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Das Projekt zur Errichtung eines nationalen Ehrenmals in der Bundeshauptstadt könnte der Anfang vom Ende einer seit 1983 verstärkt 'vor Ort' betriebenen umfassenden Auseinandersetzung mit der faschistischen deutschen Vergangenheit sein und Widersprüche und Konfliktaustragung verdecken, wo sie um so notwendiger wären. (HOI)

Brandt/Minnerup bringen in ihrem Beitrag, so das Editorial der Nummer 47, eine Problemstellung in die Analyse über die Organisierbarkeit linker Politikinteressen ein, die Anfang der 70er Jahre durch die Maschenstruktur analytischer Betrachtung gefallen wäre. Das Redaktionskollektiv hätte ruhig hinzufügen können: zu Recht. Denn es geht den beiden Autoren ja nicht nur darum, ideologische Strömungen, ob man sie nun billigt oder nicht, als Bestandteile der Realität in die Analyse einzubeziehen, sondern sie glauben selbst, daß es so etwas wie eine nationale Identität gibt und daß man diese Identität befördern müsse, um endlich einen Hebel zu finden, mit dem die Probleme gelöst werden können, an denen die deutsche Arbeiterbewegung bislang gescheitert ist.

Die nachfolgenden Thesen sind im Rahmen von Diskussionen innerhalb der Sozialistischen Assistentenzelle am Fachbereich 15 der Freien Universität Berlin entstanden. Dies erklärt sowohl eine bestimmte Aktzentsetzung als auch die poliitische Absicht. Unmittelbarer Anlaß für die Abfassung des Papiers war die Kontroverse um eine mögliche Wahlempfehlung für die DKP bei den letzten Bundestagswahlen. Dabei zeigte sich m. E., daß es nicht angeht, die DKP als ein alle vier Jahre zur Wahlzeit auftauchendes taktisches Problem anzusehen, sondern daß man sich mit ihrer Politik und dem dahinterstehenden Sozialismus bild prinzipiell auseinandersetzen muß. Eine Auseinandersetzung mit der DKP schien mir auch deshalb nötig, weil die DKP resp. die SEW von einer ganz bestimmten Art der "Revisionismuskritik" profitiert, nämlich von der Kritik, die von den sog. ,,K-Gruppen" an DKP/SEW geübt wird. Die Irrationalität dieser Kritik - mit Stalin gegen Mauer und Stacheldraht - und die offene Gewalttätigkeit, mit der diese Gruppen gegen konkurrierende sozialistische Gruppen vorgehen -,- es sei hier nur an die terroristische Sprengung einer GlM-Veranstaltung in West-Berlin durch den KSV erinnert - haben manche Genossen veranlaßt, in der DKP/SEW nicht nur das geringere Übel, sondern tatsächlich eine sozialistische Alternative zu sehen. Die Ausweisung des Genossen Biermann aus der DDR hat diese Hoffnung stark erschüttert und es steht zu befürchten, daß viele die sozialistische Orientierung aufgeben werden, weil immer undeutlicher wird, was Sozialismus eigentlich ist. In diesem Beitrag soll ein Versuch gemacht werden, diese Frage zu klären. Dies soll jedoch keineswegs in der Art geschehen, daß endgültige Einsichten präsentiert werden. Vielmehr soll die Diskussion durch die Kritik an herrschenden ideologischen Vorstellungen und dem daraus abgeleiteten praktischen Verhalten erst provoziert werden.