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The messages were unusual concerts, time and place of the presentation were also interesting. German President Joachim Gauck took the podium of the Munich Security Conference, to keep them there earlier this year became the first German Federal President a foreign policy keynote speech. Foreign Minister Steinmeier and Defense Minister von der Leyen told his tenor, Germany must take on more responsibility in international politics. That the speeches mainly in the German public irritation, not to say discontent excited, depends, inter alia, together with the choice of location. The International Conference on Security Policy is at a point in the tradition of its predecessor, the former Wehrkundetagung: They also linked the defense and security policy issues of German and international politics. So it is not surprising that the talk was assumed which is not the intention of the speakers corresponded to: the increased emphasis on military means to enforce German interests. Adapted from the source document.

"Most armed conflicts today are asymmetric by nature, i.e. we see both state actors and non-state actors engaged and fighting against each other. More often than not, the conflicting actors use stigma, by labeling the opponents as terrorists, in order to gain both the public's and the international community's support for the use of force. Under the flag of countering terrorism, the parties involved in the conflict claim to protect the human rights of their own constituency while more often than not neglecting the human rights of their political, armed opponents. Against this background, this article reflects on the political implications of non-international armed conflicts for the human rights of the affected people, combatants and noncombatants alike. It sheds light on the consequences of blurring boundaries between these two types of actors for the protection of human rights and discusses some preliminary conclusions for strengthening the regime for human rights protection in non-international armed conflicts." (author's abstract)

Der Autor wirft die Frage auf, wie das Konzept der Rüstungskontrolle heute noch funktionieren kann, wenn die militärischen Kräfteverhältnisse nicht mehr so klar mit den Kriterien der funktionalen Gleichwertigkeit zu messen sind und eine Akteurssymmetrie der Kontrahenten in den gegenwärtigen Konfliktbeziehungen zwischen Staaten und transnational handelnden nichtstaatlichen Akteuren nicht mehr gegeben ist. Die Rüstungskontrolle befindet sich seines Erachtens in einer dreifachen Krise: Zum einen ist ein weitgehender Stillstand der verschiedenen Verhandlungsforen, die aus der einstigen bipolaren Konfliktsituation heraus entwickelt wurden, zu beobachten. Zum anderen erodiert das bereits bestehende Geflecht von Abmachungen und Verträgen, und mangelnde Fortschritte in der Entwicklung der Regime untergraben Bestehendes. Darüber hinaus mangelt es an universell anerkannten rüstungskontrollpolitischen Konzepten für die Herstellung von Stabilität in multipolaren und Mehrebenenkonstellationen. Diese Faktoren führen insgesamt zu einem starken Anstieg tatsächlicher und wahrgenommener Unsicherheit in den internationalen Beziehungen. Der Autor diskutiert vor diesem Hintergrund die konzeptionellen Brüche und Herausforderungen der Rüstungskontrolle im 21. Jahrhundert. (ICI2)

Is prohibition on the use of force really that unrealistic because it paints the aggressor as criminal without asking about the motives as Carl Schmitt assumed & Tonnies insinuates in her article? Did modern international law, instead of a reliable world order, create a war mongering re-moralization of nation policies? Whoever takes the law in his own hands has a duty to enforce it. Whoever shies away from political responsibility undermines the law as well. Adapted from the source document.

Der Beitrag macht deutlich, dass der europäische Wettlauf nach Ostasien die Hinwendung zu einer abgestimmten Strategie gegenüber China erst erschwert und später deren Implementierung behindert hat. Die von der Europäischen Union 2003 beschlossene "strategische Partnerschaft" mit der VR China enthielt ein breites Spektrum von Zielen, welche zum Teil die politische Führung Chinas überforderten, zum Teil jedoch auch an der mangelnden Abstimmungsbereitschaft der europäischen Partner scheiterten. Die im Oktober 2006 neu gefasste China-Strategie befleißigt sich einer etwas distanzierteren Diktion, löst jedoch das Grundproblem einer fehlenden konzertierten europäischen China-Politik nicht. Die Ausführungen zeigen, dass die europäische Ostasien-Politik, speziell die China-Politik der EU, sich permanent in einem Wechselbad von Faszination und Furcht bewegt. Die Hoffnungen auf Teilhabe an der ungebrochen boomenden Wirtschaft wechseln sich ab mit der Sorge vor einer gigantischen Wachstumsblase, deren Zerplatzen die europäische wie die Weltwirtschaft in den Abgrund reißen könnte. (ICA2)

Der Autor beschreibt die deutsch-polnischen Konfliktfelder vor und nach 1990/91 und diskutiert die Frage, ob das deutsch-polnische Verhältnis ein "Sprengsatz" oder eine Chance für die europäische Staatengemeinschaft ist. Es besteht seines Erachtens kein Zweifel daran, dass mit der Aufhebung der Spannungen im Verhältnis zwischen Deutschland und Polen eine Schlüsselfrage für die zukünftige europäische Sicherheit gegeben ist. Die Entwicklung und Erweiterung der Europäischen Union hat die sicherheitspolitische Architektur Europas in den zurückliegenden Jahrzehnten auf friedliche Weise stärker verwandelt als manche Kriege früherer Zeiten. Die deutsch-polnische Zusammenarbeit birgt hier wie die deutsch-französische Kooperation ähnliche Chancen. Letztere hat zur Aussöhnung der Völker im Westen Europas beigetragen und die Erfolgsgeschichte der EU mitbegründet. Klimawandel, Terrorismus, globale Armut, Gewaltkonflikte auf dem Balkan, im Kaukasus, in Zentralasien, im Nahen und Mittleren Osten markieren nur beispielhaft die Herausforderungen für das neue und erweiterte Europa. Im Umgang mit diesen Herausforderungen liegt nach Ansicht des Autors die eigentliche Bewährungsprobe für das deutsch-polnische Verhältnis. (ICI2)

Der Verfasser analysiert die problematischen Aspekte einer Menschenrechtspolitik in einem autokratischen Land wie China, das Menschenrechte überhaupt, vor allem aber die politischen Rechte seiner Bürger missachtet. Er setzt sich mit den spezifischen Prinzipien der Menschenrechtspolitik Chinas auseinander und fragt nach plausiblen Ansätzen von Menschenrechtsaußenpolitik und zivilgesellschaftlicher Einwirkung für eine mögliche externe Einflussnahme auf politische Entwicklungen in China. Es wird hervorgehoben, dass Maßstäbe westlicher Menschenrechtskritik die gesellschaftliche Situation Chinas berücksichtigen und politische Forderungen an die Verantwortlichen schlüssig sein müssen. Der Beitrag stützt sich neben der ausgewerteten Literatur auf viele Interviews mit politischen Beratern und Wissenschaftlern in der VR China in den zurückliegenden Jahren. Zwar stehen, so der Autor, in der internationalen Diskussion jene Regierungen, die Menschenrechte notorisch mit Füßen treten, in der Defensive. Die zunehmende Interdependenz der Staaten und Gesellschaften im globalen Wandel (Klima, Sicherheit, Wirtschaft, Kommunikation u.a.) fördern jedoch auch das Interesse von anderen Staaten, von außen auf die Gesellschaftspolitik Einfluss zu nehmen, um eigene nationale Vorteile zu generieren. Kritik an der Menschenrechtslage ist daher kein ernsthaftes Korrektiv westlicher Chinapolitik. Einer konsequenten Kritik an der chinesischen Umsiedlungspolitik für die großen Energieprojekte etwa steht entgegen, dass China in rapide wachsendem Maße Energie verbraucht und Engpässe in der Produktion das Land zu einem kostentreibenden Konkurrenten auf den Weltmärkten hat werden lassen. Politische Menschenrechte werden in dieser Konstellation häufig der nationalstaatlichen Realpolitik geopfert. (ICG2)

Der Beitrag befasst sich mit dem nicht ungebrochenen Verhältnis zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China. Gebremst wird die Vertiefung der Beziehungen und Kooperation vor allem durch die Positionen Chinas in Bezug auf Menschenrechte, Folter und Todesstrafe, die mit dem vorherrschenden Wertekanon der EU nicht vereinbar sind. Es handelt sich bei der Chinapolitik der EU um eine stete Gratwanderung zwischen Standard und Doppelstandard. Der Beitrag benutzt das Bild von der Gratwanderung, um die Balance zwischen den europäischen Interessen an einer engen Partnerschaft mit der VR China und ihren Problemen kritisch zu beleuchten. Themen sind die China-Strategie der EU, die die Lösung von Regionalkonflikten, interregionale Kooperation, die Förderung rechtsstaatlicher Prinzipien, die Entwicklung zivilgesellschaftlicher Strukturen sowie die Einbindung Chinas in die Weltwirtschaft umfasst. Gleichzeitig werden sicherheitspolitische Herausforderungen der Partnerschaft erörtert, darunter vor allem die Taiwanfrage und die umstrittene rapide Rüstungsentwicklung Chinas. Neben wechselseitigen wirtschaftlichen Interessen wird daher künftig auch eine engere politische und sicherheitspolitische Kooperation erforderlich sein. (ICH)

Fifty years of the Federal Armed Forces (Bundeswehr) represent a success story for an army in a democratic society. The Bundeswehr has had an important share in the knitting together of Germany after reunification.

While the Human Security Report aims to rectify "conventional myths" of the course of global war occurrences, this essay criticizes that the statistically founded judgments of the HSR add not only a number of correct insights, but also new myths. Unfortunately, the world has not become more peaceful. Rather the appearance of force during war has changed. Neither has the number of fatalities from war decreased, but rather the number of killed combatants within a war's defined time frame. Sociological case studies as well as the analysis of currently dominating war types lead to the conclusion that, partly due to more diffuse borders between a state of peace & that of war, linear comparisons within a long time-line are faulty & traditional statistical methods of evaluating war & victims of war are to be rethought. References. Adapted from the source document.