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Die vorliegende KOMKIS Analyse bewertet auf Grundlage der Ergebnisse einer durchgeführten Befragung der kommunalen Bau- bzw. Hauptämter im Freistaat Sachsen die aktuellen Einschätzungen und Meinungen der kommunalen Ebene im Kontext des Tiefbaus sowie des geförderten Breitbandausbaus. Hierbei werden die beiden Themenfelder nicht isoliert betrachtet, sondern Zusammenhänge, wie ähnliche Herausforderungen, herausgearbeitet. Die vorliegende Analyse baut somit auf den bisherigen Erkenntnissen des KOMKIS auf und ergänzt das bereits bestehende Bild zum kommunalen Breitbandausbau im Freistaat Sachsen. Die Bundesregierung setzte sich zum Ziel, eine gigabitfähige Breitbandinfrastruktur flächendeckend bereitzustellen. Neben dem privatwirtschaftlichen Ausbau wird die kommunale Bautätigkeit durch Fördermittel des Bundes und der Länder unterstützt. Die Strategie des Freistaats Sachsen unterstützt dieses Vorgehen. Zwar sind in Sachsen einige Erfolge hinsichtlich des Breitbandausbaus zu verzeichnen, dennoch hinkt der Anteil der Verfügbarkeit von Anschlüssen mit hohen Internetgeschwindigkeiten den Zielen deutlich hinterher. Die Divergenz zwischen dem städtischen und ländlichen Raum fällt in Sachsen im Vergleich mit anderen Ländern stark aus. Gegenwärtig wird die Bedeutung von Hochgeschwindigkeitsinternet als Standortfaktor für Gewerbe und Privathaushashalte besonders deutlich. Als zentrale Gründe werden häufig die Überlastung des Tiefbausektors und die Nichtinan-spruchnahme von Fördermitteln durch die Kommunen angeführt. Die vorliegende Analyse geht einen Schritt weiter und stellt die wesentlichen Paralallen zwischen den Themenfeldern Breitbandausbau und Tiefbau dar. Beispielhaft sind hier Kapazitätsengpässe, Größenvorteile und Koordinierungsproblematiken zu nennen. Die Befragung der Tief- bzw. Hauptämter der sächsischen Städte und Gemeinden bildet die Grundlage für die statistische Auswertung. Es wird deutlich, dass der Bündelung von kommunalen Tiefbaumaßnamen in Sachsen kein Vorrang eingeräumt wird. Kleinere und zersiedelte Kommunen nutzen jedoch bereits häufiger diese Möglichkeit. Unterstützend wirkt unter anderem eine Dokumentation der vorhandenen Leitungen, die in den Kommunen zumeist als öffentlich-zugängliche GIS-basierte Karten realisiert werden. Lokale Standortfaktoren, die das Angebot an Breitband beeinflussen, bestimmen die lokale Versorgung an Hochgeschwindigkeitsinternet maßgeblich. Diese sind relativ inflexibel und nur mithilfe politischer Maßnahmen zu verändern. Durch die Digitalisierung der Koordinierung könnten Synergien geschaffen werden, die den weiteren Breitbandausbau unterstützen würden.

Die Folgen der Corona-Pandemie betreffen die Belange der sächsischen Wirtschaft und der kommunalen Haushalte erheblich. Während die Aufrechterhaltung der öffentlichen Daseins-vorsorge höchste Priorität genießt, ist ein massiver Einbruch der kommunalen Steuereinnahmen zu erwarten. Hinzu kommen mögliche negative Folgewirkungen über den Wirkungsweg der Landeszuweisungen (kommunaler Finanzausgleich und Förderprogramme). Bisher lag der Fokus der Hilfen des Bundes und der Länder auf der Unterstützung der ge-werblichen Wirtschaft und der Vermeidung von Arbeitslosigkeit. Die Sicherung der kommunalen Haushalte ist nun der nächste Schritt in der Bewältigung der Coronakrise. Mit diesem KOMKIS-Report werden die Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen nach ak-tuellem Kenntnisstand skizziert. Als Grundlage dafür dient eine kurze Analyse der wirtschaft-lichen Ausgangssituation. Weiterhin umfasst der Report mögliche Handlungsempfehlungen, die auch den Aspekt einschließen, wie die Aufrechterhaltung der kommunalen Infrastruktur in Krisenzeiten unterstützt werden kann. Insgesamt sind die fiskalischen Konsequenzen für die Kommunen durch massive Effekte auf die Gewerbesteuer und moderate Effekte auf die gemeindlichen Einkommensteuereinnah-men geprägt. Die Landeszuweisungen wirken derzeit noch stabilisierend. Gleichwohl besteht das Risiko, dass bei einer unveränderten Durchführung des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes weitere Mindereinnahmen auf die Kommunen zukommen. Mehrausgaben sind zunächst lediglich im Bereich akuter Maßnahmen sowie im Bereich der Sozialen Sicherung absehbar. Kurzfristig sind die Handlungsfähigkeit und die Liquidität der Kommunen zu sichern. Dabei ist ggf. die kurzfristige Nutzung von Kassenkrediten in bisher nicht gekanntem Ausmaß er-forderlich. Landesmittel können bereits frühzeitig Unterstützung liefern, vor allem über eine Stärkung der Schlüsselzuweisungen. Sparen in der Krise ist zu vermeiden. Mittelfristig ist ohne Zweifel eine Unterstützung der Kommunen durch die Länder und den Bund erforderlich. Dabei kommt dem kommunalen Finanzausgleich und vor allem dem Schlüsselzuweisungssystem eine entscheidende Rolle zu. Die unterjährige Aktualisierung der Steuerkraftmesszahl im Jahr 2020 kann die finanziellen Auswirkungen noch im laufenden Haushaltsjahr glätten. Eine Infrastrukturpauschale kann den Prozess zusätzlich stützen. Ungedeckte kommunale Infrastrukturbedarfe sind vorhanden und ihre Behebung ist konjunkturpolitisch sinnvoll. Die langfristig zu erwartenden Tilgungsanforderungen sollten moderat formuliert werden. Um die zukünftige Resilienz der Kommunen zu stärken, sollten Maßnahmen zur Eindämmung der Schwankungen bei der Gewerbesteuer ergriffen und Reserveplanungen für die kommunale Infrastruktur ermöglicht werden.

Dieses Heft bietet fertige Stundenentwürfe, Stundeneinheiten und Projektideen für den Einsatz von digitalen Medien in den Fächern Religion und Ethik in der Sekundarstufe I. Dadurch werden fachspezifische Kenntnisse vermittelt, digitale Handlungskompetenzen erweitert und eigenständige Arbeitsweise unterstützt. Auf jeweils einer Doppelseite findet man in Tabellenform eine übersichtliche Struktur zu den verschiedenen Unterrichtsphasen und dem Einsatz der Medien. Die konkreten Ideen umfassen z.B. ein E-Book zum Thema "Freundschaft" gestalten, einen Podcast zum Thema "Sterbehilfe" aufnehmen oder ein Erklärvideo zu "Martin Luther und der Reformation" erstellen. Die Ideen wurden von einem Team entwickelt, dem Medienpädagogen, Religionspädagogen und Pfarrer angehören. Da das Heft sehr schmal ist, kann es leicht im Bibliotheksregal übersehen werden. Ansonsten zur Vervollständigung der Reihe empfohlen, vgl. zuletzt "Apps & Co. im Deutschunterricht gezielt einsetzen" von Benedikt J. Schneider. Allgemein zum Thema "99 Tipps - Digitale Medien im Unterricht" von H. Mittelstädt. (2 S)