Die Stellung des Präsidenten der Republik Polen: Zur aktuellen verfassungsrechtlichen Diskussion
In: Aktuelle Analysen, Nr. 7/1991
Der Autor beschreibt zunächst Status, Rechte und Kompetenzen des polnischen Staatspräsidenten gemäß der gegenwärtigen polnischen Verfassung und stellt dann fünf Entwürfe verschiedener Kommissionen und Parteien für eine neue Verfassung vor, soweit sie das Präsidentenamt betreffen. Er zeigt, daß in fast allen Entwürfen die bisherigen ausgedehnten Befugnisse des Präsidenten eingeschränkt werden sollen und weist auf die widersprüchliche Stellung eines Präsidenten hin, der zwar, wie es die Entwürfe fordern, aus allgemeinen und unmittelbaren Wahlen hervorgehen, dabei aber der gleichzeitig vorgesehenen Kompetenzbeschränkung unterliegen würde. (BIOst-Gsh)