Kabardino-Balkarskaja Respublika - ot sistemy Sovetov k sovremennomu parlamentarizmu
In: Gosudarstvo i pravo: State and law, Heft 4, S. 29-37
ISSN: 1026-9452, 0132-0769
In der Republik Kabardino-Balkarsk wurde am 1. September 1997 mit der neuen Verfassung eine neue Etappe der staatlichen Demokratisierung eingeleitet und das politische System an den Maßgaben eines Rechtsstaates ausgerichtet. Die Autorin skizziert zunächst die historische Entwicklung der Region seit 1917 bis zum 30.01.1991, als vom Obersten Sowjet der Kabardino-Balkarsker ASSR die Souveränität deklariert und gravierende Korrekturen im Sinne der politischen Reformierung vorgenommen wurden. Die neue Verfassung stärkt u.a. nun die Rolle und Kontrollfunktion des Parlaments der KBR, definiert das Verhältnis zwischen Präsidenten und Parlament, erweitert die Möglichkeiten des Komitees für zwischennationale Beziehungen u.a. Die Verfasserin skizziert zudem das Funktionieren des Zweikammersystems und die Zusammensetzung des Parlaments selbst. (BIOst-Rgl)