Die verfassungs- und wasserrechtliche Rechtsstellung von privaten Gewässereigentümern
In: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht Band 39
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In: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht Band 39
In: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht Band 39
In: Nomos eLibrary
In: Öffentliches Recht
Nennenswerte Teile der deutschen Oberflächengewässer, insbesondere der Tagebaurestseen, befinden sich in Privateigentum. Die Studie arbeitet im Anschluss an das Urteil des BVerwG vom 24.3.2018 betreffend die behördliche Zulassung der Schifffahrt auf einem Stichkanal des Mains (Az. 3 C 18/16) heraus, dass die Grundsätze des sog. Nassauskiesungsbeschlusses des BVerfG nicht unbesehen auf die eigentumsrechtliche Stellung von privaten Gewässereigentümern übertragen werden können. Ihre Stellung ist daher deutlich "wehrhafter" als bislang angenommen. In wasserrechtlicher Hinsicht werden der Eigentümergebrauch, der Gemeingebrauch und Fragen der Schiffbarkeit von Eigentümergewässern am Beispiel der Rechtslage in Sachsen und Sachsen-Anhalt behandelt.
In: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht Band 23
Die Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) empfiehlt den Trägern der Raumordnung in ihren Handlungsempfehlungen zum vorbeugenden Hochwasserschutz vom 14.6.2000, Bereiche, in denen bei Überflutung oder Versagen der Schutzeinrichtungen (Deiche etc.) Gefahr für Leib und Leben bestände, diese Gefahr nur durch erhöhte Vorkehrungen im Einzelfall beherrschbar und hochwasserangepasstes Bauen nur mit unvertretbarem Aufwand möglich wäre, in der Regel als Vorranggebiete auszuweisen.Die Untersuchung geht der Frage nach, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen und in welcher Weise die Regionalplanung solche Gebiete als Vorranggebiete zur Hochwasservorsorge ausweisen kann und ob sich diese Gebiete auch auf den Siedlungsbestand erstrecken können. Dabei wird auch die Frage erörtert, ob und gegebenenfalls wie der Lösungsansatz, den der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge im Rahmen des Forschungsprogramms "Modellvorhaben der Raumordnung (MORO): Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel (KlimaMORO)" des BMVBS erarbeitet hat, rechtssicher umgesetzt werden könnte
In: Prögel-Bücher 124
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Volume 133, Issue 24, p. 1585-1592
ISSN: 2366-0651
In: Archiv des öffentlichen Rechts, Volume 143, Issue 3, p. 516
In: Archiv des öffentlichen Rechts, Volume 140, Issue 4, p. 650
In: Europarecht, Volume 44, Issue 3, p. 400-409
In: Verwaltungsrundschau: VR ; Zeitschrift für Verwaltung in Praxis und Wissenschaft, Volume 52, Issue 6, p. 181-186
ISSN: 0342-5592
In: JuristenZeitung, Volume 61, Issue 22, p. 1100
In: Verwaltungsrundschau: VR ; Zeitschrift für Verwaltung in Praxis und Wissenschaft, Volume 51, Issue 2, p. 45-51
ISSN: 0342-5592
In: Schriften zum deutschen und europäischen Umweltrecht 24
In: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht v.35
Cover -- Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema -- Grußwort der Stadt Leipzig -- Grußwort der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt -- Der Gewässerzustand in Deutschland: Erfolge und Handlungsbedarf -- Aktuelle Rechtsprechung zum europäischen Wasserrecht -- Gewässerkörperbezogene Beurteilung von Gewässerbenutzungen -- Die Anwendung des Verschlechterungsverbots in der behördlichen Praxis -- Wasserrecht am Scheideweg -- Mikroverunreinigungen der Gewässer: Wasserrechtliche Bewertung und Handlungsansätze -- Bergrecht und Wasserrecht - Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen -- Die Landwirtschaft unter dem Druck des europäischen Wasserrechts