EU-Staatlichkeit zwischen Ausbau und Stagnation: kritische Perspektiven auf die Transformationsprozesse in der Euro-Krise
In: Edition Politik Band 122
Frontmatter --Inhalt --Danksagung --1 Der Ausbau der EU-Staatlichkeit in der Euro-Krise --2 Die Staatlichkeit der Europäischen Union --Einleitung --2.1 Über die Staatlichkeitspraxis des EU-»Staatsapparate-Ensembles« --2.2 Über die »Konzentration und Monopolisierung symbolischer Macht« im Prozess der EU-Staatlichkeitsgenese --2.3 Über »Kräfteverhältnisse«, »Hegemonie« und die »integrale Staatlichkeit« der EU --2.4 Über »Staatsprojekte«, »Akkumulationsstrategien« und das EU-Staatlichkeitstelos --2.5 Die EU-Staatlichkeit als Praxis, Prozess, Verhältnis und Projekt --2.6 Krisen als Kristallisationspunkt der Reproduktion und Transformation von Staatlichkeit --3 Historisch-materialistische Staatlichkeitsanalyse --Einleitung --3.1 Rekonstruktive Konstitutionalisierungsanalyse --3.2 Kräfteverhältnisanalyse --3.3 Verdichtungsanalyse --3.4 Analytisches Vorgehen und Darstellungsform --4 EU-Staatlichkeitsgenese vor der Euro-Krise und die EWWU im Zentrum neoliberaler Hegemonie --4.1 Die politischen Projekte auf dem Weg zur EWWU --4.2 Vertragliche Grundlagen der EWWU und die EU-Wirtschaftsverfassung --4.3 Die Akkumulationsstrategie und das Staatsprojekt der EU unter neoliberalen Vorzeichen --5 Die Euro-Krise als Funktionskrise der neoliberalen EWWU --5.1 Die transatlantische Finanzmarktkrise als Ausgangspunkt --5.2 Von der transatlantischen Finanzmarkt- zur europäischen Bankenkrise --5.3 Von der europäischen Banken- zur staatlichen Refinanzierungskrise --5.4 Die Euro- als EWWU-Funktionskrise --6 Strategische Suchprozesse und neoliberale Rückeroberungen --Einleitung --6.1 Die Umdeutung zur Staatsschuldenkrise als erstes strategisch-diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung --6.2 Der exzeptionelle Charakter der Krise und das Rettungsdispositiv als zweites strategisch-diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung --6.3 »Europe 2020« und die Wettbewerbsfähigkeitsdoktrin als drittes strategisch -diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung --7 Reaktiver Staatlichkeitsausbau in der Euro-Krise --7.1 Das EUSA-Krisennarrativ und die sich verdichtende Reformagenda des reaktiven EU-Staatlichkeitsausbaus --7.2 Implementierung einer außerunionsvertraglichen Notstandsverfassung --7.3 Fortentwicklung der vertragsbasierten Wirtschafts- und Fiskalverfassung --7.4 Aufbau einer (impliziten) Finanzstabilisierungsverfassung --7.5 Die ausgebaute EU-Interventionsstaatlichkeit und ihr Herrschaftsmodus der (Selbst-)Disziplinierung --7.6 Die fortschreitende Hegemoniekrise in der Phase des reaktiven EU-Staatlichkeitsausbaus --8 Inkrementeller Staatlichkeitsausbau in der sich abschwächenden Euro-Krise --Einleitung --8.1 Das Scheitern der erweiterten Reformagenda 2012/13 --8.2 »Vertiefung durch Handeln« als neue Devise --8.3 Konsolidierung des fiskalpolitischen Regierens --8.4 Konsolidierung des wirtschaftspolitischen Regierens --8.5 Die inkrementell ausgebaute EU-Interventionsstaatlichkeit --8.6 Allianzwechsel und die Strategie der nachholenden hegemonialen Absicherung in der Phase inkrementellen Staatlichkeitsausbaus --9 Stagnierender Staatlichkeitsausbau im Anschluss an die Euro-Krise --9.1 Die »Zukunft Europas« und die »Vollendung der EWWU« --9.2 Das Nikolauspaket und die Diskussion um die Fiskalunion --9.3 Der EU-Staatlichkeitsausbau zwischen Ambition und Stagnation --10 Die Genese der EU-Staatlichkeit in der Euro-Krise und ihre Fragilität im Status quo --10.1 Auf der Suche nach einem kohärenten Staatsprojekt in der Euro-Krise und die Persistenz seiner neoliberalen Variante --10.2 Zwischen Fragilität, Lethargie und latenter Staatlichkeitskrise -- Die EU nach 10 Jahren Euro-Krise --10.3 Die Corona- als neue Durchsetzungskrise des EU-Staatlichkeitsausbaus? --Abkürzungsverzeichnis --Abbildungs- und Tabellenverzeichnis --Literatur- und Quellenverzeichnis --Anhang