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Die Europäische Union hatte sich im ersten Jahrzehnt des neuen Millenniums vielen Herausforderungen zu stellen. Zwei davon, nämlich die beinahe Verdopplung ihrer Mitgliedschaft und die umfassendste Reform ihrer Grundlagenverträge seit Maastricht, treten in besonderer Weise hervor. Beide Prozesse konnten am Ende bewältigt werden; sie haben sich aber auch gegenseitig in vielerlei Hinsicht negativ beeinflusst und dabei tiefgreifende Konflikte und schwerwiegende Widersprüche hervorgebracht.Das vorliegende Buch analysiert diese negative Dialektik aus der Sicht Polens – des größten Beitrittslandes der Erweiterung 2004. Dabei wird unter anderem deutlich, dass die polnische Regierung und die proeuropäische Opposition in ihren Beitrittskampagnen ein Bild der polnischen EU-Mitgliedschaft zeichneten, das sich am Vertrag von Nizza und dem Beitrittsvertrag orientierte, während gleichzeitig im Konvent zur Zukunft Europas bereits die nächste Integrationsstufe mit einer neuen Machtverteilung vorbereitet wurde. Dieser Widerspruch führte schließlich zur Position "Nizza oder der Tod!" – dem Symbol für die Schwierigkeiten der Vertragsreform im Zeichen der Erweiterung und vice versa

"Dieser Beitrag bringt drei inhaltliche Stränge zusammen: (i) eine Sondierung politikwissenschaftlicher Fachverständnisse im Zuge ihrer Etablierung und Ausfaltung mit Fokus auf die österreichische akademische Landschaft, (ii) eine daraus gewonnene Einschätzung des Potentials verschiedener disziplinärer Konzeptionen zur Teilnahme am 'postsäkularen Diskurs' sowie (iii) - als Testfall dieser epistemischen "Sprachfähigkeit" im postsäkularen Diskurs - die Analyse von Perspektiven zivilgesellschaftlichen Engagements kirchlicher intermediärer Organisationen im Bereich der Armutsbekämpfung. Er kommt dabei zum Ergebnis, dass (i) nur politikwissenschaftliche Zugriffe auf Basis eines Theorieverständnisses, das normative Positionen zu integrieren vermag, geeignet (und interessiert) sind, einen relevanten Beitrag zum 'postsäkularen Diskurs' zu liefern. Sie stehen eher am Rande des Fachverständnisses im deutschsprachigen Bereich. Inhaltliches Ergebnis des Anwendungsfalles ist (ii) zunächst die Einsicht in die herausgehobene und prägende Rolle, die intermediär tätigen Teilorganisationen der Kirchen in der Armutsbekämpfung zukommt. Sie beruht u. a. auf der Fähigkeit, ein signifikantes Potential von Freiwilligenarbeit mobilisieren und einbringen zu können und die - in einem weiten Sinne zu verstehende - politische Unabhängigkeit und weitreichende Vernetzung kirchlicher Organisationen. Zwei Szenarien illustrieren (iii) die mögliche Entwicklung kirchlich organisierter Armutsbekämpfung in einer postsäkularen Gesellschaft: Im Lichte der Vorstellungen von J. Habermas kann durch den behaupteten 'Sitz' ein fortgesetztes intensives Engagement intermediär tätiger Teilorganisationen der Kirchen in der Armutsbekämpfung angenommen werden; wenn auch ein sich fortsetzender Trend zur Verringerung der Mitgliederzahlen die personelle Basis im Bereich des ehrenamtlichen Engagements auszudünnen droht. Im Lichte der Einschätzungen H.-J. Höhns über den zunehmenden Bedeutungsverlust der Kirchen in der postsäkularen Gesellschaft sehen wir die herausgehobene Bedeutung kirchlicher Organisationen in der Armutsbekämpfung stärker gefährdet. Vor allem die innovativ-kritisch-kontrollierende Funktion als auch die Funktionen der Bewusstseinsbildung, in der sozial-moralischen Bildung sowie die Funktion der Interessenvertretung werden spürbar geschwächt. Aus zivilgesellschaftlicher Perspektive deutet sich hier eine schleichende Umwälzung an, die die Möglichkeiten für viele armutsbetroffene Menschen in Frage stellt, Unterstützung, Solidarität und Zuwendung zu erfahren, und so ein Leben in Würde zu führen." (Autorenreferat)

Der Verfasser sieht das Ziel seiner Studie darin, die Durchsetzung der Reisefreiheit in Europa - als eine der vier Grundfreiheiten der Europäischen Union - in ihren Ursachen sowie in manchen Folgen zu analysieren. Er geht den Folgewirkungen der Entscheidung zur Aufhebung der Personenkontrollen an der deutsch-französischen Grenze nach, die rasch zur Etablierung des sogenannten Schengen-Regimes geführt hat und zahlreiche weitere Entwicklungen vor allem im Bereich der Polizeizusammenarbeit ausgelöst hat. Die Realisierung der konkreten europäischen Freiheit beginnt mit einem coup zu Lasten europäischer politischer Zusammenarbeit, gegenseitigen Vertrauens und Solidarität. Willkürlich und aus strategischen Gründen hatten Kohl und Mitterand das Schlüsselprinzip der Integration des gleichzeitigen Vorgehens aller Mitgliedstaaten umgangen. Als Konsequenz brachte die Durchsetzung der Reisefreiheit erhebliche integrationspolitische Kosten mit sich und schädigte den Geist europäischer Zusammenarbeit. Die Etablierung von Reisefreiheit, so die These, löste eine Art sicherheitspolitische Kettenreaktion aus, die in vielerlei Hinsicht Einfluss auf andere Sphären der Freiheit ausübte, häufig in negativer Hinsicht im Sinne einer Gefährdung oder Einschränkung etablierter Rechte und Freiheiten. (ICB2)

This article discusses the politics of differentiated integration in European Justice and Home Affairs from a theory of clubs and transaction-cost perspective. By way of comparative analysis of two cases the Schengen regime and the Pruem Treaty I outline the main stages of a differentiation club's career. Analyzing the costs and benefits at stake for club members and non-members allows me to get a tight grasp of the politics of differentiated integration at the different stages. The club's trajectories reveal, however, that contingencies and ad hoc solutions interfere with strategic calculations to a high degree. The article concludes that incorporation efforts necessarily lead to pick-and-choose situations that preclude full uniformity; consequently, outside treaty clubs always lead to á la carte fragmentation. Moreover, time pressure and bargaining dynamics in incorporation efforts preclude effective search for efficient policy solutions; hence, smaller club agendas generate less incorporation problems.

This contribution is concerned with public & party-based euroscepticism in Poland after EU-accession. The main question is whether the European elections in June 2004 meant a "eurosceptical backlash" from a Polish view or not. As the analysis clearly shows, this election can be termed second order. As follows from that, there is not a direct relationship between public & party-based euroscepticism. By drawing on two different models to analyse party position on Europe the article shows that most of the eurosceptical positions of Polish party can be explained by party competition & only to a minor degree by ideology. Tables, Figures, References. Adapted from the source document.