With reference to the federal Waste Prevention Programme (WPP), the Circular Economy Act stipulates that standards for waste prevention measures must be specified to record the progress made in decoupling the effects on people and the environment associated with waste generation from economic growth. The WPP identifies possible indicators, but it is unknown to which extent they can represent waste generation or effects of waste prevention measures. Possible evaluation criteria for the measurement of waste prevention success was analysed, their suitability were tested and a set of indicators was developed to enable a continuous measurement of the success of waste prevention measures.
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) verlangt mit Bezug auf das Abfallvermeidungsprogramm (AVP) die Benennung zweckmäßiger Maßstäbe für Abfallvermeidungsmaßnahmen (AVM), anhand derer die Fortschritte bei der Entkopplung der mit der Abfallerzeugung verbundenen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt vom Wirtschaftswachstum erfasst werden können. Das AVP benennt mögliche Indikatoren, allerdings ist unklar, inwieweit diese das Entstehen von Abfällen darstellen oder die Effekte von AVM abbilden können. Mögliche Bewertungsmaßstäbe für die Messung des Abfallvermeidungserfolges wurden analysiert, auf ihre Eignung geprüft und ein Set an Indikatoren erarbeitet, um eine kontinuierliche Messung des Erfolges von AVM zu ermöglichen.
Article 29 of Directive 2008/98/EC requires that Member States adopt waste prevention programmes (WPP). The German Federal Government first adopted the programme in July 2013 under the title "Abfallvermeidungsprogramm des Bundes unter Beteiligung der Länder" ("Waste Prevention Programme of the German Government with the Involvement of the Federal States"). The German WPP is to be evaluated every 6 years and updated as required in Section 33 of the German Circular Economy Act. Under the circumstances of the upcoming review of the WPP due by 2019, the current status of the implementation of the WPP was to be determined and evaluated during this project. Other aspects not previously addressed in the WPP were also to be examined to see whether they contribute to waste prevention. Specific proposals to possibly develop and update the programme were elaborated based on the results of the analysis of the current status of the implementation of the WPP at the federal, state and municipal levels and an evaluation of existing prevention potentials. Specific proposals for measures concerning previously prioritised waste streams and relevant priority prevention approaches were developed to facilitate this.
Nach den Vorgaben des Artikels 29 der Richtlinie 2008/98/EG sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, Abfallvermeidungsprogramme aufzustellen. Gemäß § 33 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist das deutsche Abfallvermeidungsprogramm (AVP), welches als "Abfallvermeidungsprogramm des Bundes unter Beteiligung der Länder" im Juli 2013 erstmalig von der Bundesregierung verabschiedet wurde, alle 6 Jahre auszuwerten und bei Bedarf fortzuschreiben. Vor dem Hintergrund dieser spätestens 2019 anstehenden Überprüfung des AVP sollte im Rahmen dieses Vorhabens der aktuellen Status der Umsetzung des Abfallvermeidungsprogramms ermittelt und bewertet werden. Mit Blick auf bislang ungenutzte Abfallvermeidungspotenziale waren dabei auch die im AVP benannten Prüfaufträge einzubeziehen. Auch weitere, bislang im AVP nicht adressierte Aspekte waren daraufhin zu prüfen, ob sie einen Beitrag zur Abfallvermeidung (AV) leisten können. Ausgehend von den Analyseergebnissen zum IST-Stand in Hinblick auf die Umsetzung des AVP auf Ebene des Bundes, der Länder sowie der Kommunen und einer Bewertung bestehender Vermeidungspotenziale wurden konkrete Vorschläge für eine mögliche Weiterentwicklung und Fortschreibung des Programms erarbeitet. Dazu wurden konkretisierte Maßnahmenvorschläge zu zuvor priorisierten Abfallströmen und entsprechend prioritäre Vermeidungsansätze entwickelt.
Im Mittelpunkt dieses Endberichts steht die Frage, welche Rolle die Wirtschaftsleistung und ihre künftige Entwicklung in einem wohlhabenden Land wie Deutschland bei der Einhaltung planetarer Grenzen spielt. Wir möchten zum Verständnis dieser relevanten Kontroverse beitragen, indem wir in diese Debatte systematisierend einführen, Analysen zu zahlreichen Aspekten vorlegen, offene Fragen aufzeigen und politische Handlungsorientierungen ableiten. Durch die Darstellung, Analyse und erste Bewertung von zentralen Argumenten und Schlussfolgerungen der Postwachstumsliteratur leistet das Papier einen Beitrag dazu, diesen bisher vor allem in Wissenschaft und Zivilgesellschaft geführten Diskurs für ein breiteres Publikum zugänglich zu machen. Innerhalb des Diskurses gibt es zwei besonders prominente und eindeutig antagonistische Positionen, deren politische Konsequenzen einander widersprechen: Green Growth und Degrowth. Unsere Analysen in Kapitel 2 zeigen, dass beide Positionen auf Kernannahmen beruhen, die sich wissenschaftlich nicht hinreichend begründen bzw. belegen lassen. Keine dieser Positionen sollte daher für sich beanspruchen, als alleinige Strategie für umweltpolitisches Handeln dienen zu können. Daher schlagen wir eine dritte Position vor und stellen sie mit diesem Papier zur Diskussion: die "vorsorgeorientierte Postwachstumsposition". Diese Auffassung hat aus unserer Sicht das Potenzial, einen neuen Konsens in der Nachhaltigkeitsdebatte zu bilden. Das Papier lotet aus, welche Potenziale zur gesellschaftlichen Orientierung und welche Wissensbedarfe damit verbunden sind. Auf Grundlage einer Analyse verschiedener Positionen präsentiert dieser Beitrag eine ausführliche Übersicht über die Ursachen von Wirtschaftswachstum und identifiziert gesellschaftliche Bereiche, deren Funktion von diesem Wirtschaftswachstum abhängen könnte. Darauf aufbauend wird die Möglichkeit diskutiert, ob Wirtschaftssysteme durch verschiedene Reformvorschläge so gestaltet werden könnten, dass sie weniger von permanentem Wirtschaftswachstum abhängig wären. Schließlich skizzieren wir handlungsleitende Elemente unseres Vorschlags einer "vorsorgeorientierten Postwachstumsposition". Das Papier sowie eine Zusammenfassung sind hier erschienen: https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/vorsorgeorientierte-postwachstumsposition Im Mittelpunkt der Analysen in den Kapiteln 3 und 4 steht die Relevanz der Postwachstumsdebatte für die Ressourcenpolitik. In Kapitel 3 wurde dafür die Ressourcen-Relevanz von ausgewählten Instrumenten untersucht, die häufig(er) in Postwachstumskonzepten bzw. im -diskurs vorgeschlagen werden. Ein vorrangig auf technische Entwicklungen und ökonomische Maßnahmen fokussierter Policy Mix wird für eine dauerhafte Senkung der Ressourcennutzung nicht ausreichend sein, da es darüber hinaus auch zu (kulturellen) Veränderungen in der Gesellschaft kommen muss, die auch Bedingung für die Umsetzbarkeit entsprechend ambitionierter Maßnahmen ist. Die Postwachstumsdebatte bietet hierfür neue Impulse, die beispielsweise auch Berücksichtigung in der derzeit erfolgenden Weiterentwicklung des Ressourceneffizienzprogramms der Bundesregierung finden sollten. Entsprechende Vorschläge werden in Kapitel 4 unterbreitet. Wie der "Zielzustand" einer ressourcenleichten (Postwachstums-)Gesellschaft im Detail aussieht, kann naturgemäß nicht mit Sicherheit formuliert werden. In Kapitel 4 schlagen wir verschiedene konstitutive Kernelemente vor: (i) erneuerbare Energieversorgung, (ii) geschlossene Kreislaufwirtschaft, (iii) Präferenzwandel zu ressourcenleichterem Konsum, und (iv) stärkere Aktivierung von immateriellen Wohlstandsquellen. Wir hoffen, mit diesem Papier einen Impuls zur gesellschaftlichen Debatte über Ausgestaltung und Instrumentierung von Transformationspfaden für "gesellschaftliches Wohlergehen innerhalb planetarer Grenzen" zu geben, der einen neuen Diskussions- und Forschungsprozess anregt und strukturiert.
