrobusiness und ländlichen Familenbetrieben, jedoch die parallel verfolgte Strategie einer qualitativ verbesserten Bodenreform war nicht durchzusetzen. Die durchgeführte Agrarreform zielte an der Konzentration privater Großländereien vorbei. (ICE2)

Die Erwartungen der brasilianischen nichtstaatlichen Organisationen sind nach 21 Monaten Amtszeit der Regierung Lula nicht einmal ansatzweise in Erfüllung gegangen. Dies liegt nach Meinung vieler nichtstaatlicher Organisationen an der Unterordnung des Regierungsprogramms unter Marktimperative. Der Verfasser stellt zunächst die Entwicklung von Lulas Partei (PT) vor dem Hintergrund der Zivilgesellschaft in Brasilien dar. Grundlinien der PT-Regierung sind eine Umverteilungspolitik zu Gunsten der Armen und eine Institutionalisierung der Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungsprozessen. Bereits unter Cardoso war die Position der zivilgesellschaftlichen Organisationen gestärkt worden, unter Lula erfuhr sie eine radikale Aufwertung (Besetzung öffentlicher Ämter mit Vertretern der Zivilgesellschaft, Konsultationsmechanismen bei großen Reformvorhaben, Beauftragung des Präsidialsekretariats mit der Koordinierung der politischen Beziehungen der Regierung zu den Gruppen der Zivilgesellschaft). Zentrale Reformvorhaben der Regierung Lula (Null-Hunger-Politik) fielen jedoch der Haushaltspolitik zum Opfer. Für die weiteren Beziehungen zwischen der Regierung Lula und der Zivilgesellschaft skizziert der Verfasser abschließend drei Szenarien. (ICE2)

Nach Ablauf des ersten Drittels seiner Mandatszeit sieht sich der brasilianische Präsident Lula mit einer rasant um sich greifenden Verunsicherung konfrontiert. Sie betrifft insbesondere die Austeritätspolitik und die für 2004 heiß ersehnten und doch noch weitgehend ausbleibenden Wachstums- und Beschäftigungseffekte. Innerhalb seiner Partei, seiner Regierung, seiner Koalitionspartner, in der Gesellschaft und auch bei vielen Beobachtern macht sich eine zunehmend kritische Haltung breit. Wird es einsam um Lula? Wie ist seine bisherige Politik, wie sind seine Leistungen, wie die weiteren Perspektiven zu beurteilen? Verspielt er mit Blick auf die internationale Glaubwürdigkeit des Landes die Glaubwürdigkeit des brasilianischen Staats als "sozialer Schuldner" gegenüber den Armen? (Brennpkt Lat.am/DÜI)

"Die kritische Reflexion des Mercosur oder Mercosul - in portugiesischer Schreibweise - durch Gilberto Calcagnotto beschreibt das dritte der stärker ökonomie-zentrierten Themen. Eine strukturelle Asymmetrie - das große Brasilien verband sich mit den erheblich kleineren Staaten Argentinien, Uruguay, Paraguay - zu einer gemeinsamen Wirtschaftszone, verweist dabei genauso auf ein erhebliches Konstruktionsproblem, wie es auch die Anfälligkeit für die teilweise gravierenden wirtschaftlichen und politischen Instabilitäten seiner Mitgliedsstaaten darstellt. Besonders die dadurch stets in der Diskussion befindliche Änderung der Wechselkurs-Festlegung der beteiligten Länder bietet ein interessantes Beispiel dafür, dass neutrale Interessen und internationale Verpflichtungen sich ad hoc austarieren mussten. Im Unterschied zu der hoch-institutionalisierten EU arbeitet der Mercosul bisher vor allem mit inter-gouvernementalen Verabredungen, und ist damit flexibler, aber auch prekärer. Vor diesem Hintergrund werden für den Mercosul und seine um den zentralen Einfluss ringenden Hauptpromotoren Brasilien und Argentinien vier denkbare Entwicklungspfade vorgestellt. Mit der Wahl der Präsidenten Lula und Kirchner existiert dabei zum ersten Mal auch die Möglichkeit, zu nachhaltigen Politik-Kooperationen jenseits einer Freihandelszone zu gelangen." (Autorenreferat)

Der Verfasser setzt sich mit den historischen Fehlleistungen und sozialen Defiziten des brasilianischen Wohlfahrtsstaates auseinander. Er zeigt, dass seit Mitte der 1980er Jahre die Erfordernisse der notwendig gewordenen Strukturanpassungen und die sie begleitende Inflationsbekämpfung, Privatisierung von Staatsunternehmen, Handelsöffnung, Verbesserung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit, Modernisierung des Staatsapparats und des Finanzsektors den Ton angegeben haben. Damit ist der ausgabefreudige Sozialstaat in den Hintergrund getreten. Der Autor sieht eine Lösung in der Bündelung aller Programme des direkten Einkommenstransfers in einem einheitlichen Registrier- und Bedienungssystem, in das neben der Ernährungskarte des Null-Hunger-Programms auch die Gesundheitskarte und die des Erziehungsministeriums aufgehen sollen. Damit sollen Reibungsflächen vermieden, der Korruption effektiver vorgebeugt, Transaktions- und Verwaltungskosten eingespart und die Zielsicherheit erhöht werden. Daneben sollen auch die Ansätze in anderen Bereichen der Sozialpolitik verstärkt werden. (ICG2)