Wie mit Russland reden? Angesichts der aktuellen Ukraine-Krise identifiziert das Buch die strategische Kultur Russlands, zeigt deren Auswirkung auf die heutige Außen- und Sicherheitspolitik auf und zieht Folgerungen für den Umgang mit Russland. Neorealistische Analysen können Russlands Verhalten in der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts nur begrenzt erklären und führen in ihren Schlussfolgerungen zu einem Wiederaufleben der früheren Blockkonfrontation. Ein wesentlicher Wandel der strategischen Kultur erfolgte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Kooperative Politikansätze können darauf aufbauen. Der politische Westen sollte Mut zu mehr Pluralismus im internationalen System zeigen. Eine erneute Blockkonfrontation ist vermeidbar – dies ist eine zentrale Aussage des Buches
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Das Bild Russlands wird derzeit fast ausschließlich durch die Annexion der Krim, die fortdauernde Krise in der Ostukraine und das militärische Engagement Russlands in Syrien geprägt. Vielfach wird die Gefahr eines Wiederaufflammens des Kalten Krieges gesehen. Auch die innenpolitische Entwicklung Russlands deutet für viele Beobachter auf eine Abkehr des Landes vom politischen Westen hin. Westliche Kosten-Nutzenorientierte Politikansätze, die auf dem Menschenbild eines »homo oeconomicus« basieren, führen im Falle Russlands in den Augen vieler Beobachter nicht zu den gewünschten Resultaten. Es stellt sich die Frage, wie mit Russland reden, wie mit Russland umgehen? Neorealistische Analysen können Russlands Verhalten in der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts nur begrenzt erklären und führen in ihren Schlussfolgerungen zu einem Wiederaufleben der früheren Blockkonfrontation. Eine Analyse der strategischen Kultur des Landes ermöglicht zwar keine konkrete Vorhersage russischen Verhaltens, bietet aber strategische Orientierung. Sie lässt kooperative Sicherheitsansätze als am besten geeignet für den Umgang mit Russland erscheinen.
Für die europäischen Streitkräfte bestehen zwei wesentliche Aufgabenstellungen: Sie sollen zum einen das gesamte Spektrum der Petersberg-Aufgaben abdecken und zum anderen in der Nordatlantischen Allianz im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung bzw. in Ad-hoc-Koalitionen einsetzbar sein. Für eine eigenständige Durchführung komplexer Operationen fehlen ihnen jedoch die entsprechenden Fähigkeiten oder sie sind nicht hinreichend ausgeprägt. Gleichzeitig erschwert die wachsende Lücke, die sich zwischen den europäischen und amerikanischen Streitkräften hinsichtlich ihrer Fähigkeiten und Technologien auftut, eine gemeinsame amerikanisch-europäische Führung eines "high intensity conflict" oder macht diese teilweise sogar unmöglich. Die bisherige Diskussion über die Lücke bei den Fähigkeiten richtete sich vor allem auf technische Aspekte bzw. die Notwendigkeit, die Fähigkeiten in ihrer gesamten, für eine moderne Kriegführung erforderlichen Breite zu erwerben. Anhand einer Analyse der Kernelemente der amerikanischen Kriegführung in Afghanistan und der Erfahrungen aus dem Golfkrieg und dem Kosovo-Konflikt wird jedoch deutlich, dass eine solche Betrachtungsweise zu kurz greift. Der vorliegende Vergleich militärischer Operationen der jüngeren Vergangenheit wirft vor allem die Frage nach der Durchhaltefähigkeit europäischer Streitkräfte auf und zieht einige Schlussfolgerungen für die europäischen Streitkräfteplanungen. (ICI2)
Um den neuartigen sicherheitspolitischen Herausforderungen angemessen begegnen zu können, hat die Nordatlantische Allianz den Aufbau einer NATO Response Force (NRF) beschlossen. Bei dieser Eingreiftruppe handelt es sich nicht um eine stehende Streitmacht, sondern um nach einem Rotationsmodell von den Mitgliedstaaten bereitgestellte Verbände. Deutschland hat als ersten Kräftebeitrag mehr als 1200 Soldaten von Marine und Luftwaffe zur Verfügung gestellt. Ab 2005 soll sich auch das Heer mit bis zu 5000 Soldaten beteiligen. Alle Beiträge werden durch Kräfte der Streitkräftebasis und des Zentralen Sanitätsdienstes unterstützt. Nach einstimmigem Beschluß des Nordatlantikrats sollen diese Truppen weltweit innerhalb von 5 bis 30 Tagen einsetzbar sein. Ihr Aufgabenspektrum reicht von der Verstärkung der Diplomatie, der Unterstützung beim "Consequence Management" (worunter Einsätze bei chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Gefahrenlagen sowie humanitäre Einsätze zu verstehen sind) über Peacekeeping-Einsätze bis hin zu Kampf- und Anti-Terroreinsätzen. Die NRF erfordert eine Reform der nationalen politischen Entscheidungsprozesse, gerade jener der Bundesrepublik. Die Notwendigkeit hierzu ergibt sich daraus, daß ein NATO-Einsatzbefehl für die Truppen der NRF innerhalb weniger Tage erfolgen kann und seine erfolgreiche Ausführung von der Bereitstellung aller von den Nationen zugesagten militärischen Fähigkeiten abhängt. Eine gesicherte Verfügbarkeit deutscher Kräfte bedarf einer klaren gesetzlichen Regelung. Sollten diese Kräfte nicht mit hinreichender Verläßlichkeit bereitgestellt werden, bestünde die Gefahr, daß die NRF nicht einsetzbar wäre und künftige militärische Einsätze an der Struktur des Bündnisses und seiner Entscheidungsgremien vorbei in Form von Koalitionen der Willigen geplant und durchgeführt würden. Jegliche Regelung der Beteiligung des Parlaments an der Einsatzentscheidung bewegt sich in einem Spannungsfeld, das sich einerseits aus der Notwendigkeit schneller und tragfähiger Entscheidungen ...
Die wachsende Fähigkeits- und Technologielücke zwischen den europäischen und amerikanischen Streitkräften erschwert deutlich eine gemeinsame amerikanisch-europäische Führung eines "high-intensity conflict", macht diese teilweise sogar unmöglich. Zur eigenständigen Durchführung komplexer Operationen im oberen Aufgabenspektrum fehlen den Europäern ganze Fähigkeitsbereiche. Der Fokus der bisherigen Diskussion über die Fähigkeitslücke richtete sich auf technische Aspekte bzw. auf die Notwendigkeit, Fähigkeiten in ihrer gesamten Breite zu erwerben. Dies ist jedoch nur eine Dimension des Problems. Stellt man eine Analyse der Kernelemente der amerikanischen Kriegführung in Afghanistan in einen Kontext mit Erfahrungen aus dem Golfkrieg und dem Kosovo-Konflikt, wird deutlich, wohin sich zeitgemäße Kriegführung entwickelt hat oder noch entwickeln wird. Diese Trends setzen aufgrund der weit gesteckten europäischen Ambitionen Maßstäbe für die Streitkräfte der Europäer. Besondere Bedeutung kommt der Frage nach der Durchhaltefähigkeit zu. Dieser zweiten Dimension der Fähigkeitslücke, der Tiefe der erforderlichen Fähigkeiten, wurde bislang nur wenig Beachtung geschenkt. Es stellt sich somit die Frage, welche militärischen Fähigkeiten unter Beachtung beider Dimensionen, Breite und Tiefe der Fähigkeiten, von den Europäern erworben werden sollten. Innerhalb der gegenwärtigen strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen sind die europäischen Streitkräfte nicht in der Lage, weder in der erforderlichen Breite noch in der gebotenen Tiefe, alle benötigten Fähigkeiten zu erwerben. Viele namhafte Beobachter bezweifeln, daß die bislang eingeleiteten Reformschritte ausreichen, die gravierenden Lücken der militärischen Ausstattung zu schließen. Danach wird sich der notwendige Ausbau der militärischen Fähigkeiten nur mit mehr Geld bewerkstelligen lassen. Weitere deutliche Steigerungen der Verteidigungsbudgets der europäischen Nationen sind jedoch aufgrund angespannter Haushalte nicht zu erwarten. Einsparungen, wie sie mit einer ...