Die Grenzen der Demokratie: Gegenwartsdiagnosen zwischen Politik und Recht
Inhaltsverzeichnis -- Die Grenzen der Demokratie - Einleitung -- Zusammenfassung -- 1 Grenzen -- 2 Fragestellung -- 3 Beiträge -- Permanenz des Ausnahmezustands? Eine Typologisierung im Spannungsfeld von Faktizität und Recht -- Zusammenfassung -- 1 Verstetigung der Ausnahme? -- 2 Begriffsentwicklung vom Belagerungszustand zum Ausnahmezustand -- 3 Typologisierung des Ausnahmezustands -- 3.1 Der Ausnahmezustand als totale Negation des Rechts -- 3.2 Der Ausnahmezustand als rechtsimmanente Negation des Rechts -- 3.3 Der Ausnahmezustand als eingeschlossene Ausgeschlossenheit des Rechts -- 3.4 Der Ausnahmezustand als Instrumentalisierung der Rechtsinterpretation -- 4 Leben mit Ausnahmezuständen -- Literatur -- Verfassungsinterpretation im Spannungsfeld realpolitischen Effektivitätsdenkens und verfassungsrechtlicher Ordnung: Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz -- Zusammenfassung -- 1 Einleitung: Das Spannungsverhältnis des demokratischen Rechtsstaates -- 2 Demokratie - Rechtsstaat: Die Interdependenzen zweier eigenständiger Verfassungsprinzipien -- 3 Überblick: die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz -- 4 Der verfassungsrechtliche Rahmen und die Interpretation durch das Bundesverfassungsgericht -- 4.1 Unstreitige Anerkennung: Menschenwürde als unantastbarer Kern -- 4.2 Verfassungsrechtlicher Rahmen eines Bundeswehreinsatzes nach dem Wortlaut des Grundgesetzes -- 4.3 Verfassungsrechtlicher Rahmen eines Bundeswehreinsatzes im Inneren in der Interpretation des BVerfG -- 5 Fazit -- Literatur -- Wie der Krieg gegen den Terror ein politisches System verändert. Die USA auf dem Weg zur "defekten Demokratie"? -- Zusammenfassung -- 1 Einleitung -- 2 Die konzeptionelle Definition einer "defekten Demokratie