Suchergebnisse

Cover -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- 1. Fragestellung -- 2. Warum Völkerrecht? -- 3. Einordnung in den Forschungsstand -- 4. Methode -- 5. Gang der Untersuchung -- Kapitel 1: Tradition und traditionelle Institutionen -- 1. Tradition und kulturelle Vielfalt -- 2. Stellung der traditionellen Institutionen im Gewohnheitsrecht -- 3. Geschichte der Anerkennung traditioneller Institutionen -- 4. Tradition als Untersuchungsgegenstand -- Kapitel 2: Historischer Kontext der Anerkennung -- 1. Südafrika -- a. Vor-Apartheid -- b. Apartheid -- c. Ende der Apartheid, Neue Verfassung bis heute -- 2. Ghana -- 3. Uganda -- Kapitel 3: Anerkennung traditioneller Institutionen im Verfassungsrecht -- 1. Südafrika -- a. Kulturelle Vielfalt -- b. Afrikanisches Gewohnheitsrecht -- c. Dezentralisierung -- d. Politische und historische Realitäten -- 2. Ghana -- a. Chieftaincy im Staatsgefüge -- b. Instrument der Dezentralisierung -- 3. Uganda -- a. Zwischen regionaler und ethnokultureller Vielfalt -- b. Demokratisierung und Dezentralisierung -- c. Föderalismus -- 4. Zwischenergebnis -- Kapitel 4: Rechtsstellung traditioneller Institutionen im Völkerrecht -- 1. Status traditioneller Institutionen im globalen Völkerrecht -- a. Selbstbestimmung: Art. 1 Zivilpakt und Sozialpakt -- b. Traditionelle Institutionen als indigene Institutionen? -- c. Art. 27 - Minderheiten -- d. Kulturelle Rechte -- e. Anti-Rassismus-Konvention -- 2. Ein spezifisch afrikanischer Umgang? -- a. Globales und regionales Völkerrecht -- b. Kultur und Tradition in der Banjul-Charta -- c. Die Gruppenrechte der Banjul-Charta -- d. Weitere Instrumente -- 3. Zwischenergebnis -- Kapitel 5: Ausgestaltung im nationalen Recht -- 1. Einfachgesetzliche Ausgestaltung im Überblick -- a. Südafrika -- b. Ghana -- c. Uganda -- 2. Aufgaben und Funktionen traditioneller Institutionen

Südafrika, Ghana und Uganda sind Beispiele afrikanischer Staaten, die traditionelle Institutionen in ihren Verfassungen anerkennen. Traditionelle Institutionen übernehmen neben ihren kulturellen Ämtern auch hoheitliche Aufgaben auf lokaler Ebene zum Beispiel in der Administration von Landnutzungsrechten, in der Rechtsprechung oder in der Kommunalverwaltung. Sie fungieren zudem als Repräsentanten der traditionellen Gemeinschaften in eigenen Mitwirkungsgremien auf nationaler Ebene. Die politische Bewertung fällt ambivalent aus: einerseits als Ausdruck kultureller Vielfalt, andererseits als patriarchische, lokale Eliten. Die Analyse des universellen und regionalen Völkerrechts sowie der innerstaatlichen Rechtsordnungen zeigt den Umgang des Rechts mit diesem Spannungsverhältnis und die insbesondere menschenrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung der Anerkennung traditioneller Institutionen auf.

Wie haben sich seit der Gründung der Vereinten Nationen das Netz menschenrechtlicher Normen und sein flankierendes institutionelles Gefüge entwickelt? Wie kann das UN-Menschenrechtssystem angesichts der zunehmenden Abkehr vom Multilateralismus gestärkt werden? (APuZ)

Multilateralism is currently in a crisis, according to many opinions. However, this is only partly true. It is noticeable that particularly the powerful states are questioning multilaterally negotiated procedures as a cornerstone of the current world order and are putting pressure on the United Nations as the central international organization of multilateralism. This most obviously concerns the US with its "America First" policy under President Donald Trump, but also Russia under Vladimir Putin and China under Xi Jinping. However, it should not be forgotten that the majority of UN member states continue to believe that global problems can only be solved multilaterally. What role can Germany play in renewing multilateralism and strengthening the United Nations? The current non-permanent membership in the UN Security Council 2019/2020 represents an opportunity in this regard.

Im Mittelpunkt dieser Publikation steht die zunehmende Bedeutung der Menschenrechte in der Arbeit des Sicherheitsrats. Sie umreißt die institutionelle Rolle des Sicherheitsrats und die Bedeutung des Menschenrechtsschutzes und erläutert die jeweilige Rolle von UN-Generalversammlung, UN-Menschenrechtsrat und anderen UN-Organen. Sie skizziert zudem die Entscheidungsprozesse im Sicherheitsrat, die eine systematischere Zusammenarbeit dieser UN-Organe ermöglichen, die eingeschränkten Beteiligungsmöglichkeiten im Sicherheitsrat für Zivilgesellschaft und Nationale Menschenrechtsinstitutionen sowie die Rolle Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Die menschenrechtspolitische Praxis des Rates wird anhand ausgewählter Resolutionen und der Entwicklung der Agenda "Frauen, Frieden und Sicherheit" aufgezeigt.