Suchergebnisse

Rezensiertes Werk: Berenike Schriewer, Zur Theorie der internationalen Offenheit und der Völkerrechtsfreundlichkeit einer Rechtsordnung und ihrer Erprobung am Beispiel der EU-Rechtsordnung, Duncker & Humblot, Berlin 2017, 300 Seiten, ISBN 978-3-428-14904-9

Inhaltsübersicht I. Einführung II. Internationale Rechtsprechung III. Optionen des Sicherheitsrates IV. Position der Bundesrepublik Deutschland V. Schlussfolgerungen

I. Einführung II. Die Gewährleistung des Persönlichkeitsschutzes und der Meinungsfreiheit durch den Pakt III. Anwendungsfälle IV. Zusammenfassung und Schlußfolgerung

I. Einleitung; II. Einige Bemerkungen zur Zivilgesellschaft; III. Grundbedingung effektiver menschenrechtsrelevanter zivilgesellschaftlicher Arbeit; IV. Wirkungsbereiche; V. Schlußbemerkungen

I. Einführung II. Humanitäres Völkerrecht (ius in bello) III. Grundprinzipien IV. Allgemeine Menschenrechte V. Durchsetzung

Inhaltsübersicht I. Einführung II. Grundlagen und Durchsetzung von völkerrechtlichen Verpflichtungen 1. Vertragliche Verpflichtung 2. Völkergewohnheitsrechtliche Verpflichtung III. Einbettung von Durchsetzungsmaßnahmen in politische und wirtschaftliche Zusammenhänge 1. Berücksichtigung im Rahmen rechtlicher Kontrolle 2. Abstimmung mit anderen Politikzielen IV. Sonderfall: erodierende Staatsgewalt V. Ausblick

Wurden in den "Freiburger Thesen" der FDP von 1971 noch eine "Demokratisierung der Gesellschaft" und eine "Reform des Kapitalismus" gefordert ; so galt das "Lambsdorff-Papier" von 1982 bereits Zeitgenossen als Hinwendung zu einer Wirtschafts- und Sozialpolitik nach Vorbild von "Thatcherismus" und "Reaganomics". Vor diesem Hintergrund drängt sich die Frage nach den Transformationsprozessen innerhalb der FDP während der sozial-liberalen Koalition auf. Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung der Partei an der Schwelle zur "zweiten Moderne" im Hinblick auf den Aufstieg neokonservativer und neoliberaler Ideen auf der einen und neuer ökologischer und postmaterieller Leitbilder auf der anderen Seite.

Die Arbeit untersucht ; welche Vorstellungen von Natur und Umwelt in der Bundesrepublik Deutschland der 1980er Jahre besonders prominent vertreten waren. Indem sie sich mit den Bestsellern (Sachbücher und Romane) der Jahre 1979-1992 beschäftigt ; gerät damit jene Sphäre des Populären in den Blick ; die die Wirkmächtigkeit des Umweltdiskurses in den 1980er Jahren jenseits von Katastrophen und Unfällen ; jenseits von wissenschaftlichen und politischen Spezialdiskursen und jenseits von sozialgeschichtlichen Fragestellungen (Neue soziale Bewegungen) erklärt. Sie begibt sich auf die Suche nach den historischen Vorbildern (u.a. Romantik ; Ökologie ; Kybernetik) ; nach Kontinuitäten und Brüchen im Umweltdiskurs des 20. Jh. und fragt danach ; was man als Individuum in den 1980er Jahren tun musste ; um die Umwelt zu schützen. Im Anschluss daran entwickelt die Studie drei Idealtypen von Naturimaginationen und stellt fest ; dass man in den 1980er Jahren "Zurück zur Natur" wollte ; und zwar "vorwärts".

Zentraler Gegenstand meiner Untersuchung sind die deutschen Ideen und Pläne zur Gründung einer Internationalen Organisation in dem Zeitraum 1815-1871. Eine "Internationale Organisation" ; d.i. eine politische Staatenverbindung zum Zweck der Kriegsverhütung und Friedenssicherung ; zeichnet sich v.a. dadurch aus ; dass man feste und dauerhafte Institutionen einrichtet: etwa einen ständigen Völkerkongress zur Regelung der gemeinsamen Angelegenheiten und/oder einen internationalen Gerichtshof zur Schlichtung zwischenstaatlicher Streitigkeiten. Der Terminus "Internationale Organisation" dient mir zugleich als Oberbegriff für zeitgenössische Bezeichnungen wie "Staaten- oder Völkerbund" ; "allgemeiner Völkerverein" ; "Heilige Allianz der Völker" oder "Vereinigte Staaten von Europa". Mein Interesse gilt darüber hinaus den Trägern und Trägergruppen: Welche individuellen Personen ; welche politischen und sozialen Gruppen standen mit welchen Interessen und Absichten hinter diesen Ideen und Plänen? Wie bedeutend und einflussreich waren diese Personen und Gruppen? Schließlich sollen die Ideen und Pläne im Kontext der politischen Gegebenheiten analysiert werden: Welche Bedeutung hatten die innenpolitischen Verhältnisse? Welche strukturellen und aktuellen internationalen Konflikte bildeten den Hintergrund für deren Entstehung? Die Arbeit verbindet auf diese Weise Ideengeschichte mit sozial- und politikgeschichtlichen Ansätzen und Fragestellungen.

Inhalt: Edzard Schmidt-Jortzig Menschenrechtliche Entwicklung in Deutschland im Lichte des internationalen Vertragsrechts Thomas Buergenthal Die Bedeutung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte für den internationalen Menschenrechtsschutz Hans Christian Krüger Der europäische Menschenrechtsschutz in einem veränderten Europa Norman Weiß 50 Jahre Allgemeine: Erklärung der Menschenrechte — Zusammenfassender Bericht über die übrigen Veranstaltungen Eckart Klein Zur Eröffnung der Ausstellung "Menschenrechte für alle" — 50 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte am 28. August 1998

Der Band enthält die Tagungsmaterialien des deutsch-russichen Symposiums zum Thema "Verfassungsentwicklung in Russland und Deutschland", welches am 25. und 26. September 2013 in Potsdam stattfand. Die Tagung wurde anlässlich des 20. Jahrestages der russischen Verfassung vom Dezember 2013 durchgeführt. Die inhaltlichen Schwerpunkte bilden die Themen: Verfassungsentstehung, Verfassungsänderung, Verfassungsprinzipien, Landesverfassungen, Fortentwicklung der Verfassung durch die Verfassungsgerichtsbarkeit und Grundrechte, die jeweils aus russischer und deutscher Sicht behandelt werden. Ergänzend befasst sich jeweils ein Betrag mit aktuellen Problemen der Menschenrechtsverwirklichung in Russland und der Ausländerintegration in Deutschland und Russland im Vergleich.