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Das Übereinkommen zur Durchführung des Artikel VI des GATT wurde 1994 geschlossen. Das Dokument vervollständigt und konkretisiert den ursprünglichen Artikel VI. Der Autor des vorliegenden Beitrags erörtert umfassend die Vorgeschichte des Dumpings und die Gegenmaßnehmen innerhalb des internationalen Handels und geht dann auf die Mechanismen und die Grundregeln für alle Mitgliederstaaten ein, mit denen das Dumping eingegrenzt werden soll. Er erörtert vor allem ausführlich diejenigen Kriterien, die für Russland und seine außenwirtschaftlichen Tätigkeiten von Interesse und Bedeutung sind. (BIOst-Rgl)

Das im Titel genannte und am 6.1.1995 in Kraft getretene Übereinkommen der WTO, genannt TRIPS, ist die erste multilaterale Vereinbarung, die den Schutz etwa von Urheberrechten, Patenten, Warenzeichen sowie anderem geistigen Eigentum gemäß den zentralen GATT-Prinzipien vorsieht. Der Verfasser erörtert hier zunächst die Ziele und Grundprinzipien des TRIPS-Abkommens. Wichtig ist vor allem, daß das TRIPS für die Unterzeichnerstaaten von verpflichtendem Charakter ist. Der Verfasser stellt die Maßnahmen und Verfahrensweisen bei der Behandlung von industrierelevanten Erfindungen, Warenzeichen und Autorenrechten in den Mittelpunkt und erörtert die Einzelregelungen dazu ausführlich. (BIOst-Rgl)