Talking to the Enemy: Deradicalization and Disengagement of Terrorists
In: CPG Series of Comparative Constitutional Law, Politics and Governance Band 4
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In: CPG Series of Comparative Constitutional Law, Politics and Governance Band 4
In: CPG Series of Comparative Constitutional Law, Politics and Governance Vol. 3
In: Nomos eLibrary
In: Öffentliches Recht
Nachdem sich die spezialisierte Verfassungsgerichtsbarkeit nach kontinentaleuropäischem Vorbild in den letzten zwei Jahrzehnten außerhalb des angelsächsischen Rechtskreises global weitgehend durchgesetzt hat, haben Verfassungsgerichte in den unterschiedlichsten Verfassungsordnungen zunehmend Fragen mit weit reichenden politischen Konsequenzen entschieden. Insofern kommt in der Institution Verfassungsgerichtsbarkeit die allgemeine Tendenz einer zunehmenden Verrechtlichung der Politik besonders deutlich zum Tragen. Damit ist die Rolle und Performanz von Verfassungsgerichten in der praktischen Debatte zum Teil heftigen Herausforderungen ausgesetzt und im akademischen Diskurs zu einem der interessantesten Themenfelder der letzten Jahre geworden. Trotz der gemeinsamen Wurzel unterscheiden sich die einzelnen Verfassungsgerichte teilweise erheblich hinsichtlich ihrer Rolle im Verfassungsgefüge, den ihnen durch die Verfassung zugemessenen Aufgaben, so wie praktisch ihrem tatsächlichen Einfluss und ihrer Performanz. Im Rahmen dieser Aspekte widmen sich die im vorliegenden Band versammelten Beiträge unter anderem Fragen wie der Konstitutionalisierung der Rechtsordnung durch die Verfassungsgerichtsbarkeit und ihrer wachsenden Politisierung. Die Beiträge beziehen sich auf die Verfassungsrechtsordnungen in Deutschland, Kambodscha, Kroatien, Indonesien, Japan, Pakistan, Polen, Spanien, Südkorea, Taiwan und Vietnam. Unter ihnen sind auch drei Beiträge, die das Phänomen aus der praktischen Perspektive von amtierenden bzw. ehemaligen Verfassungsrichtern beleuchten.Mit Beiträgen von:Slavica Banic (Richterin, Verfassungsgericht, Kroatien), Byung-Song Cho (Öffentliches Recht, Cheongju Univ., Südkorea), Jong-ik Chon (Öffentliches Recht, Seoul National Univ., Südkorea), Ingwer Ebsen (Öffentliches Recht, Univ. Frankfurt a.M., Deutschland), Robert Esser (Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht, Univ. Passau, Deutschland), Yasuo Hasebe (Öffentliches Recht, Tokyo Univ., Japan), Matthias Jestaedt (Öffentliches Recht, Univ. Freiburg, Deutschland), Bartosz Makowicz (Öffentliches Recht, Europa Univ. Viadrina, Deutschland), Van Quang Nguyen (Öffentliches Recht, Hanoi Law University, Vietnam), Javier Garcia Roca (Öffentliches Recht, Complutense Univ. Madrid, Spanien), Osama Siddique (Verfassungsrecht, Lahore Univ. of Management Sciences, Pakistan), Son Soubert (Privy Councillor to His Majesty the King of Cambodia, Kambodscha), Heru ...
In: CPG Series of Comparative Constitutional Law, Politics and Governance 2
Alle Verfassungsordnungen beruhen notwendigerweise auf einem gewissen Konsens, schließen immer aber auch Konflikte und den produktiven Umgang mit ihnen mit ein. Das gilt auch und gerade für das normative Fundament der politischen Ordnung, die verfassungsmäßige Grundordnung. Gerät die Ausbalancierung von Konflikt und Konsens und ihre Reproduktion durch die Interaktion der relevanten Akteure und Verfassungsinstitutionen sowie die Anpassung des Verfassungstextes auf dieser Ebene in ein Ungleichgewicht oder wird die verfassungsmäßige Grundordnung in bedrohlicher Weise infrage gestellt, kommt es zur Verfassungskrise. Die Verfassungskrise, aber auch die Verfassungsgebung und Verfassungsreform sind damit die Dimensionen, in denen sich Konsens und Konflikt in der verfassungsmäßigen Grundordnung am deutlichsten und grundlegendsten widerspiegeln.Thematisiert werden in diesem Band Verfassungsordnungen, die derzeit besonderen, teilweise krisenhaften Herausforderungen des jeweiligen Grundkonsenses ausgesetzt sind (Belgien, Italien, Malaysia, Taiwan, Türkei und Ungarn), sowie Strategien der jeweiligen Verfassungsordnung mit derartigen Herausforderungen (Deutschland, Singapur) umzugehen. Andere Beiträge befassen sich mit den kulturellen Unterschieden in der vorherrschenden gesellschaftlichen Werthaltung in bezug auf die verfassungsmäßige Grundordnung ("asiatische Werte" und Verfassung).Mit Beiträgen von:Maurice Adams (Öffentliches Recht, Univ. Tilburg/Antwerpen, Niederlande/Belgien) | Noor Sulastry Yurni Binti Ahmad (Soziologie, Univ. Malaya, Malaysia) | Robert Esser (Strafrecht, Univ. Passau, Deutschland) | Henning Glaser (Öffentliches Recht, Thammasat Univ., Thailand) | Jau-Yuan Hwang (Öffentliches Recht, National Taiwan Univ., Taiwan) | Sibel Inceoglu (Öffentliches Recht, Bilgi Univ., Türkei) | Jörg Luther (Öffentliches Recht, Eastern Piedmont Univ., Italien) | Yon Machmudi (Humanities, Univ. Indonesia, Indonesien) | Vicente Reyes (Leadership Studies, National Institute of Education, Singapur) | Charlene Tan (Leadership Studies, National Institute of Education, Singapur) | Li-ann Thio (Öffentliches Recht, National Univ. Singapore, Singapur) | Gabor Attila Toth (Öffentliches Recht, Univ. Debrecen, Ungarn) | Fabian Wittreck (Öffentliches Recht, Univ. Münster, Deutschland)
In: CPG series of comparative constitutional law, politics and governance vol. 5
In: CPG series of comparative constitutional law, politics and governance volume 5
In: Nomos eLibrary
In: Öffentliches Recht
Für die normative Ordnung politischer Gemeinschaften bildet das Verhältnis zum Religiösen seit den zivilisatorischen Anfängen eine der wiederkehrenden Grundfragen, die der Band in 21 Kapiteln behandelt. Vom Standpunkt der Philosophie, Theologie, Politik- und insbesondere Rechtswissenschaft befassen sich führende Autoren sowohl mit Grundfragen als auch einzelnen Staaten, einschließlich Deutschland, Italien, Kroatien, Polen, Schweiz, Spanien, Mexiko, den Vereinigten Staaten, China, Indien, Japan, Singapur und Taiwan. Eine der zentralen Fragen betrifft dabei die Rolle der Religion unter den Bedingungen säkularer Staatlichkeit. Mit Beiträgen von Rodrigo Vitorino Souza Alves (Federal University of Uberlandia), Slavica Banić (Novi Informator), Wojciech Brzozowski (University of Warsaw), Otto Depenheuer (University of Cologne), Dirk Ehlers (University of Münster), Robert Esser (University of Passau), Alessandro Ferrari (University of Usurbia), Silvio Ferrari (University of Milan), Karsten Fischer (Ludwig Maximilian University of Munich), Andreas Follesdal (University of Oslo), Henning Glaser (Thammasat University), María Concepción Medina González (National Autonomous University of Mexico), Cheng-Tian Kuo (National Chengchi University), Bart Labuschagne (Leiden University), Andre Laliberte (University of Ottowa), René Pahud de Mortanges (University of Fribourg), Ronojoy Sen (National University of Singapore), Li-ann Thio (National University of Singapore), Javier Martínez-Torrón (Complutense University of Madrid), Johannes Zachhuber (University of Oxford) und Yijiang Zhong (University of Tokyo).
In: CPG series of comparative constitutional law, politics and governance volume 4
In: Nomos eLibrary
In: Öffentliches Recht
Der Sammelband befasst sich mit verschiedensten Aspekten der kommunikativen Dimension der Terrorismusbekämpfung und ihren Rahmenbedingungen. Im ersten Teil bieten acht Essays eine Vielfalt von Perspektiven auf sowohl westliche als auch asiatische Bemühungen, potentiell gewalttätigem Terrorismus zu begegnen. Neben theoretischen Zugängen liefern diese Beiträge praktische Einblicke in die Abbaufront der Terrorismusbekämpfung, besonders im Feld der Absetzbewegung, der Endradikalisierung sowie der Rehabilitierung. Der zweite Teil besteht aus einem längeren Essay, der die Auswirkungen der wesentlichen Trends der Terrorabwehr seit 9/11 auf Einzelstrategien herunterbricht, wie der Gegner mit Endradikalisierung, Terrorismusabwehr und Aufstandsabwehr bekämpft wird. Der dritte Teil rundet den Band mit zusätzlichen Materialien ab, darin enthalten ein Interview mit einem ehemaligen Berater des Geheimdienstchefs der indischen Regierung über den Islamischen Staat und dessen Einfluss auf die Geopolitik.Der Band richtet sich sowohl an all jene, die ein allgemeines Interesse an Studien zur Bekämpfung von Radikalisierung, Terrorismus, Aufstandsabwehr, Konflikt und IR/Sicherheit haben, als auch an Leser mit einem besonderen Interesse an spezifischen kommunikativen Techniken sowie an der Politik der Terrorismusbekämpfung aus dem Blickwinkel verschiedener Regionen.
In: Nomos eLibrary
In: Öffentliches Recht
Das aus zwei Hauptteilen bestehende verfassungsvergleichende Werk ist den Grundrechtsordnungen in Polen und Deutschland gewidmet. Der erste Teil enthält eine längere Studie zur Struktur der Grundrechtsordnung beider Staaten, ihrer Bedeutung für die jeweilige Verfassungsordnung und den historischen, kulturellen und politischen Grundlagen im Kontext eines Ius Publicum Europaeum.Der zweite Teil bietet eine Reihe von Einzeluntersuchungen aus Wissenschaft und Praxis, darunter zehn Beiträge von ehemaligen und amtierenden Richtern der Verfassungsgerichte beider Länder sowie des EuGH. Schwerpunktthemen sind aktuelle Herausforderungen für die Grundrechtsordnungen im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit, die europäische Dimension des Grundrechtsschutzes und die Lage der Grundrechte in einer globalisierten Welt.Der zweisprachige Sammelband bietet seinen Lesern fundierte und facettenreiche Analysen der Grundrechtsordnungen in Polen und Deutschland sowie reichhaltige rechtsvergleichende Bezüge.
In: CPG Series of Comparative Constitutional Law, Politics and Governance v.1
Mit Blick auf 12 Verfassungsordnungen in Ost und West erörtert der wissenschaftliche Sammelband aktuelle Themen und Rechtsentwicklungen des europäischen und asiatischen Konstitutionalismus sowie Fragestellungen der Good Governance. Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich u.a. mit dem Prozess der Verfassungsgebung, mit der zunehmenden Verrechtlichung der Politik und mit der politischen Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit, mit dem Schutz der Grund- und Menschenrechte, mit unterschiedlichen Konzepten der Rechtsstaatlichkeit und mit dem Integrationsverband südostasiatischer Nationen (ASEAN). Der Sammelband verfolgt einen interdisziplinären und rechtsvergleichenden Ansatz. Das Werk enthält historische Berichte, analytische Untersuchungen und politische Einschätzungen von renommierten Politologen, Sozialwissenschaftlern und Juristen, darunter fünf (ehemalige) Richter der Verfassungsgerichte von Deutschland, Kambodscha und Taiwan sowie dem Obersten Verwaltungsgericht Thailands. Reihe CPG Series of Comparative Constitutional Law, Politics and Governance - Band 1.
In: CPG Series of Comparative Constitutional Law, Politics and Governance, v. 1
Mit Blick auf 12 Verfassungsordnungen in Ost und West erörtert der wissenschaftliche Sammelband aktuelle Themen und Rechtsentwicklungen des europäischen und asiatischen Konstitutionalismus sowie Fragestellungen der Good Governance. Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich u.a. mit dem Prozess der Verfassungsgebung, mit der zunehmenden Verrechtlichung der Politik und mit der politischen Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit, mit dem Schutz der Grund- und Menschenrechte, mit unterschiedlichen Konzepten der Rechtsstaatlichkeit und mit dem Integrationsverband südostasiatischer Nationen (ASEAN).
In its constitution, Indonesia declares itself a state of law. However, government practice frequently ignores the State Administrative Court's judgements, despite the fact that court decisions are a crucial part of the state of law notion. The purpose of this research is to determine the nature, types, and execution of administrative court decisions, as well as the position of the Prosecutor's office in the Indonesian legal system. This research also examines the legal consequences for officials that do not comply with administrative court decisions. This is prescriptive and descriptive normative legal research, comprising a statute and case approach, with data collected from primary and secondary legal materials. The result of this study shows, Firstly, the results showed that the nature of administrative court decisions is erga omnes. Secondly, the position of the Prosecutor is categorized into executive power. Thirdly, state administrative officials are obliged to implement administrative court decisions. To not implementing the administrative court decision is a violation of the principle of legality. Legal consequences for government officials that do not subject to and are disobedient to the administrative court decision with legal force should still be imposed administrative sanctions by their superiors.
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