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Conseil national de la refondation: "runder Tisch" à la française oder Ausdruck der politischen Spaltung?
Mitten im Parlamentswahlkampf kündigte Emmanuel Macron die Schaffung eines neuartigen Konsultationsprozesses an. Der Conseil national de la refondation (CNR) soll alle gesellschaftlichen Interessengruppen und die Vertreter der politischen Kräfte zusammenbringen. Sie sollen über nötige Strukturreformen verhandeln und mögliche Kompromisslinien zwischen den Lagern definieren. So soll die Akzeptanz von Reformen erhöht und die politische Konfrontation zwischen den Lagern reduziert werden. Die Auftaktsitzung des Gremiums am 8. September war jedoch eher Ausdruck der tiefen Spaltung der Republik, als Auftakt zu einem "rundenTisch" à la française. Der Text präsentiert Hintergründe, Zusammensetzung und Aufgaben und beurteilt das Potenzial des CNR.
Vor den Präsidentschaftswahlen: Auffallen um jeden Preis? Parteiensystem und Kandidatenkür in Frankreich
Emmanuel Macrons Wahl 2017 führte zum "Zusammenbruch" des französischen Parteiensystems. Fünf Jahre später, vor der nächsten Wahl, stellt sich die Frage, was vom "Trümmerfeld" noch übrig ist. Der Beitrag geht auf die Gründe für den Niedergang der traditionellen Parteien ein und beleuchtet vor diesem Hintergrund ihre Strategien im Hinblick auf die Kandidatenkür vor der Präsidentschaftswahl 2022. Während auf der Rechten ein Dreikampf zwischen rechten und rechtsextremen Kandidaten die Frage nach der Abgrenzung nach rechts außen aufwirft, sorgt auf der Linken eine Basisbewegung für Aufsehen, die die Kandidaten gegen ihren Willen zur Vorwahl stellte. Im Fazit zeigt sich, dass nach der Niederlage 2017 weder eine Konsolidierung, noch eine Erneuerung der traditionellen Parteien stattgefunden hat. Die ehemaligen Präsidentenparteien (Parti socialiste und Les Républicains) kämpfen um ihre Existenz und blicken deshalb schon über die Präsidentschaftswahl hinaus auf die Parlamentswahl, die über die Höhe der zukünftigen Parteienfinanzierung entscheiden wird.
Bildungsreform in Frankreich: Schul- und Hochschulbereich
In: Aktuelle Frankreich-Analysen, Band 33
Von Meseberg nach nirgendwo? Deutsch-französische Impulse für die Eurozone
In: Aktuelle Frankreich-Analysen, Band 34
Die deutsch-französische Beziehung bewahren, Europa stärken: einige Grundlagen der deutschen Außenpolitik
In: Aktuelle Frankreich-Analysen, Band 30
Stärkung des sozialen Dialogs in Frankreich
In: Aktuelle Frankreich-Analysen, Band 28
Beamtenaustausch und gemeinsame Weiterbildung als Fundamente deutsch-französischer Kooperation
In: Aktuelle Frankreich-Analysen, Band 29
Frankreichs Weg aus der Krise: Strukturprobleme und Reformbaustellen
In: Aktuelle Frankreich-Analysen, Band 27
Reform des französischen Wohlfahrtsstaates: die Einführung innovativer Finanzierungsinstrumente am Beispiel des Allgemeinen Sozialbeitrages (Contribution Sociale Généralisée)
In: dfi compact, Band 8
Ende der Rente mit 60: eine Analyse der französischen Rentenreform 2010
In: Aktuelle Frankreich-Analysen, Band 24
Sarkozys Wirtschafts- und Sozialreformen: eine Zwischenbilanz
In: Aktuelle Frankreich-Analysen, Band 22