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Dieser Beitrag knüpft an die Initiativen zur Förderung einer gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Neufokussierung auf Wohlstand und gesellschaftlichen Fortschritt an, die im Anschluss an den bahnbrechenden Bericht der Kommission zur Messung von ökonomischer Performance und gesellschaftlichem Fortschritt unter Leitung von Joseph Stiglitz entstanden ist. Ausgangspunkt ist die These, dass eine Wohlstandsorientierung in der Wirtschaftspolitik zwar adäquat ist, aber sich nicht von selbst durchsetzen wird. Es wird argumentiert, dass als Ausgangspunkt eine bessere Messung von Wohlstand und gesellschaftlichem Fortschritt sowie eine diskursive und institutionelle Verankerung wohlstandsorientierter Wirtschaftspolitik notwendig ist. Ein magisches Vieleck wohlstandsorientierter Wirtschaftspolitik wird als Bindeglied zwischen neuem Leitbild und den Wohlstandsindikatoren vorgeschlagen, um eine aktuelle Schwerpunktsetzung innerhalb von allgemein geteilten Zielen der Wirtschaftspolitik verhandelbar zu machen. Im Beitrag wird ein operationalisierter Vorschlag für Österreich umrissen. Darüber hinaus werden Ideen für eine stärkere institutionelle und diskursive Verankerung wohlstandsorientierter Wirtschaftspolitik sowie beispielhaft vier Einstiegsprojekte präsentiert, die in der aktuellen Situation im Sinne einer verstärkten Wohlstandsorientierung wirtschaftspolitisch prioritär in Angriff genommen werden sollten.

Wettbewerbsorientierung bzw. -fähigkeit wurde nach der Finanz- und Wirtschaftskrise abermals zum dominierenden wirtschaftspolitischen Leitmotiv in Europa. Die vorliegende Analyse behandelt die Frage, inwieweit dies ökonomisch gerechtfertigt erscheint. Ausgehend von der nach wie vor in fast allen europäischen Staaten festzustellenden Dominanz der Inlandsnachfrage wird argumentiert, dass durch eine einseitige Wettbewerbsorientierung das ökonomisch Wesentliche aus dem Blickfeld gerät. Das gilt auch für den Abbau der Leistungsbilanzungleichgewichte vor allem innerhalb der Eurozone, wo der Wettbewerbsfokus zu einer Überschätzung der Bedeutung der Warenexporte und deren Preise bei Unterschätzung von Gesamtnachfrage- und Vermögenseinkommensentwicklung führt. Wir zeigen, dass insbesondere mit einem verengten Blick auf "wettbewerbsfähige" Lohnstückkosten weder die tatsächlich beobachteten Preissteigerungen noch die Exportentwicklung adäquat erklärt werden kann. Mittels Zerlegung der inländischen Preisentwicklung in Lohn-, Gewinn- und Steuerstückkosten für ausgewählte Mitgliedsländer der Eurozone kommen wir zum Ergebnis, dass die Gewinnentwicklung in den acht Jahren vor der Wirtschaftskrise in der Eurozone den stärksten Anteil hatte. Insgesamt führt das zum Ergebnis, dass die Reformen in der europäischen Wirtschaftspolitik mehr auf einen wirkungsmächtigen Mythos denn eine wirksame wirtschaftspolitische Strategie abzielen.

"In diesem Artikel wird die Umsetzung der Konjunkturmaßnahmen 2009 analysiert. Es zeigt sich, dass statt den angekündigten mehr als 6 Mrd. Euro letztendlich nur knapp die Hälfte tatsächlich wirksam werden. Dafür werden vier wesentliche Gründe gefunden. Erstens gibt es Definitionsunterschiede: Wir argumentieren, dass Haftungen und Kredite sowie Maßnahmen, die nicht zum Zweck der Konjunktur- oder Arbeitsmarktbelebung beschlossen wurden, nicht sinnvoll als gleichwertige Konjunkturmaßnahmen addiert werden können. Zweitens war die Darstellung bei der Ankündigung oft ungenau: Die Steuersenkungen wirken etwa erst 2011 zur Gänze, ihr endgültiges Volumen wurde aber bereits 2009 mit diesem Wert angesetzt. Drittens wurden Maßnahmen verzögert umgesetzt, insbesondere im Bereich der Infrastrukturinvestitionen. Viertens war bei einzelnen Maßnahmen nicht nachvollziehbar, ob bzw. wofür zusätzliche Mittel geflossen sind. Wir schätzen mittels der durchschnittlich publizierten Multiplikatoren der Vorstudien 2009 den tatsächlichen Wachstumsimpuls der Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung auf mindestens 0,4% und den zusätzlichen Beschäftigungseffekt auf über 6.000 Arbeitsplätze. Die im Vergleich zu bisherigen Studien geringeren Wachstums- und Beschäftigungsimpulse gehen - neben definitorischen Unterschieden - in erster Linie auf die Verzögerung bei den Infrastrukturinvestitionen bzw. auf die noch nicht vollständig wirksamen Steuersenkungen zurück. Gleichzeitig wird das aber dazu führen, dass die Wirkung 2010 und 2011 zum Teil höher sein wird, als bisher geschätzt wurde. Im internationalen Vergleich zeigt sich für 2009, dass in Österreich die Maßnahmen sehr rasch beschlossen wurden und das Gesamtvolumen in etwa dem europäischen Durchschnitt entspricht - angesichts eines weniger dramatischen Wirtschaftseinbruch umso beachtlicher. Hinsichtlich der Zusammensetzung ist zu erwähnen, dass der Anteil der permanenten Steuersenkung besonders groß ist, aber auch jener der Arbeitsmarktpakete über dem Durchschnitt liegen dürfte." (Autorenreferat)

"In diesem Artikel wird die Umsetzung der Konjunkturmaßnahmen 2009 analysiert. Es zeigt sich, dass statt den angekündigten mehr als 6 Mrd. Euro letztendlich nur knapp die Hälfte tatsächlich wirksam werden. Dafür werden vier wesentliche Gründe gefunden. Erstens gibt es Definitionsunterschiede: Wir argumentieren, dass Haftungen und Kredite sowie Maßnahmen, die nicht zum Zweck der Konjunktur- oder Arbeitsmarktbelebung beschlossen wurden, nicht sinnvoll als gleichwertige Konjunkturmaßnahmen addiert werden können. Zweitens war die Darstellung bei der Ankündigung oft ungenau: Die Steuersenkungen wirken etwa erst 2011 zur Gänze, ihr endgültiges Volumen wurde aber bereits 2009 mit diesem Wert angesetzt. Drittens wurden Maßnahmen verzögert umgesetzt, insbesondere im Bereich der Infrastrukturinvestitionen. Viertens war bei einzelnen Maßnahmen nicht nachvollziehbar, ob bzw. wofür zusätzliche Mittel geflossen sind. Wir schätzen mittels der durchschnittlich publizierten Multiplikatoren der Vorstudien 2009 den tatsächlichen Wachstumsimpuls der Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung auf mindestens 0,4% und den zusätzlichen Beschäftigungseffekt auf über 6.000 Arbeitsplätze. Die im Vergleich zu bisherigen Studien geringeren Wachstums- und Beschäftigungsimpulse gehen - neben definitorischen Unterschieden - in erster Linie auf die Verzögerung bei den Infrastrukturinvestitionen bzw. auf die noch nicht vollständig wirksamen Steuersenkungen zurück. Gleichzeitig wird das aber dazu führen, dass die Wirkung 2010 und 2011 zum Teil höher sein wird, als bisher geschätzt wurde. Im Internationalen Vergleich zeigt sich für 2009, dass in Österreich die Maßnahmen sehr rasch beschlossen wurden und das Gesamtvolumen in etwa dem europäischen Durchschnitt entspricht - angesichts eines weniger dramatischen Wirtschaftseinbruch umso beachtlicher. Hinsichtlich der Zusammensetzung ist zu erwähnen, dass der Anteil der permanenten Steuersenkung besonders groß ist, aber auch jener der Arbeitsmarktpakete über dem Durchschnitt liegen dürfte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

The economic, financial and institutional crisis which started in 2008 looks like it is never going to end. Nearly 9 years after the meltdown of the financial system of developed countries, after a violent recession followed by the euro debt crisis in 2012, a recovery finally started in late 2014. It has been pushed by a mix of fair winds, such as low oil prices, low interest rates, a lower effective exchange rate of the euro, a less negative fiscal stance in the euro area and unconventional monetary policies. Adding to those fair winds, the Juncker commission took stock of the worrying situation in 2015 and proposed the Juncker Plan to boost (mostly private) investment in the EU.